Biden sagt belarussischer Opposition bei Treffen im Weißen Haus Unterstützung zu

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Biden mit Tichanowskaja im Weißen Haus

Als Zeichen der Unterstützung für die Oppositionsbewegung in Belarus hat US-Präsident Joe Biden deren Anführerin Swetlana Tichanowskaja im Weißen Haus empfangen. "Die Vereinigten Staaten stehen an der Seite des Volkes von Belarus bei seinem Streben nach Demokratie und universellen Menschenrechten", erklärte Biden am Mittwoch im Anschluss im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Die frühere Präsidentschaftskandidatin, die sich seit Sonntag in den USA aufhielt, nannte die Begegnung mit Biden "eine Inspiration für unser Volk". In einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP kurz nach dem Treffen sagte sie, es sei "eine Botschaft an die ganze Welt, dass das großartigste Land der Welt hinter uns steht". Das Treffen mit dem US-Präsidenten sei "ein Erfolg für alle Belarussen, die kämpfen".

Sie habe mit Biden über "Möglichkeiten des Drucks auf das Regime gesprochen, um es zu zwingen, die Gewalt zu beenden, politische Gefangene freizulassen und den Dialog" mit der Opposition zu beginnen, sagte Tichanowskaja. Belarus könne "ein Beispiel für einen gewaltfreien Machtwechsel sein".

Ein weiteres Gesprächsthema mit dem US-Präsidenten sei die "Unabhängigkeit und Souveränität" von Belarus gewesen, fügte Tichanowskaja hinzu. Sie bezog sich damit auf Befürchtungen, der russische Präsident Wladimir Putin könne versuchen, Belarus Russland einzuverleiben.

Tichanowskaja ist derzeit auf Weltreise, um Politiker und Exil-Belarussen zu treffen und Unterstützer für ihre Bewegung zu gewinnen. Sie war im August 2020 bei der Präsidentschaftswahl in Belarus angetreten, nachdem ihr Ehemann, der bekannte Blogger Sergej Tichanowski, festgenommen und von der Präsidentschaftskandidatur ausgeschlossen worden war.

Trotz massiver Betrugsvorwürfe wurde der seit fast drei Jahrzehnten regierende Staatschef Alexander Lukaschenko zum Sieger der Wahl erklärt. Dies löste historische Massenproteste aus, die von den Sicherheitskräften brutal niedergeschlagen wurden. Tichanowskaja ging ins Exil.

Der Westen erhöht seitdem den Druck auf den von Russland unterstützten Lukaschenko. Im Juni verhängten die EU, die USA, Großbritannien und Kanada in einer koordinierten Aktion neue Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche und Unternehmen aus Belarus. Hintergrund war die erzwungene Landung eines Ryanair-Flugzeugs in Minsk, in deren Zuge der in der Maschine sitzende regierungskritische Blogger Roman Protassewitsch festgenommen wurde.

gt/dja

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