Brüssel und London im Streit - was genau ist das Nordirland-Protokoll?

Die Europäische Union und Großbritannien streiten sich weiterhin über das Nordirland-Protokoll, das umstrittenste Element des Brexit-Austrittsabkommens.

In der jüngsten Wendung der politischen Saga hat die britische Regierung ihre Absicht angekündigt, Gesetze vorzulegen, die bestimmte Elemente des Protokolls außer Kraft setzen würden, und dabei wiederholte Bitten aus Brüssel und Dublin ignoriert, einseitige Änderungen zu vermeiden.

Aber warum ist das Protokoll so umstritten?

Das Protokoll ist eine Sondervereinbarung, die sicherstellt, dass die Landgrenze zwischen Nordirland, das Teil des Vereinigten Königreichs ist, und der Republik Irland, einem EU-Mitgliedsstaat, weiterhin unsichtbar ist und das Friedensabkommen respektiert, das Jahrzehnte der konfessionellen Gewalt beendet hat.

Im Rahmen der Regelung befolgt Nordirland die EU-Zollvorschriften, bleibt Teil des Binnenmarktes für Waren und wendet das EU-Mehrwertsteuerrecht an, um Grenzkontrollen zwischen den beiden Seiten zu vermeiden.

Die Bestimmungen wurden von den Nationalisten begrüßt, die engere Beziehungen zu Irland und der EU befürworten, haben aber die pro-britische unionistische Bewegung verärgert, die sich darüber beschwert, dass das Protokoll eine unnötige Grenze in der Irischen See geschaffen und die Provinz effektiv vom Rest des Vereinigten Königreichs getrennt hat.

Unterdessen sagt die Regierung des britischen Premierministers Boris Johnson, dass die Vereinbarung neu verhandelt werden muss, weil sie der lokalen Wirtschaft schadet und die Ost-West-Beziehungen untergräbt.

Brüssel schlägt zurück und besteht darauf, dass das Protokoll die einzig praktikable Alternative zu einer harten Grenze ist und dass jede Anpassung innerhalb des bestehenden Rahmens erfolgen sollte.

Die lang anhaltende Kontroverse hat Ängste vor einem Handelskrieg geschürt, aber die politische Krise sitzt viel tiefer.

Sehen Sie sich das Video an, um mehr über das Nordirland-Protokoll zu erfahren.

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