Berlins Piratenchef gegen rigorose Abgrenzung zu Rechten

Semken sieht sich "zum Extrem gezwungen"

Der Berliner Landesvorsitzende der Piratenpartei, Hartmut Semken, lehnt eine rigorose Abgrenzung gegenüber Rechtsextremisten ab. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf Semkens Internet-Blog. "Bei der Abgrenzung gegen die 'Rechten' haben wir schon jetzt das Problem: jede nicht-totale, jede differenzierte Abgrenzung wird als 'zu wenig' diffamiert, ich als Pirat zum Extrem gezwungen", schreibt er demnach in seinem Blog.

"Jetzt treiben wir uns gegenseitig in die Schützengräben, die die Presse so freundlich für uns ausgehoben hat", schrieb Semken dem Bericht zufolge weiter. Sein "Widerstand" dagegen sei "langsam erschöpft". Zuvor hatte die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, Semken habe in Anspielung auf den wegen umstrittener Äußerungen in die Kritik geratenen Piraten Bodo Thiesen geschrieben, das Problem seien nicht "die Bodos", sondern jene, die Menschen wie Thiesen aus der Partei werfen wollten. Dieser hatte den Angriff Deutschlands auf Polen 1939 legitim genannt und bezweifelt, ob es den Holocaust gegeben habe.

Das Bundesschiedsgericht der Piratenpartei hatte am Dienstag einen Antrag des Vorstands der Piraten zurückgewiesen, Thiesen aus der Partei auszuschließen. Die Entscheidung stieß auch parteiintern auf Unverständnis.

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