Bolsonaro nimmt nicht an Amtseinführung Lulas am Neujahrstag teil

Der bisherige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro wird nicht an der Amtseinführung seines gewählten Nachfolgers Luiz Inácio Lula da Silva teilnehmen. Der rechtsradikale Staatschef sei am Freitag - zwei Tage vor der Übergabezeremonie - in einer Maschine der brasilianischen Luftwaffe in Richtung des US-Bundesstaats Florida abgeflogen, berichteten übereinstimmend mehrere brasilianische Medien.

"Ich bin im Flugzeug unterwegs, ich komme bald zurück", wurde Bolsonaro vom Sender CNN Brasil zitiert. Damit war klar, dass Bolsonaro nicht an der Amtseinführung seines linksgerichteten Nachfolgers teilnehmen wird. Das Protokoll sieht eigentlich vor, dass der scheidende Staatschef seinem Nachfolger die Präsidentenschärpe überstreift.

Das Generalsekretariat des brasilianischen Präsidialamts hatte zuvor am Freitag mitgeteilt, die Entsendung einer staatlichen Delegation genehmigt zu haben, um "Sicherheit und persönliche Unterstützung für den zukünftigen ehemaligen Präsidenten der Republik" während einer Reise nach Miami in Florida zu gewährleisten.

In dieser Mitteilung war der Reisezeitraum jedoch mit dem 1. bis 30. Januar angegeben worden. Da keine genaue Uhrzeit für Bolsonaros Abreise genannt wurde, war noch offen geblieben, ob Bolsonaro bei der Amtseinführung Lulas dabei sein würde oder nicht.

Kurz vor seinem dann am Freitagnachmittag (Ortszeit) erfolgten Abflug hatte sich Bolsonaro unter Tränen von seinen Anhängern verabschiedet. "Die Welt wird nicht am 1. Januar untergehen", sagte er in seiner ersten Videoansprache seit seiner knappen Wahlniederlage Ende Oktober. "Man verliert Schlachten, aber wir werden keine Kriege verlieren", fuhr er fort.

Seine Reisepläne erwähnte Bolsonaro in dem Video nicht. "Ich hätte nie erwartet, dass ich so weit komme", sagte er. "Zumindest haben wir den Untergang Brasiliens durch diese ruchlose Ideologie der Linken um vier Jahre verschoben", fuhr er fort. "Ich habe mein Bestes gegeben", betonte Bolsonaro.

Ein großer Teil der politischen Beobachter beurteilt Bolsonaros vierjährige Amtszeit hingegen als desaströs - angesichts massiver Umweltzerstörung und eines chaotischen Umgangs mit der Corona-Pandemie.

Seit seiner knappen Niederlage in der Stichwahl gegen Lula hatte Bolsonaro sich faktisch in seine offizielle Residenz zurückgezogen und sich kaum noch öffentlich geäußert. Der Rechtsradikale genehmigte zwar formell den Machtübergang, erkannte Lulas Sieg aber nicht öffentlich an.

Hunderte von Anhängern Bolsonaros harrten aus Protest gegen den Wahlausgang am Freitag weiterhin vor dem Hauptquartier des Militärs in der Hauptstadt Brasília aus. Sie fordern ein Eingreifen der Streitkräfte, um Lulas Rückkehr an die Macht zu verhindern. Der Sozialdemokrat und frühere Gewerkschaftschef tritt seine dritte Amtszeit an.

Am Heiligabend war in Brasília ein mutmaßlich von einem Bolsonaro-Anhänger geplantes Sprengstoffattentat gescheitert. Der Mann soll Sprengsätze an einem Tanklaster platziert und so versucht haben, vor dem Machtwechsel Chaos zu verbreiten. Er habe die "Einführung des Kommunismus in Brasilien" verhindern wollen, sagte der Beschuldigte den Ermittlern.

Bolsonaro kritisierte den Tatversuch als "terroristischen Akt", verteidigte aber seine Anhänger, die gegen Lulas Amtsübernahme protestieren. Die Amtseinführungszeremonie am Sonntag in Brasília findet unter massiven Sicherheitsvorkehrungen statt.

dja/yb