Biden und Xi planen noch für dieses Jahr Videokonferenz

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Präsidenten Biden (l.) und Xi (AFP/MANDEL NGAN, Anthony WALLACE)

US-Präsident Joe Biden und der chinesische Staatschef Xi Jinping wollen inmitten angespannter Beziehungen noch in diesem Jahr eine Video-Konferenz abhalten. Es gebe eine "Grundsatzvereinbarung" für ein "virtuelles Zweiertreffen", sagte ein US-Regierungsvertreter am Mittwoch in Washington. "Der Präsident hat gesagt, wie schön es wäre, Xi nach mehreren Jahren wieder zu sehen."

Der Regierungsvertreter verwies auch auf Medienberichte, wonach Xi nicht zum G20-Gipfel nach Rom Ende Oktober reisen wird. Der Gipfel wäre andernfalls eine gute Gelegenheit für ein Treffen der beiden Präsidenten gewesen. Beide haben seit Bidens Amtsantritt im Januar schon zwei Mal telefoniert, zuletzt im September.

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind schon seit Jahren äußerst angespannt. Die Biden-Regierung sieht das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung des 21. Jahrhunderts an. Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt sind unter anderem in einen Handelsstreit verstrickt.

Zuletzt kritisierten die USA zudem mit scharfen Worten das wiederholte Eindringen chinesischer Kampfflugzeuge in den Verteidigungsluftraum von Taiwan. Peking wiederum reagierte mit Kritik auf ein Atom-U-Boot-Geschäft zwischen den USA, Großbritannien und Australien, das eine Reaktion auf Chinas Ambitionen im Indopazifik ist. Für Streit sorgt auch Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren und mit der Sonderverwaltungszone Hongkong.

Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan und der chinesische Spitzendiplomat Yang Jiechi trafen sich derweil am Mittwoch in der Schweiz. Die Gespräche in Zürich dauerten rund sechs Stunden, wie der US-Regierungsvertreter in Washington sagte.

Sullivan betonte nach Angaben des Weißen Hauses, die USA würden weiter in ihre "nationale Stärke" investieren und eng mit Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten, zugleich aber das Gespräch mit chinesischen Regierungsvertretern suchen, um einen "verantwortungsvollen Wettbewerb" sicherzustellen.

Yang rief nach Angaben der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua die USA bei dem Treffen zur Zusammenarbeit auf. "Wenn China und die USA kooperieren, werden beide Länder und die Welt davon profitieren", sagte Yang. Bei einer Konfrontation von Washington und Peking werde hingegen "die Welt ernsthaft leiden".

Der chinesische Spitzendiplomat würdigte laut Xinhua Bidens "positive Äußerungen zu den US-chinesischen Beziehungen". Zugleich warnte Yang die USA davor, Themen wie die Lage der Uiguren und Chinas Umgang mit Taiwan und Hongkong zu missbrauchen, "um sich in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen". Nach seinem Treffen mit Yang wollte Sullivan bei Besuchen in Brüssel und Paris die europäischen Partner der USA über die Inhalte informieren.

yb

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