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Brexit: Erneute Warnungen Brüssels an London

In den festgefahrenen Brexit-Verhandlungen hat die Europäische Union Großbritannien erneut zu mehr Bewegung aufgefordert. Auf einer Konferenz in Brüssel mahnte EU-Chefunterhändler Michel Barnier erneut einen Lösungsvorschlag an, wie künftig die Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland aussehen solle. Ohne eine irische Lösung seien Fortschritte in den Verhandlungen nicht möglich. Barnier ging mit denen in London hart ins Gericht, die lieber ein Scheitern der Verhandlungen wollten, das sogenannte “No Deal”-Szenario. Nur diejenigen, die die Vorteile der EU-Mitgliedschaft nicht sähen oder sehen wollten könnten in einem ungeordneten Austritt Großbritanniens etwas Positives abgewinnen. Auf EU-Seite wächst der Pessimismus, im Dezember in die zweite Verhandlungsphase eintreten zu können. Daher wird sich in Brüssel immer mehr auf ein Scheitern der Gespräche eingerichtet, wie Belgiens Aussenminister Didier Reynders sagte. Sollte es in den Hauptpunkten keine Einigung geben, müsse man sich auch eine No-deal-Situation vorstellen können. Die britische Premierministerin Theresa May ringt mit ihrem Kabinett weiter um einen Konsenz in der entscheidenden Fragen der britischen Finanzverpfichtungen. Die EU pocht auf eine Scheidungsrechnung, die London zu begleichen habe. Diese ist in der britischen Öffentlichkeit indes äusserst unpopulär. Experten sehen die Aussichten auf ein Vorankommen der Gespräche negativ. Janis Emmanouilidis vom European Policy Center in Brüssel erklärt, einen Kompromiss über die künftige Beziehung zu finden, werde extrem schwierig werden. Aus dieser Unfähigkeit heraus würden zahlreiche neue Probleme entstehen.