Bizarre Bußgelder, Kürzung von Gesundheitsleistungen und Streichen von Rechnungen: Wozu Chinas wirtschaftliche Probleme in einigen Städten führen

Einige chinesische Städte sind dazu übergegangen, bizarre Geldstrafen zu verhängen, um mehr Geld einzunehmen. - Copyright: NurPhoto / Kontributor / Getty Images
Einige chinesische Städte sind dazu übergegangen, bizarre Geldstrafen zu verhängen, um mehr Geld einzunehmen. - Copyright: NurPhoto / Kontributor / Getty Images

Aufgrund der wirtschaftlichen Probleme Chinas sind einige Städte so knapp bei Kasse, dass sie anfangen, bizarre Strafzettel zu verteilen, sich vor ihren Rechnungen zu drücken und sogar Gesundheitsleistungen für ältere Menschen zu kürzen.

Chinas Präsident Xi Jinping.
Chinas Präsident Xi Jinping.

Pandemiebedingte Kosten belasten die Regierungen

Das liegt zum Teil daran, dass die Kommunen in den vergangenen Jahren Mühe hatten, die Kosten für Chinas strenge Covid-Politik zu bewältigen. Durch die pandemiebedingten Kosten ist Chinas Staatsverschuldung im vergangenen Jahr nach Schätzungen von Analysten, die von CNN zitiert wurden, auf 123 Billionen Yuan bzw. 15,8 Billionen Euro gestiegen.

Diese Kosten haben dazu geführt, dass sich einige Städte in einer prekären finanziellen Lage befinden. Die Provinz Guangdong, eine der wirtschaftlich größten Provinzen Chinas, gab Regierungsdokumenten zufolge seit 2020 insgesamt rund 20,7 Milliarden Euro für Tests, Impfstoffe und andere Maßnahmen zur Covid-Bekämpfung aus.

Peking gab allein im Jahr 2022 rund 4,2 Milliarden Euro für Maßnahmen zur Covid-Bekämpfung aus, während Shanghai nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr rund 624 Millionen Euro für den dortigen Bezirk ausgab.

Gewisse Regionen finden neue Einnahmequellen

Das hat einige Städte dazu veranlasst, bizarre Geldstrafen zu verhängen, in der Hoffnung, genug Geld zusammenzukratzen, um ihren Verpflichtungen nachzukommen. Anfang dieses Sommers wurden drei Shanghaier Restaurants im Internet berühmt, nachdem sie jeweils mit einer Geldstrafe von 5000 Yuan (rund 640 Euro) belegt worden waren, weil sie ein spezielles Gericht aus Gurken serviert hatten, ohne eine Lizenz zu besitzen.

Auch chinesische Lkw-Fahrer erhalten vermehrt Strafzettel. Ein Fahrer erzählte der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Jieman, dass er in den letzten Jahren 58 Strafzettel für Schwertransporte erhalten habe, deren Kosten sich auf rund 275.000 Yuan (rund 35.000 Euro) beliefen.

Dieser Trend scheint sich über mehrere Jahre hinweg entwickelt zu haben: Laut einer Analyse des Maklerunternehmens Yuekai Securities haben sich die Einnahmen aus Bußgeldern und Beschlagnahmungen in mindestens 15 Städten Chinas im Jahr 2021 mindestens verdoppelt.

Währenddessen sind andere Einnahmequellen des Staates zurückgegangen: Laut einer CNN-Analyse chinesischer Regierungszahlen sind die Einnahmen aus der Einkommenssteuer im vergangenen Jahr um 3,5 Prozent gesunken, was den größten Rückgang seit 1993 darstellt.

Andere Verwaltungen sparen an Kosten

Einige Kommunalverwaltungen haben sich außerdem zu drastischen Haushaltskürzungen entschlossen, um ihre Finanzen zu sanieren. Der staatlich finanzierte China's Endangered Species Fund zum Beispiel hat nach eigenen Angaben seit etwa einem halben Jahr kein Geld mehr von der Regierung erhalten.

"Es gibt immer noch Bärenjunge im Park, die gefüttert werden müssen, die Mutterstute steht kurz vor der Geburt und ihr Futter wurde um die Hälfte gekürzt. Die Mitarbeiter des Zoos wurden seit sechs Monaten nicht mehr bezahlt", so der Fonds in einem Beitrag auf Weibo, einer beliebten chinesischen Social-Media-Plattform.

In einigen Fällen wirken sich diese Kürzungen auf entscheidende öffentliche Ausgaben wie Gesundheitsleistungen für ältere Menschen aus. Die Provinz Wuhan beispielsweise hat damit begonnen, den Betrag, den sie an die privaten Gesundheitskonten der Rentner überweist, um mehr als zwei Drittel zu kürzen, und auch die Selbstbeteiligung der Rentner zu erhöhen, so die "New York Times".

Experten haben vor einer düsteren Zukunft für Chinas Wirtschaft gewarnt, die mit einer hohen Schuldenlast, einem Deflationsproblem und einer immer noch schleppenden Nachfrage aufgrund der zweijährigen Covid-Sperre zu kämpfen hat. Einige Ökonomen sagen, dass dem Land ein "verlorenes Jahrzehnt" drohen könnte, eine Stagnationsphase ähnlich der, die Japans Wirtschaft in den 1990er Jahren heimsuchte.

Dieser Artikel wurde aus dem Englischen übersetzt. Das Original findet ihr hier.