Brüssel und London setzen Post-Brexit-Verhandlungen fort

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EU-Chefunterhändler Barnier in London
EU-Chefunterhändler Barnier in London

Die EU und Großbritannien haben ihre Post-Brexit-Verhandlungen fortgesetzt. EU-Chefunterhändler Michel Barnier schrieb am Montag im Online-Dienst Twitter, er freue sich, zurück in London zu sein, um "unsere Bemühungen zu verdoppeln, eine Vereinbarung über die künftige Partnerschaft zu erzielen". Über den Stand der zähen Verhandlungen hatten am Wochenende EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Großbritanniens Premierminister Boris Johnson am Telefon gesprochen; beide sprachen von weiter bestehenden Differenzen in wichtigen Themenbereichen. 

Barnier nannte "drei Schlüssel", die in den schwierigen Gesprächen zum Erfolg führen könnten: So müssten sowohl die Autonomie der EU als auch die Souveränität Großbritanniens respektiert werden; für freien und fairen Handel müsse es "robuste" Garantien geben; und der Zugang zu den Märkten und Fischfang-Möglichkeiten müsse "beidseitig" und "stabil" sein.  

In einem Telefonat am Samstag hatten sich EU-Kommissionschefin von der Leyen und Großbritanniens Regierungschef Johnson über den Verhandlungsstand ausgetauscht. Von der Leyen schrieb anschließend bei Twitter, ein strittiger Punkt seien die Fangrechte für EU-Fischer in britischen Gewässern gewesen. 

Sie bekräftigte zugleich, dass beide Verhandlungsteams "weiterhin hart" an einer Einigung arbeiteten. Auch Johnson erklärte, die Unterhändler würden ihre "Bemühungen verdoppeln, um zu einer Einigung zu kommen". Konkrete Kompromissbereitschaft bei den strittigen Themen signalisierte jedoch keiner von beiden. 

Großbritannien war zum 1. Februar aus der EU ausgetreten. Bis Jahresende bleibt es aber noch im EU-Binnenmarkt und der Zollunion. Diese Übergangsphase wollten beide Seiten eigentlich nutzen, um ein Handelsabkommen auszuhandeln. Die Gespräche kommen aber seit Monaten kaum voran.

Die britische Regierung hatte vor zwei Wochen verärgert auf die Forderung der EU-Staats- und Regierungschefs nach Zugeständnissen in London reagiert. Daraufhin stand ein Ende der Gespräche zwischen London und Brüssel im Raum. Beide Seiten verständigten sich aber doch noch einmal auf eine Rückkehr an den Verhandlungstisch.

Ohne Handelsabkommen bis zum Ende des Jahres droht ein harter Schnitt in den Handelsbeziehungen mit kaum absehbaren wirtschaftlichen Folgen.

isd/cp