Werbung

Berlin-Neukölln : "Kein Unterschied zur NPD": AfD-Fraktion spaltet sich

Eine Abstimmung in der BVV im Rathaus Neukölln (Archiv)

Berlin. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Neukölln ist die AfD nun gleich zweimal vertreten. Drei Mitglieder der Partei haben die bestehende Fraktion verlassen und eine neue gebildet. Das gab der Neuköllner Bezirksverband der AfD bekannt.

Die Spaltung ist der vorläufige Höhepunkt der Querelen innerhalb der Fraktion. Von Beginn an gab es in der Fraktion massiven Dissens zwischen Rechtsaußen und gemäßigteren AfDlern. Zunächst trat die Bezirksverordnete Anne Zielisch nur kurz nach der Abgeordnetenhauswahl aus der AfD-Fraktion aus. Im vergangenen Sommer verließ dann AfD-Bezirksstadtrat Bernward Eberenz die Partei, nur um im März dieses Jahres der CDU beizutreten.

Nun ist der Streit um die Ausrichtung der Fraktion endgültig eskaliert. Mit Roland Babilon, Jörg Kapitän und Steffen Schröter verlassen drei als rechte Hardliner geltende AfD-Verordnete die Fraktion. Dafür bekommen sie den Segen des Bezirksvorstandes, der sich hinter die neue Gruppe stellt. Die bestehende Fraktion hingegegen wird aufgefordert, ihren Namen zu ändern.

Personalmittel der AfD in Neukölln verdoppeln sich

Die Bezirks-AfD ist mit der Spaltung weiter nach rechts gerückt. Laut Gerrit Kringel, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, habe die AfD-Fraktion schon bisher nicht als liberal gegolten. Bei der neuen Fraktion aber gebe es "keinen Unterschied zur NPD", so Kringel. In Neukölln zeige sich, "in welche extremistische Richtung die AfD steuert".

Zwar hinterlässt der Streit kein gutes Bild. Die Partei selbst profitiert...

Lesen Sie hier weiter!