Berlusconi will erneut Regierungschef in Italien werden

"Ich trete an, um zu gewinnen"

Der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hatoffiziell seine neuerliche Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten angekündigt. "Ich trete an, um zu gewinnen", sagte Berlusconi vor Journalisten in Milanello in der Nähe von Mailand. In seiner improvisierten Comeback-Rede kündigte der 76-Jährige für die Parlamentswahl im kommenden Frühjahr illustre Mitstreiter an seiner Seite an.

Egal ob beim Sport, bei der Arbeit oder während des Studiums, "ich bin nie für eine gute Platzierung angetreten, sondern immer, um zu gewinnen", sagte der 76-Jährige. Dabei kündigte er eine baldige Zusammenkunft mit den Spitzen seiner Partei Volk der Freiheit (PDL) sowie mit Vertretern seines früheren Koalitionspartners an, der rechtspopulistischen Lega Nord. Hoffentlich werde eine Einigung erlangt, damit beide Parteien für einen gemeinsamen Kandidaten stimmen könnten, sagte Berlusconi.

Für die Wahl kündigte er "viele neue Gesichter" an. Er habe bereits zahlreiche Persönlichkeiten aus der Welt der Unterhaltung, des Sports und der Wissenschaft kontaktiert. Am Mittwoch hatte Berlusconi bereits erklärt, aus den eigenen Reihen werde er immer wieder gedrängt, doch noch einmal anzutreten. Er fühle sich berufen, "Italien vor dem Abgrund" zu retten.

Die nächste Parlamentswahl soll im Frühjahr 2013 stattfinden. Dann wird die sozialdemokratische PD ihren am vergangenen Wochenende nominierten Spitzenkandidaten Pierluigi Bersani ins Rennen schicken, dem gute Chancen auf eine Mehrheit eingeräumt werden. Bersani hatte Berlusconi als "verantwortungslos" bezeichnet. Dieser warf Bersani seinerseits vor, bereits mit dem Wahlkampf begonnen zu haben. "Wir haben mehr Sinn für Verantwortung gezeigt."

Berlusconi hatte im November 2011 unter dem Druck der Schuldenkrise sein Amt als Regierungschef niederlegen müssen, Nachfolger wurde der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti. Noch im Oktober dieses Jahres hatte Berlusconi erklärt, er werde nicht noch einmal als Spitzenkandidat seiner Partei antreten, seine Rolle sei eine beratende.

Das abermalige Comeback Berlusconis hatte sich in den vergangenen Tagen angedeutet. Bei einem Vertrauensvotum im Senat über ein Gesetz zur Ankurbelung von Investitionen enthielt sich am Donnerstag die Mehrheit der PDL-Abgeordneten oder nahm gar nicht erst an der Abstimmung teil. Dieses Verhalten wurde als Ende der Unterstützung der PDL für Monti und dessen Reformpolitik gewertet.

Allerdings versicherte die PDL bei einem Treffen am Freitag mit Präsident Giorgio Napolitano und den Spitzen weiterer Parteien, dass die Amtszeit Montis "geordnet" zu Ende gehen solle.

Der Medienunternehmer Berlusconi wird in mehreren Verfahren von der italienischen Justiz belangt. Im Oktober wurde er wegen Steuerbetrugs in erster Instanz zu einer Haftstrafe verurteilt, außerdem wurde ihm für die Dauer von mehreren Jahren die Ausübung öffentlicher Ämter untersagt. Das Gericht in Mailand hatte ihn im Zusammenhang mit Preismanipulationen seines Medienkonzerns Mediaset schuldig gesprochen. Seine Anwälte hatten Berufung angekündigt.

Berlusconi kandidiert im kommenden Frühjahr zum sechsten Mal für das Amt des Ministerpräsidenten, das er in den vergangenen 20 Jahren mehrfach innehatte.

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