Katarina Barley soll die SPD in den Europawahlkampf führen

Katharina Barley: Brüssel statt Berlin? (Bild: AFP)

Bundesjustizministerin Katarina Barley soll offensichtlich als Spitzenkandidatin die SPD in den Europawahlkampf führen. Das sagten mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete am Dienstag in Berlin. Parteichefin Andrea Nahles bestätigte die Entscheidung zunächst allerdings noch nicht.

"Ich kann bestätigen, dass ich einen hervorragenden Vorschlag für die Spitzenkandidatur in Europa machen kann", sagte Nahles vor einer SPD-Fraktionssitzung am Nachmittag lediglich. "Das werde ich Ihnen auch in Kürze vorstellen", fügte sie hinzu. Auch SPD-Parteisprecher wollten sich vorerst nicht äußern. Der nächste Urnengang steht in den EU-Staaten vom 23. bis 26. Mai 2019 an.

Der frühere EU-Parlamentspräsident und spätere SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz begrüßte die Entscheidung der SPD-Spitze für die 49-jährige Barley bereits als eine "sehr gute Wahl". Die derzeitige Justizministerin sei eine "überzeugte und überzeugende Europäerin, die sich auf meine volle Unterstützung verlassen kann", sagte Schulz der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe).

Parteifreunde zufrieden mit der Wahl

Barley führe "einen Kampf für ein Europa der Humanität, der Gerechtigkeit und Solidarität", sagte Schulz, der SPD-Spitzenkandidat bei der Europawahl 2014 war. Auch er selbst war erneut für die Spitzenkandidatur genannt worden, was aber nach seiner gescheiterten Kanzlerkandidatur 2017 und dem Verlust des Parteivorsitzes als problematisch galt.

Auch der SPD-Europaexperte Axel Schäfer sagte der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe): "Ich freue mich, dass die SPD-Führung mit Katarina Barley eine hervorragende Wunschkandidatin gefunden hat." Die Europawahl sei die nächste wichtige Entscheidung, bei der bundesweit abgestimmt werde. Da müsse die SPD "mit einem klaren Profil und einer guten Spitzenkandidatin ins Rennen gehen".

Mit dem Wechsel nach Brüssel müsste Barley ihr Ministeramt in Berlin aufgeben. Deswegen habe die Tochter eines britischen Vaters und einer deutschen Mutter zunächst gezögert, den Vorschlag von Parteichefin Andrea Nahles anzunehmen, hieß es in den RND-Zeitungen. Der derzeitige Fraktionsvorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europaparlament, Udo Bullmann, würde demnach zugunsten von Barley auf den ersten Listenplatz der SPD für die Wahl im Mai verzichten.

Ihre steile Karriere geht weiter

Während Schulz 2014 zugleich gemeinsamer Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten war, dürfte Barley allein nationale Spitzenkandidatin werden. In das Rennen um den EU-Kommissionsvorsitz will als EU-weiter Spitzenkandidat für die Sozialdemokraten der derzeitige Kommissionsvize Frans Timmermans gehen.

Barley hatte das Justizressort erst im März übernommen. Zuvor war sie seit Juni 2017 Bundesfamilienministerin gewesen. Da Barley neben dem deutschen auch den britischen Pass besitzt, wäre mit ihr auch nach dem Brexit noch formal zumindest eine Britin im Europaparlament vertreten.

Von 2015 bis 2017 war Barley Generalsekretärin der SPD. Sie gehört seit 2013 dem Bundestag an. Vorher war die Juristin unter anderem in einer Hamburger Großkanzlei und als Mitarbeiterin beim Bundesverfassungsgericht beschäftigt.

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