Bartels fordert schnelle Vollausstattung mit Kampfkleidung für Bundeswehr

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Barterls (SPD), hat die Rüstungsvorhaben des Verteidigungsministeriums für die Bundeswehr begrüßt. Die massiven Ausrüstungslücken müssten beseitigt werden, sagte Bartels der "Rhein-Neckar-Zeitung"
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Barterls (SPD), hat die Rüstungsvorhaben des Verteidigungsministeriums für die Bundeswehr begrüßt. Die massiven Ausrüstungslücken müssten beseitigt werden, sagte Bartels der "Rhein-Neckar-Zeitung"

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat eine schnelle Vollausstattung der Bundeswehrsoldaten mit neuer Kampfkleidung gefordert. "Unsere Beschaffungsregeln passen nicht mehr", sagte Bartels unter Verweis etwa auf fehlende Winterjacken bei Einsätzen in Kundus oder falsche Schlafsäcke in Norwegen am Donnerstag im Bundestag. Dort wurden die Jahresberichte von Bartels für 2016 und 2017 debattiert.

"Wenn 100 zuständige Experten jeden Tag zu 100 Prozent das Richtige tun, und das dann nur zu einem 30-Prozent-Ergebnis führt, dann sollten wir uns die Definition von 'richtig' noch mal anschauen", sagte Bartels in Bezug auf regelmäßig kritisierte gravierende Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr.

Bartels forderte ferner, die Bundeswehr müsse noch attraktiver werden - nicht nur für neue Rekruten, sondern auch für das Bestandspersonal. So müsse es besser werden mit Pendlerunterkünften, der Auszahlung von Überstunden, aber auch mit der Einbeziehung von Familien bei der Therapie von Posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS).

Der Wehrbeauftragte hob hervor, Fehlverhalten in der Bundeswehr werde "erkannt, geahndet und abgestellt". Dabei gehe es um Führungsverhalten, Mobbing, sexuelle Belästigung sowie Extremisten in der Truppe. Die Sensibilität sei nach Fällen wie in Pfullendorf, wo Rekruten offenbar absichtlich überfordert wurden, noch einmal signifikant gestiegen.

Der SPD-Politiker begrüßte die geplante Stellenaufstockung um 12.000 militärische Dienstposten bis 2024. Dies würde viele Lücken schließen, "wenn es klappt". Allerdings werde es nicht leicht werden, zusätzliches Personal zu gewinnen, zudem seien 21.000 Dienstposten von Offizieren und Unteroffizieren nicht besetzt.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hob in ihrer Rede hervor, nie sei das Aufgabenspektrum "breiter und heterogener" gewesen "und nie war die Bundeswehr so klein". In den vergangenen 25 Jahren sei die Truppe von Schrumpfung, Kürzung und Reformen betroffen gewesen, "Personal wurde abgebaut, Material aussortiert, Ersatzteillager abgeschafft".

Doch inzwischen sei umgesteuert worden: "Wir haben die Trendwenden Personal, Material und Finanzen eingeleitet." Die Bundeswehr wachse wieder, die Bewerberlage sei "trotz aller Unkenrufe" gut.

Laut der Ministerin wurde das Volumen der Beschaffungsaufträge verfünffacht: so seien in der vergangenen Legislaturperiode unter anderem 1800 Geländewagen, 180 Puma-Panzer und 16 Airbus A400 M beschafft worden. "Das reicht nicht, aber es ist der Weg in die richtige Richtung", sagte von der Leyen.

Sie verwies auch auf zahlreiche Kooperationsprojekte mit verbündeten Staaten, die sich auf Deutschland verließen. Die Vereinbarungen müssten mit Leben erfüllt werden. "Das ist kein Sprint, sondern jetzt zeigt sich, ob wir diesen Dauerlauf schaffen, ob wir den langen Atem haben", sagte die Ministerin.