Bayern startet Bundesratsinitiative gegen Einweg-Elektrozigaretten

Bayern hat eine Bundesratsinitiative für ein Verbot von Einweg-Elektrozigaretten auf den Weg gebracht. Damit solle die Bundesregierung aufgefordert  werden, sich für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten auf EU-Ebene einzusetzen, teilte die bayerische Staatskanzlei am Dienstag in München mit. Die bayerische Landesregierung begründete die Initiative gegen die elektronischen Einwegzigaretten mit Umweltgründen.

Den Angaben zufolge stieg der Gesamtumsatz mit E-Zigaretten vergangenes Jahr Schätzungen zufolge um 40 Prozent auf rund 575 Millionen Euro; die Steigerung sei insbesondere auf Wegwerfprodukte zurückzuführen.

Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt und mit einer nicht wieder aufladbaren Batterie versehen. Nach vollständigem Gebrauch seien sie deshalb Elektroschrott und grundsätzlich in vorgesehenen Sammelstellen oder beim jeweiligen Verkäufer ordnungsgemäß zu entsorgen. "Erhebliche Mengen" würden tatsächlich aber über den Restmüll entsorgt. Dies führe zu einem Rohstoffverlust und zu Brandgefahr durch die Batterien.

Der Staatskanzlei zufolge fehlt den Bundesländern bislang eine Rechtsgrundlage, um den Verkauf zu beschränken. Die Bundesregierung solle deshalb auf EU-Ebene für eine Änderung der EU-Einwegkunststoffrichtlinie eintreten. Ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten könne dann durch Verankerung in der Einwegkunststoffverbotsverordnung erfolgen.

ran/ilo