Biden schlägt Konkurrenzinitiative zu Chinas "Neuer Seidenstraße" vor

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Joe Biden

US-Präsident Joe Biden will mit anderen "demokratischen" Ländern ein Konkurrenzprojekt zur billionenschweren "Neuen Seidenstraße" Chinas ins Leben rufen. "Ich habe vorgeschlagen, dass wir im wesentlichen eine ähnliche Initiative haben sollten, die von den demokratischen Staaten ausgeht, um jenen auf der ganzen Welt zu helfen, die in der Tat Hilfe brauchen", sagte Biden am Samstag vor Journalisten. Zuvor hatte er seinen Vorschlag bereits Großbritanniens Premierminister Boris Johnson bei einem Telefonat unterbreitet.

Pekings Einfluss ist in den vergangenen Jahren in einigen Ländern durch Kredite und Projekte im Rahmen der "Neue Seidenstraße"-Initiative gewachsen. Das Projekt löste bei regionalen Mächten und vor allem bei westlichen Nationen Besorgnis aus. Im Zuge der Initiative half China einer Reihe von Ländern, Straßen, Eisenbahnen, Dämme und Häfen zu bauen oder zu entwickeln.

London erwähnte in seinem Bericht über das Telefonat zwischen Biden und Johnson den Vorschlag des US-Präsidenten nicht, sprach jedoch über "bedeutende Maßnahmen", um Sanktionen gegen "Menschenrechtsverletzer" in der nordwestlichen Provinz Xinjiang zu verhängen.

Wegen der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der nordwestlichen Provinz Xinjiang hatten Großbritannien, die EU, Kanada und die USA Anfang der Woche Sanktionen gegen China verhängt. Peking reagierte auf die Maßnahmen wütend und belegte seinerseits verschiedene Politiker und Wissenschaftler sowie Organisationen aus der EU und den anderen Ländern mit Sanktionen.

Menschenrechtsorganisationen zufolge sind in Xinjiang mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in hunderten Haftlagern eingesperrt. Dort werden sie den Angaben zufolge zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von Ausbildungs- und Arbeitsprogrammen, die Extremismus in der Regionen bekämpfen sollen.

mkü/jes