Biden ruft Demokraten im Kongress zu Rückhalt für seine Kandidatur auf

Angesichts der heftigen Debatte über seine Bewerbung für eine zweite Amtszeit hat US-Präsident Biden an die Kongressmitglieder seiner Demokratischen Partei appelliert, sich geschlossen hinter seine Kandidatur zu stellen. (SAUL LOEB)
Angesichts der heftigen Debatte über seine Bewerbung für eine zweite Amtszeit hat US-Präsident Biden an die Kongressmitglieder seiner Demokratischen Partei appelliert, sich geschlossen hinter seine Kandidatur zu stellen. (SAUL LOEB)

Angesichts der heftigen parteiinternen Debatte über seine Befähigung zu einer zweiten Amtszeit hat US-Präsident Joe Biden im Kampf um seine erneute Kandidatur nachgelegt. Am Montag forderte er die Kongressmitglieder der Demokraten in einem eindringlichen Schreiben auf, sich geschlossen hinter seine Kandidatur zu stellen. Er sei "fest entschlossen", im Präsidentschaftsrennen zu bleiben, bekräftigte der 81-Jährige.

"Es ist Zeit, dass wir zusammenkommen, als vereinte Partei voranschreiten und Donald Trump besiegen", erklärte Biden unter Bezug auf seinen voraussichtlichen republikanischen Herausforderer bei der Wahl im November. "Ich würde mich nicht erneut bewerben, wenn ich nicht absolut glauben würde, dass ich die beste Person bin, um Donald Trump 2024 zu schlagen", versicherte der Präsident.

Biden sieht sich seit seinem desaströs fahrigen und wirren Auftritt im Fernsehduell mit Trump Ende Juni mit einer immer weiter anschwellenden Debatte in der eigenen Partei um seine mentale Eignung für das Präsidentenamt konfrontiert.

Die Bedenken konnte er auch nicht mit einem Interview im Sender ABC News am vergangenen Freitag zerstreuen, in dem ihm zwar keine gravierenden Patzer unterliefen, er aber auch nicht immer voll fokussiert wirkte. Bis Sonntag appellierten fünf Abgeordnete der Demokraten im Repräsentantenhaus an den Präsidenten, auf seine erneute Kandidatur zu verzichten.

In einem Telefoninterview des Fernsehsenders MSNBC am Montag wirkte Biden verärgert über diese Appelle. Er forderte seine parteiinternen Kritiker auf, beim für August geplanten Nominierungsparteitag gegen ihn anzutreten. Wer gegen seine Kandidatur sei, solle sich selber um die Präsidentschaftskandidatur bewerben und "mich beim Parteitag herausfordern".

Ebenso wie sein schriftlicher Appell in eigener Sache an die Parteikollegen im Kongress war auch das MSNBC-Interview eine für Biden höchst ungewöhnliche Aktion - da es kurzfristig auf seine eigene Initiative hin geführt wurde. Biden rief selber eine Morgensendung des linksgerichteten Senders an - eigentlich eine beliebte Methode seines Rivalen Trump, der während seiner Präsidentschaft immer wieder beim erzkonservativen Sender Fox News angerufen hatte.

In seinem Brief an die Demokraten im Kongress verwies Biden auch darauf, dass er die Vorwahlen seiner Demokraten zur Bestimmung des Präsidentschaftskandidaten haushoch gewonnen hatte. Er lehne es ab, dieses Votum zu übergehen. "Wie können wir für die Demokratie in unserer Nation einstehen, wenn wir sie in unserer eigenen Partei ignorieren? Ich kann das nicht tun. Ich werde das nicht tun", schrieb der Präsident.

Sein klarer Sieg in den Vorwahlen hatte jedoch auch damit zu tun, dass es keine gewichtigen Konkurrenten gab. Offiziell nominiert ist Biden allerdings noch nicht. Aufgrund der Vorwahlergebnisse in den Bundesstaaten wurden Parteitagsdelegierte benannt, die den Präsidentschaftskandidaten noch formell zu küren haben. Juristisch an die Vorwahlresultate gebunden sind die Delegierten jedoch nicht.

Der Nominierungsparteitag der Demokraten ist für den 19. bis 22. August in Chicago geplant. Allerdings gibt es Planungen in der Parteizentrale, die Delegierten schon vorher in virtueller Form über den Präsidentschaftskandidaten abstimmen zu lassen. Dann würde Biden beim Parteitag seine Nominierung nur noch formell akzeptieren.

Vor dem Hintergrund der Debatte um seine Kandidatur wird auch der am Dienstag beginnende Nato-Jubiläumsgipfel in Washington zum 75-jährigen Bestehen der Allianz für Biden zum Test vor weltweitem Publikum für seine mentale Fitness. Am letzten Tag des Gipfels will der Präsident am Donnerstag eine seiner sehr seltenen Pressekonferenzen geben - ein Termin also, bei dem er spontan reagieren muss und nicht wie in seinen Wahlkampfauftritten vom Teleprompter ablesen kann.

dja/lan