Brüssel, meine Liebe? Orbans EU-Show und Wien, Wien, nur Du allein

Brüssel, meine Liebe? Orbans EU-Show und Wien, Wien, nur Du allein

"Make Europe Great Again" - unter diesem Motto hat Ungarn diese Woche die rotierende Präsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Eigentlich die Rolle eines ehrlichen Maklers, doch tatsächlich ein Power Player in Brüssel. Welche Art von Präsidentschaft können wir von Ungarn erwarten? Wie verträgt sich Budapests Rolle mit Orbans Versuchen, im Europäischen Parlament eine neue Rechtsaußen-Fraktion zu bilden?

Darüber diskutierten bei Stefan Grobe diese Raffaela Schaidreiter, Leiterin des Brüsseler Büros des österreichischen Fernsehens ORF, Oliver Grimm, Brüsseler Korrespondent der Wiener Tageszeitung Die Presse und Richard Schenk, Politikwissenschaftler bei der Brüsseler Denkfabrik MCC.

Belgien ist durch, jetzt ist Ungarn dran. Von Juli bis Dezember werden ungarische Beamte unter dem Motto "MAKE EUROPE GREAT AGAIN" viel zu tun haben. Die EU-Ratspräsidentschaft bietet Budapest zahlreiche Möglichkeiten der Selbstdarstellung: von der Festlegung der Tagesordnung bis hin zur Präsentation des Landes.

Doch statt europäische Würdenträger zu empfangen, reiste Viktor Orban diese Woche überraschend nach Kiew - seine erste Reise in die Ukraine seit Beginn der Invasion.

Wollte er dort sichtbarer werden? Oder sich mehr Freunde machen? Offenbar meint er es ernst. Die Ratspräsidentschaft begann in Brüssel mit einem Gottesdienst.

In der Zwischenzeit versucht Orban, eine politische Familie für seine Fidesz-Abgeordneten zu finden, die derzeit im Europäischen Parlament allein sitzen. In dieser Woche rief er eine neue Gruppe ins Leben, "Patrioten für Europa", der sich die stramm-rechte Österreichische Freiheitspartei sowie die tschechischen und portugiesischen Rechtspopulisten angeschlossen haben.

Die Frage ist nun, ob sich Frankreichs Ultra-Rechte nach den Wahlen am Sonntag ebenfalls anschließen werden. Und was bedeutet eine "patriotische" Ratspräsidentschaft für die EU?

Zweites großes Thema: Alte Gesichter, neue Posten. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission bestätigt. Auch nominierten sie António Costa als Ratspräsidenten und Kaja Kallas als Außenbeauftragte. Doch die Wahl Von der Leyens im Europäischen Parlament gilt als Zitterpartie. Droht ein Abstimmungseklat? Wenn nicht, wie könnte das neue Trio die EU führen?

Erst in der Nachspielzeit war es den Staats- und Regierungschefs der EU gelungen, die drei Kandidaten für die EU-Spitzenämter zu nominieren. Ganz reibungsfrei ging es dabei indes nicht zu. Jetzt richten sich alle Augen auf das neue Europäische Parlament, das schon am 18. Juli über die Personalien abstimmen könnte. Und das könnte zu einer Zitterpartie für Ursula von der Leyen & Co. werden. Noch ist unklar, ob sie eine Mehrheit in der Tasche hat.

Zum Schluß debattierte die Runde eine Ode an Wien: Die österreichische Hauptstadt führt in diesem Jahr die Liste der lebenswertesten Städte der Welt an - zum dritten Mal in Folge. Auf die nächsten Plätze schafften es Kopenhagen und Zürich. So das Ergebnis der jährlichen Studie der Economist Intelligence Unit.

Kriterien waren Gesundheitsversorgung, Stabilität, Infrastruktur, Bildung sowie Kultur und Umwelt. Wien glänzte überall, kleine Punktabzüge gab es nur für das Fehlen von großen Sportereignissen. Mit Letzterem sollte es sich indes leben lassen...