Bericht: Deutschland stellt kurzfristig 100 Millionen Euro für Idlib bereit

Zerstörungen durch die Kämpfe in der syrischen Provinz Idlib

Die Bundesregierung will angesichts der humanitären Katastrophe in Nordwestsyrien nach "Spiegel"-Informationen ihre Hilfen für die Zivilbevölkerung massiv aufstocken. Das Auswärtige Amt werde kurzfristig zusätzliche 100 Millionen Euro für humanitäre Soforthilfe in Idlib bereitstellen, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) demnach in einer vertraulichen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Gespräche mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) liefen bereits, berichtete der "Spiegel" am Mittwoch.

Bereits Anfang Februar hatte Deutschland seine Hilfen für Idlib aufgestockt, damals einigte sich die Regierung darauf, weitere 25 Millionen Euro als Beitrag zur Bewältigung der humanitären Krise zu Verfügung zu stellen. Derzeit versuche das Auswärtige Amt, über lokale Hilfsorganisationen Zugang nach Idlib zu bekommen, um die zusätzlichen Mittel dort möglichst schnell einsetzen zu können, so der Bericht.

Voraussetzung sei aber die Zusicherung der Kriegsparteien Russland und Türkei, die Lage so zu beruhigen, dass die Hilfskonvois ungehindert zu den Menschen gelangen könnten. Dies habe Maas im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags deutlich gemacht.

Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer hatte zuvor in Berlin betont, der Konflikt in Idlib dürfe nicht "auf dem Rücken der Binnenvertriebenen ausgetragen werden". Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und Russlands Staatschef Wladimir Putin sollten ein Gebiet definieren, in dem diese Menschen versorgt werden können, "ohne dass sie hierbei Opfer von militärischer Gewalt werden". Erdogan und Putin treffen sich am Donnerstag in Moskau.

Die Hilfsmaßnahmen in Nordwestsyrien konzentrieren sich nach Angaben des AA auf die Verbesserung der Nahrungsmittel- und Gesundheitsversorgung sowie die Beschaffung von Hilfsgütern und Bereitstellung von Unterkünften, wie der "Spiegel" weiter berichtete. Mit den noch einmal aufgestockten Mitteln sollen demnach auch Notunterkünfte für Menschen errichtet werden, die vor den andauernden Kampfhandlungen rund um Idlib in Richtung der türkisch-syrischen Grenze fliehen.

Die Truppen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad gehen mit russischer Unterstützung seit Dezember gegen die letzte Hochburg islamistischer und dschihadistischer Milizen in Idlib vor. Knapp eine Million Menschen flüchteten seitdem nach UN-Angaben ins syrisch-türkische Grenzgebiet; in der Provinz Idlib leben noch immer rund drei Millionen Menschen. Die Türkei startete vor einigen Tagen eine große Militäroffensive gegen die syrischen Regierungstruppen in der Region.