Bald drei Staaten? Kalifornier dürfen über Spaltung abstimmen

Wir der „Goldene Staat“ bald in drei Staaten aufgeteilt? (Bild: Getty Images)

Im November soll in Kalifornien darüber abgestimmt werden, ob der Bundesstaat in Zukunft in drei separate Staaten aufgeteilt wird. Hinter der Initiative steckt ein milliardenschwerer Investor.

Das letzte Mal, als ein US-Bundesstaat aufgeteilt wurde, liegt schon etwas zurück. 155 Jahr, um genau zu sein. Damals, im Jahr 1863, sagte sich West-Virginia erfolgreich von Virgina los. Wenn es nach Tim Draper, einem Geschäftsmann aus dem Silicon Valley, geht, dann könnte es demnächst zu einer weiteren historischen Teilung eines US-Bundesstaates kommen.

Unter dem Kürzel „Cal 3“ wirbt Draper – der unter anderem in Hotmail, Skype und Tesla investierte – seit August 2017 für eine Dreiteilung seines Heimatstaates Kalifornien. Seine Begründung findet bei den Bürgern Anklang. Laut Draper sei der Staatsapparat zu aufgeblasen und dadurch kaum noch handlungsfähig. Straßen und Brücken würden verkommen, das Bildungssystem sei schlecht, die Renten für Staatsbedienstete zu hoch.

Eine Aufteilung Kaliforniens in drei Einzelstaaten – Nordkalifornien, Südkalifornien und Kalifornien – würde wie eine Frischzellenkur wirken, den schlappen Riesen wieder dynamischer und effektiver machen.


„Drei Kalifornien? Über den Vorschlag, Kalifornien in drei Staaten aufzuteilen, wird im November abgestimmt.“

Nun hat Draper die nötigen Stimmen zusammen, um über seinen Vorschlag bei den Midterm-Wahlen im November abstimmen zu lassen. Deutlich mehr als die 365.000 benötigten Unterschriften hat der Investor gesammelt. „Drei neue Staaten könnten nicht nur im restlichen Land zum Vorbild werden, sondern in der ganzen Welt“, schwärmt Draper im „San Francisco Chronicle“.

Der Zeitung „USA Today“ sagte Draper außerdem: „Die Regierung in Kalifornien hat eine Monopolstellung und ich bin ein Start-up-Typ. Wenn es eine Monopol-Industrie oder eine Oligopol-Industrie gibt, wo der Service schlecht ist, aber die Preise hoch sind, dann sehe ich eine Möglichkeit für Unternehmer, besseren Service für geringere Kosten anzubieten.“

Tim Draper will aus einem Kalifornien gleich drei machen. (Bild: Reuters)

Doch mit seinem Vorhaben, Kalifornien in drei Staaten zu teilen, dürfte er nicht allzu weit kommen. Etliche Hürden gilt es zu überwinden. Zum einen wurden sämtliche Vorschläge in der Vergangenheit, den südwestlichen Bundesstaat zu teilen, abgeschmettert, und zwar in den Jahren 1941, 1965, 1992, 2011 und 2014. Am letzten Versuch, der mangels Unterstützer-Unterschriften scheiterte, war Draper auch schon beteiligt. 2014 wollte er Kalifornien sogar in sechs Staaten teilen, was er rückblickend selbst als übertrieben einschätzt.

Mit „Cal 3“ hat er diese Hürde nun zwar genommen, doch in seinem Weg stehen noch andere Hindernisse: Sollte sich eine Mehrheit für die Dreiteilung entscheiden, müsste das kalifornische Landesparlament das Votum annehmen. Auch der US-Kongress in Washington und zu guter Letzt der US-Präsident müssten ihr Einverständnis geben – was wohl kaum passieren wird.

Kritische Stimmen gegen Drapers Plan gibt es zur Genüge. Durch die Dreiteilung würde die Bürokratie nicht abgebaut werden, wie von Draper beschworen, sondern aufgestockt. Drei Staaten erfordern schließlich drei Mal so viele Senatoren – statt bisher zwei wären es dann sechs – und drei separate Regierungen samt den angeschlossenen Apparaten.

Für Draper sind die Trennungswünsche in Summe bisher ein teures Spielchen: 2014 gab er für seinen Sechsteilungsplan laut NBC fünf Millionen Dollar (4,2 Millionen Euro) aus. Dieses Mal könnte es ähnlich teuer werden. Was den 60-Jährigen aber kaum kratzen dürfte. Das Portal „celebritynetworth.com“ schätzt Drapers Vermögen auf rund eine Milliarde Dollar (850 Millionen Euro).