Berliner Abgeordnetenhaus: NPD-Politiker erhält auf schriftliche Anfrage Deutsch-Nachhilfe

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Kay Nerstheimer von der NPD hat die Berliner Regierung zur „Zunahme der Demonstranten“ befragt. Die Antwort, die er darauf erhielt, fiel ziemlich sicher anders als erwartet aus.

Das Berliner Abgeordnetenhaus, hier tagt der Berliner Landtag.
Im Abgeordnetenhaus von Berlin tagt der Landtag. In der Opposition sitzt auch NPD-Politiker Kay Nerstheimer, der jetzt mit einer schriftlichen Anfrage für Aufmerksamkeit gesorgt hat. Foto: gettyimages

Kleine und große Anfragen sind ein wichtiges Instrument der parlamentarischen Kontrolle: Abgeordnete können sie stellen, meist wahrgenommen von den Fraktionen der Opposition, die Regierung muss zeitnah antworten.

NPD-Politiker im Berliner Abgeordnetenhaus

Mit Anfragen lässt sich deshalb Politik betreiben, weil sie Themen auf die Agenda setzen und Versäumnisse oder Fehler der Regierung öffentlich machen können. Vor allem die Partei Die Linke ist dafür bekannt, mit Anfragen immer wieder für Aufsehen zu sorgen. 

Auch rechte und rechtspopulistische Parteien haben Anfragen seit einiger Zeit für sich entdeckt, doch häufig fallen die Antworten nicht ganz wie geplant aus.

So auch Anfang September: Da hat der NPD-Abgeordnete Kay Nerstheimer, der unter anderem wegen Volksverhetzung verurteilt wurde, eine Anfrage an den Berliner Senat gestellt. Nerstheimer ist Landespolitiker und sitzt im Abgeordnetenhaus Berlin. 2016 gewann er den Wahlkreis Lichtenberg 1 als Direktkandidat, damals noch für die AfD. Nach einem Parteiausschlussverfahren trat er vergangenes Jahr allerdings der NPD bei.

„Troll lvl. 3000“

In seiner jetzt öffentlich gewordenen Anfrage befragt er die Rot-Rot-Grüne Regierung zur „Einstellung der Zwangsmaßnahmen“, wie Nerstheimer die politisch beschlossenen Schutzmaßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie nennt.

Er wollte wissen: „Wie äußert sich der Senat zur stetigen Zunahme der Demonstranten gegen seine Corona-Maßnahmen?“

Die Antwort, die derzeit für einigen Applaus in den sozialen Netzwerken führt, gab SPD-Politiker und Staatssekretär Martin Matz: „Über die Veränderungen des Körpergewichts von Demonstrierenden gegen die Corona-Maßnahmen liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor.“

Von „coole Antwort“ über „rhetorische Perlen vom Muttersprachenverteidiger“ bis hin zu „Troll lvl. 3000“ reichen die Twitter-Glückwünsche, die ihm dafür entgegengebracht werden.

Doch.

Dabei war die Antwort nicht die einzige „Troll“-Antwort von Matz in der Anfrage, die insgesamt fünf Punkte enthält. Außerdem wollte Nerstheimer noch wissen, ob Gesunde künftig auch nicht mehr zur Arbeit gehen dürften? Worauf Matz einfach schrieb: „Doch.“

Auf eine weitere mehrzeilige Frage, ob Berlin in Zukunft plane, die Bundeswehr „zur Eindämmung kritischer Demonstranten gegen die Corona-Politik“ einzusetzen und ob Berlin eine Bevorzugung beim Rückgriff auf landesübergreifende Polizeikontingente erfahre, lautete die knappe Antwort: „Nein und nein.“

Auch Matz selbst hat sich zwischenzeitlich auf Twitter geäußert, so wenig ausufernd wie es offenbar seinem Naturell entspricht: „Musste mal gesagt werden…“

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