Baerbock prangert "Verbrechen gegen weibliche Menschlichkeit" in Afghanistan an
Bei ihrem Besuch bei der UNO in New York hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die massive Verletzung der Frauenrechte in Afghanistan angeprangert. "Afghanistan ist das schlimmste, das furchtbarste Beispiel von Frauenrechtsverletzungen", sagte Baerbock am Mittwoch am Rande der UN-Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Frauen und Mädchen werde "in Afghanistan eigentlich jegliches ihrer Rechte genommen", sagte die Ministerin.
Durch die jüngsten Verschärfungen der Gesetze durch die in Afghanistan herrschenden radikalislamischen Taliban sei den Frauen ihre Stimme auch in der Öffentlichkeit genommen worden. "Damit führen sie de facto ein Leben wie in einem Gefängnis", sagte Baerbock. "Es sind Verbrechen gegen die weibliche Menschlichkeit."
Gegenüber der De-facto-Regierung in Kabul mache Deutschland und machten viele Länder der Vereinten Nationen deutlich, "dass wir diese Verpflichtung zur Einhaltung der normalsten Menschenrechte, verankert auch in der Frauenrechtskonvention, einfordern", sagte Baerbock. Damit werde vielen Frauen und Mädchen in Afghanistan signalisiert: "Wir sehen, was da passiert. Wenn ihr mundtot gemacht werdet, sprechen wir für euch weltweit, gerade hier in New York."
Im August hatte die Taliban-Führung mit einem weiteren Gesetz die Rechte der Frauen im Land weiter beschnitten. Das sogenannte Tugend-Gesetz erweitert nochmals die Macht der Sittenpolizei, um die von den Taliban erlassenen Verhaltensregeln zu überwachen.
Das Gesetz sieht unter anderem ein Verschleierungsgebot für Frauen vor. Dabei wird festgelegt, dass "muslimische Frauen verpflichtet sind, ihr Gesicht und ihren Körper zu bedecken", wenn sie sich in Gegenwart von Männern befinden, die nicht direkt mit ihnen verwandt sind. Frauen dürfen überdies ihre Stimmen nicht außerhalb des Hauses erheben und nicht singen oder laut Gedichte vortragen.
Nach jahrelanger westlicher Militärpräsenz hatten die Taliban im August 2021 die Macht in Afghanistan zurückerobert und ein sogenanntes islamisches Emirat ausgerufen. Seither setzen sie ihre strenge Auslegung des Islams mit drakonischen Gesetzen durch und beschneiden insbesondere Frauenrechte. Die Vereinten Nationen haben in diesem Zusammenhang von "Geschlechter-Apartheid" gesprochen.
ju/lan