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Bespitzelung: BND-Spionage empört Österreichs Kanzler Sebastian Kurz
Wien/Berlin. Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar in größerem Ausmaß als bisher bekannt die Telekommunikation zentraler Einrichtungen in Österreich überwacht . Das berichten das österreichische Nachrichtenmagazin „Profil“ und die Wiener Tageszeitung „Der Standard“ unter Berufung auf interne Dateien des BND.
Danach hat der deutsche Auslandsgeheimdienst zwischen 1999 und 2006 insgesamt 2000 Telefon-, Fax- und Mobilanschlüsse sowie E-Mail-Adressen ausspioniert. „Der BND nahm Ministerien in Wien, Firmen, internationale Organisationen, islamische Einrichtungen ebenso wie Terrorverdächtige und Waffenhändler ins Visier“, schrieb der „Standard“ am Sonnabend.
Dass der BND in Österreich spioniert hat , ist seit etwa drei Jahren bekannt. Der Deutsche Bundestag hatte unter anderem deshalb in der vergangenen Wahlperiode einen Untersuchungsausschuss eingerichtet und im Jahr 2016 das BND-Gesetz geändert. Darin wurden die Möglichkeiten des BND, europäische Ziele zu überwachen, drastisch eingeschränkt. Für Aufregung sorgt im Nachbarland nun aber das Ausmaß dieser Spionage, das auch in Deutschland so noch nicht bekannt war.
Der BND hatte in Wien auch Botschaften im Visier
In Wien gab es wegen der Veröffentlichungen am Sonnabend ein Krisentreffen zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Beide verurteilten das Vorgehen des BND und forderten Aufklärung von der Bundesregierung. Man stehe bereits in Kontakt mit den deutschen Behörden, sagte Kurz: „Wi...
