Baerbock offen für Genehmigung von Leopard-Lieferung an Kiew durch Polen

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich offen für eine Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine durch Polen gezeigt. "Wenn man uns fragt, würden wir dem nicht im Weg stehen", sagte Baerbock am Sonntag in einem Interview mit dem französischen Sender LCI in Bezug auf die sogenannten Endverbleibskontrollen. Sie betonte zugleich: "Wir wurden bisher nicht gefragt."

Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte sich am 12. Januar grundsätzlich offen für das Vorhaben Polens gezeigt, der Ukraine Leopard-Kampfpanzer aus deutscher Produktion zu liefern. Deutschland solle "sich nicht in den Weg stellen, wenn andere Länder Entscheidungen treffen, die Ukraine zu unterstützen", sagte Habeck in Berlin.

Polen und Finnland haben erklärt, Leopard-Panzer aus eigenen Beständen an die Ukraine abgeben zu wollen, damit Kiew sich besser gegen die russischen Angreifer wehren kann. Da die Panzer jedoch aus deutscher Produktion stammen, müsste die von Kanzler Olaf Scholz (SPD) angeführte Bundesregierung dafür ihre Zustimmung erteilen.

lan