Backstop und No Deal: Boris Johnson in Dublin

Im Streit um eine Lösung für die Nordirland-Frage beim Brexit ist die irische Regierung grundsätzlich offen für eine Alternative zur Backstop-Regelung, so Premier Leo Varadkar bei einem Besuch seines britischen Kollegen Boris Johnson in Dublin. Diese müsste jedoch realistisch sein. Eine Rückkehr zu einer harten Grenze sei ausgeschlossen. 

Johnson machte dazu keine konkreten Vorschläge. Er sagte, er sei sich der Konsequenzen eines Austritts ohne Abkommen bewusst. Großbritannien würde dies sicher überstehen. Ein No-Deal wäre jedoch ein Versagen der Staatskunst, für das alle Beteiligten verantwortlich wären. Ein Abkommen wäre ihm lieber.

Der Backstop sieht vor, dass Großbritannien in der Zollunion bleibt, um Grenzkontrollen zwischen Irland und Nordirland nach dem Brexit zu verhindern. Dies sei für den Frieden und den wirtschaftlichen Wohlstand im Land entscheidend, so Varadkar. Ein Austritt ohne eine offizielle Alternative zum Backstop sei für Irland ein "No Deal". Dies würde bedeuten, dass es noch einmal von vorne losgehe. Dass die Unternehmen und die Menschen in Nordirland und Irland in Ungewissheit gelassen würden. "Das ist keine attraktive Option für uns", so Varadkar.

Der Backstop ist Brexit-Hardlinern wie Johnson ein Dorn im Auge, da er Großbritannien an die EU fessele. Der Streit um die Regelung blockiert den Austritt seit Monaten.