Bildung in Berlin: Änderungen beim Kita-Gesetz: Zuzahlungen werden begrenzt

Eine Kita in Berlin (Archivbild)

Der Senat hat am Dienstag eine Reihe von Änderungen beim Kita-Gesetz beschlossen. Es geht um die Zuzahlungen für Eltern, um eine bessere Personalausstattung und um die Unterstützung für Quereinsteiger. Wir erklären die wichtigsten Änderungen.

Welche Zuzahlungen für Eltern sind künftig noch erlaubt?

Ab August 2018 sind die Kitas für alle Eltern kostenfrei. Damit die Eltern nicht durch hohe Zuzahlungen erneut finanziell belastet werden, sollen diese stärker reglementiert werden. Zuzahlungen darf es nur für besondere Angebote geben, die vom Land nicht finanziert werden, die also nicht im Bildungsprogramm ohnehin vorgesehen sind. Die Eltern müssen die Vereinbarung über die Extrabeiträge jederzeit kündigen können, wenn sie das Angebot nicht mehr wünschen, ohne den Kita-Platz deshalb zu verlieren. Die Zuzahlungen in angemessener Höhe müssen bei der Senatsverwaltung spätestens einen Monat im Voraus gemeldet werden. Die Senatsverwaltung will nun nach Angaben der zuständigen Senatorin Sandra Scheeres (SPD) gemeinsam mit den Kita-Trägern eine Obergrenze festlegen, die in den Rahmenverträgen enthalten sein soll. Die Senatorin geht dabei von einem maximalen monatlichen Betrag im zweistelligen Bereich aus.

Wie wird sich die Personalausstattung verbessern?

Künftig wird es mehr Zeit für die Leitungstätigkeit in den Kitas geben. Nachdem bereits zum August dieses Jahres der Leitungsschlüssel verbessert worden ist, soll ab August 2019 die nächste Stufe in Kraft treten. Dann gibt es eine volle Leit...

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