Barley sieht Sozialdemokraten weiterhin im Aufwind

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sieht ihre Partei trotz zuletzt eher stagnierender Umfragewerte weiterhin im Aufwind. "Das wird mal rauf-, mal runtergehen, aber da mache ich mir überhaupt keine Sorgen", sagte Barley der Nachrichtenagentur AFP auf die Frage nach einem möglichen Abflauen des "Schulz-Effekts". Sie gehe davon aus, "dass unser Wählerpotenzial so groß ist wie das der Union".

Barley wies darauf hin, dass die Umfragewerte der SPD weiterhin um etwa zehn Prozentpunkte höher lägen als vor der Nominierung von Kanzlerkandidat Martin Schulz. Zudem seien seither "mehr als 16.000 neue Mitglieder in die SPD eingetreten". Dies sei für sie "viel wichtiger" als aktuelle Umfragewerte, zumal 40 Prozent dieser Neumitglieder jünger als 35 Jahre seien. Auch weiterhin sei "die Zahl der Eintritte hoch".

Als Wahlkampfschwerpunkt der Sozialdemokraten nannte Barley erneut das Thema Gerechtigkeit, womit aber nicht nur die Sozialpolitik gemeint sei. "Es geht um Gerechtigkeit in einem großen Kontext, das beschränkt sich nicht auf soziale Gerechtigkeit", sagte die Generalsekretärin. "Dies betrifft auch Bereiche wie Bildung, bezahlbare Mieten in Städten oder gutes Leben auf dem Land."

"Es gibt in diesem starken und reichen Land, in dem wir leben, immer noch Menschen, die daran nicht in gleichem Maße teilhaben können wie andere", kritisierte Barley. Hier gehe es zum Beispiel um die Alleinerziehenden, teilweise um Rentner sowie um "Frauen, die nicht den gleichen Lohn bekommen wie Männer". Zudem stehe Schulz auch "für ein starkes, für ein freies Europa".

Koalitionsspekulationen erteilte Barley zum jetzigen Zeitpunkt eine Absage. "Ich halte es fünf Monate vor der Wahl für absolut kontraproduktiv, jetzt in irgendwelche Koalitionsspielchen zu verfallen", sagte sie auf die Frage nach der Möglichkeit eines rot-rot-grünen Bündnisses.

Zwar werde "die CDU vermutlich wieder einen Rote-Socken-Wahlkampf aus der Mottenkiste kramen". Die SPD wolle jedoch statt eines solchen "Gegen-Wahlkampfes" lieber "einen sehr positiven Wahlkampf machen, in dem wir sagen, wofür wir stehen", erklärte Barley. "Wir stellen uns nur gegen eines: Ganz klar gegen Rechtsaußen und Extremismus."

Zu Diskussionen um Treffen von Sozialdemokraten mit Politikern von Linkspartei und Grünen sagte Barley: "Wir sprechen mit allen unseren Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag, von allen Parteien. Das ist ganz normales Tagesgeschäft." Dies ändere aber nichts daran: "Wir sind alle Konkurrentinnen und Konkurrenten für die nächste Wahl."

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