Nach Bestechungsvorwürfen: Ex-Parlamentspräsidentin in Südafrika angeklagt

Kurz nach ihrem Rücktritt ist die ehemalige südafrikanische Parlamentspräsidentin Nosiviwe Mapisa-Nqakula am Donnerstag wegen Korruptionsvorwürfen angeklagt worden. (Phill Magakoe)
Kurz nach ihrem Rücktritt ist die ehemalige südafrikanische Parlamentspräsidentin Nosiviwe Mapisa-Nqakula am Donnerstag wegen Korruptionsvorwürfen angeklagt worden. (Phill Magakoe)

Kurz nach ihrem Rücktritt ist die ehemalige südafrikanische Parlamentspräsidentin Nosiviwe Mapisa-Nqakula am Donnerstag wegen Korruptionsvorwürfen angeklagt worden. Die Politikerin der Regierungspartei ANC müsse sich in zwölf Fällen wegen Korruption und einem Fall der Geldwäsche verantworten, sagte Bheki Manyathi von der Staatsanwaltschaft vor Gericht in Pretoria. Mapisa-Nqakulas Anwalt beantragte eine Freilassung auf Kaution. "Bei mir besteht keine Fluchtgefahr", las Anwalt Graham Kerr-Phillips aus einem schriftlichen Beitrag der 67-Jährigen vor.

"Ich werde eine staatliche Pension erhalten, deren Verlust ich mir nicht leisten kann", hieß es weiter. Mapisa-Nqakula beschrieb die Vorwürfe gegen sie außerdem als schwach. Zuvor hatte sich Mapisa-Nqakula nach Angaben der Staatsanwaltschaft selbst der Polizei gestellt.

Der ANC-Politikerin wird vorgeworfen, während ihrer Zeit als Verteidigungsministerin zwischen 2014 und 2021 hohe Geldsummen von einem militärischen Auftragnehmer angenommen zu haben. Lokalen Medienberichten zufolge soll sie unter anderem 2,3 Millionen Rand (rund 113.000 Euro) an Bestechungsgeldern erhalten haben. Mapisa-Nqakula weist die Vorwürfe zurück.

Die Politikerin war am Mittwoch von ihrem Amt als Parlamentspräsidentin zurückgetreten, das sie seit 2021 innehatte. Ihre Partei, der African National Congress (ANC), hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass die 67-Jährige ein Rücktrittsgesuch eingereicht habe. Sie wolle die Integrität der Institution wahren und sich auf die gegen sie eingeleiteten Ermittlungen konzentrieren, begründete sie den Schritt.

Der Korruptionsskandal ist knapp zwei Monate vor der Parlamentswahl in Südafrika ein weiterer Rückschlag für den ANC. In Südafrika wird am 29. Mai ein neues Parlament gewählt, das dann einen neuen Präsidenten bestimmt. Umfragen zufolge könnte der ANC erstmals seit 1994 seine absolute Mehrheit verlieren. Mapisa-Nqakula ist die jüngste in einer Reihe von hochrangigen ANC-Politikern - darunter Präsident Cyril Ramaphosa und Vizepräsident Paul Mashatile -, die in Bestechungsskandale verwickelt sind.

oer/ck