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Berlin-Mitte: Antiisraelische Demo vor Hauptbahnhof angekündigt
Berlin. Am heutigen Dienstag muss sich die Berliner Polizei auf die nächste antiisraelische Demonstration einstellen. Rabbiner wollen zum Beginn des achttägigen jüdischen Lichterfestes Chanukka am Brandenburger Tor einen achtarmigen Leuchter aufstellen. Abends soll der Leuchter vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) angezündet werden. Am Nachmittag ist laut Polizei am Washingtonplatz in Moabit außerdem eine Demonstration mit 500 Teilnehmern von palästinensischen und arabischen Gruppen angemeldet. Die Polizei will durch die räumliche Trennung verhindern, dass Teilnehmer der Veranstaltungen aneinandergeraten. Ursprünglich sollten beide auf dem Pariser Platz stattfinden.
Da bei ähnlichen Protesten am vergangenen Wochenende unter anderem israelische Flaggen verbrannt worden waren, will die Polizei künftige Kundgebungen genauer im Auge behalten. Die Sicherheitsvorkehrungen sollen noch einmal überdacht werden. Zudem werde geprüft, ob die Vorfälle am Wochenende strafrechtlich relevant seien, sagte Berlins Polizeisprecher Winfrid Wenzel am Montag.
Das Verbrennen von Flaggen sei grundsätzlich erst einmal nicht strafbar, so die Polizei weiter. Das gelte auch für die israelische Fahne. Strafbar werde das nur, wenn die Flagge als Hoheitszeichen verwendet werde, also etwa an einem Mast vor einer Botschaft oder einem Regierungsgebäude. Oder wenn eine Demonstration nur unter der Auflage genehmigt wurde, dass nic...
