Gassolidaritätsabkommen zwischen Deutschland, Schweiz und Italien im Gespräch

Angesichts der Energiekrise in Europa könnten Deutschland, die Schweiz und Italien bei einer Notlage in der Gasversorgung zusammenarbeiten. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) schlug bei einem Gespräch mit dem Schweizer Energieminister Albert Rösti am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos am Montagabend Gespräche über ein trilaterales Gassolidaritätsabkommen vor. Rösti stimmte zu.

Die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine haben zu einer Energiekrise geführt. Die Schweiz hat wenig Möglichkeiten der Gas-Speicherung und ist sehr von den Nachbarländern abhängig.

Die Regierung in Bern drang seit Monaten schon auf bilaterale Solidaritätsabkommen mit Deutschland auf der einen und mit Italien auf der anderen Seite. Habeck und Rösti seien sich nun bei ihrem Treffen aber einig geworden, "dass die offenen Fragen im Gasbereich auch auf technischer Ebene geklärt werden können und es entsprechend kein bilaterales Solidaritätsabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz braucht", erklärte die Schweizer Regierung.

Die Arbeiten zwischen der deutschen Bundesnetzagentur und der Schweizer Krisenorganisation würden weitergeführt, erklärte die Regierung. "Mit diesem pragmatischen Weg kann dasselbe Ziel erreicht werden."

An dem Treffen nahm auch der Schweizer Wirtschaftsminister Guy Parmelin teil. Er betonte, dass Deutschland der wichtigste Handelspartner der Schweiz sei.

Das Weltwirtschaftsforum in Davos begann am Montagabend. Am Dienstagnachmittag wollte Habeck an einer Podiumsdiskussion zum Thema Handel, Wachstum und Investitionen teilnehmen.

ilo/hcy