BGH entscheidet über Rhythmus-Schnipsel von "Kraftwerk"

Das HIV-Medikament Isentress kann trotz eines Patentstreits vorerst in Deutschland auf dem Markt bleiben. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte die Auffassung des Bundespatentgerichts, dass es über eine Zwangslizenz weiter vertrieben werden kann

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe will am Donnerstag (09.00 Uhr) über den Sampling-Streit um Rhythmus-Schnipsel der Musikgruppe Kraftwerk entscheiden. Die Rapperin Sabrina Setlur hatte eine zwei Sekunden lange Sequenz aus dem 1977 veröffentlichten Kraftwerk-Stück "Metall auf Metall" in verlangsamter Form ihrem Lied "Nur mir" unterlegt. Kraftwerk sieht seine Rechte verletzt und verlangt von Setlurs Plattenfirma Schadenersatz.

Der BGH hatte dem 2012 stattgegeben. Das Bundesverfassungsgericht hob dies jedoch 2016 wieder auf: Der BGH habe die Kunstfreiheit Setlurs nicht ausreichend berücksichtigt. Nun muss der BGH neu entscheiden. (Az: I ZR 155/16)

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