Brandenburg will polnische Berufspendler im Land halten

Brandenburg schafft für polnische Berufspendler in der Corona-Krise einen Anreiz zur Arbeit in Deutschland: Sie sollen ab Freitag eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 65 Euro pro Tag erhalten, wie die Ministerien für Finanzen sowie Wirtschaft in Potsdam am Donnerstag mitteilten. Dazu kommen 20 Euro täglich für jedes Familienmitglied der polnischen Pendler, das sich in Brandenburg aufhält.

Die Unterstützung soll höchstens drei Monate lang gezahlt werden und mindestens so lange, wie Polen seine verschärften Maßnahmen angesichts der Pandemie aufrechterhält. Ab Freitag müssen alle Einreisenden aus Deutschland 14 Tage in Quarantäne in Polen - davon wären auch Berufspendler betroffen, die ihre tägliche Arbeit de facto dann nicht mehr machen könnten.

Mit dem Geld will die Landesregierung in Potsdam nun den durch den Aufenthalt entstehenden Mehraufwand zum Beispiel für Unterbringung in Brandenburger Hotels oder Pensionen, Verpflegung oder sonstige Mehrkosten pauschal ausgleichen, teilten Finanzministerin Katrin Lange und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (beide SPD) mit. "Bleiben Sie hier! Wir werden Sie unterstützen", appellierte Lange an die polnischen Pendler.

Die Regelungen sollen den Angaben zufolge nur dann in Kraft treten, "wenn sich nicht doch noch auf politischem Wege bis morgen eine Lösung die die Berufspendler finden lässt, die diese von der polnischen Quarantäneregelung ausnimmt". Bislang zeichne sich dies aber nicht ab.

Am Mittwoch hatte das Bundesinnenministerium ein Einreiseverbot für Erntehelfer aus mehreren Staaten erteilt. Die Regelung gilt für Einreisen aus Drittstaaten außerhalb der EU, für Großbritannien sowie für EU-Staaten, die nicht alle Schengen-Regeln voll anwenden - unter anderem Bulgarien und Rumänien - und für Staaten, zu denen Binnengrenzkontrollen vorübergehend wiedereingeführt wurden. Polnische Erntehelfer sind von der Regelung nicht betroffen, da die Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze von der Regierung in Warschau ausgehen und nicht von Berlin.