Parlamentswahl in Belgien: Rechte Parteien liegen deutlich vorne

N-VA chairman Bart De Wever speaks on the day of his vote for the regional, federal and European Parliament elections, at a polling station in Deurne, Antwerp, on June 9, 2024. (DIRK WAEM)
N-VA chairman Bart De Wever speaks on the day of his vote for the regional, federal and European Parliament elections, at a polling station in Deurne, Antwerp, on June 9, 2024. (DIRK WAEM)

Bei der Parlamentswahl in Belgien haben sich Zugewinne für rechtsgerichtete flämische Parteien abgezeichnet. Stärkste Kraft in der Abgeordnetenkammer in Brüssel dürfte laut Hochrechnungen vom Sonntag mit gut 18 Prozent die Neo-flämische Allianz (N-VA) des Antwerpener Bürgermeisters Bart De Wever werden. Die rechtsextreme flämische Partei Vlaams Belang kam mit gut 15 Prozent auf den zweiten Platz.

De Wever könnte damit nach Einschätzung von Experten Anspruch auf die Bildung der neuen föderalen Regierung erheben. Der bisherige Regierungschef, der flämische Liberale Alexander De Croo, kündigte nach Angaben der Nachrichtenagentur Belga seinen Rückzug an. "Wir haben verloren", kommentierte er das Ergebnis seiner Partei Open VLD, die nur noch auf knapp sechs Prozent kam. De Croo führte bisher eine Sieben-Parteien-Koalition an.

Eine Regierungsbeteiligung des rechtsextremen Vlaams Belang auf nationaler Ebene ist vorerst nicht in Sicht. Die übrigen Parteien lehnen eine Koalition mit den Rechtsextremen ab. Der Vlaams Belang fordert Unabhängigkeit für Flandern und will Einwanderern die Sozialleistungen streichen.

In jedem Fall zeichnen sich langwierige Koalitionsverhandlungen ab: Nach der Wahl 2019 stand die Koalition in Belgien erst nach 493 Tagen. Beobachter schließen nicht aus, dass sogar der bisherige Negativrekord aus dem Jahr 2010 gebrochen wird, als zwischen dem Wahltag und der Vereidigung der neuen Regierung 541 Tage lagen.

lob/jhm