Yahoo Nachrichten Bleiben nur „Ja-Sager“ übrig? - „Woke“ Generäle sollen schneller in den Ruhestand
Donald Trumps Team arbeitet an einem Entwurf für eine Executive Order, um Generäle und Admirale schneller in den Ruhestand schicken zu können. Ein sogenanntes „Warrior Board“ soll hochrangige Militärs prüfen und die Entlassung aller empfehlen, die es für ungeeignet hält. Kritiker befürchten eine Politisierung des Militärs.
Donald Trumps Team arbeitet an einem Entwurf für eine Executive Order, um hochrangige Militärs schneller entlassen zu können. Der Entwurf sieht die Einrichtung eines „Warrior Boards“ vor, das aus pensionierten Generälen und Unteroffizieren besteht. Diese hätten die Befugnis, Drei- und Vier-Sterne-Generäle zu überprüfen und die Entlassung aller zu empfehlen, die sie für ungeeignet halten. Die Executive Order könnte das Verteidigungsministerium laut „The Hill“ stark dezimieren und ein Klima der Angst unter den Spitzenmilitärs erzeugen.
Trump will „woke“ Generäle loswerden
Trump hatte bereits in der Vergangenheit versprochen, das Pentagon von sogenannten „woken Generälen“ zu befreien – jenen, die sich für Diversität in einsetzen und dadurch angeblich die militärische Einsatzbereitschaft gefährden. Diejenigen, die vom „Warrior Board“ für eine Entlassung empfohlen werden, sollen innerhalb von 30 Tagen in den Ruhestand geschickt werden. Eine Beamtin erklärte, dass der Entwurf der Executive Order von externen politischen Gruppen stammt, die mit Trumps Team zusammenarbeiten.
Wird das Militär politisiert?
Eric Carpenter, Professor für Militärrecht an der Florida International University College of Law, warnt vor dem Entwurf: „Dies sieht aus wie eine Administration, die sich darauf vorbereitet, jeden zu entlassen, der nicht Ja sagt“. Einige Ex-Beamte befürchten laut „Wall Street Journal“, dass die Trump-Regierung das Militär politisieren könnte. „Werden sie anfangen, Maga-Hüte in der Formation zu tragen, um zu zeigen, wer wo steht?“, fragte ein ehemaliger Pentagon-Mitarbeiter. Am Dienstag kündigte Trump an, Pete Hegseth, einen Veteranen und Fox News-Moderator, als seinen nächsten Verteidigungsminister zu nominieren. Sollte der Senat die Nominierung bestätigen, würde Hegseth die Umsetzung der Exectutive Order wohl schnell vorantreiben.
