Yahoo Nachrichten Brisante Reise - Könnte Putin in der Mongolei festgenommen werden?
Russlands Präsident Wladimir Putin plant eine Reise in die Mongolei. Wegen der Mitgliedsschaft des Landes im Internationalen Strafgerichtshof droht dem russischen Präsidenten theoretisch vor Ort die Verhaftung.
Russlands Präsident Wladimir Putin plant am 3. September eine Reise in die Mongolei. Nach Angaben des Kreml wird Putin an den Veranstaltungen zum Gedenken an den Sieg der sowjetischen und mongolischen Streitkräfte über die Japaner teilnehmen. Die Reise ist jedoch brisant: Laut „RBC“ könnte der russische Präsident vor Ort festgenommen werden.
Erster Besuch eines ICC-Mitgliedsstaates nach Haftbefehl
Seit der Ausstellung des Haftbefehls durch den Internationale Strafgerichtshof (ICC) im März 2023 hat Putin keinen ICC-Mitgliedsstaat mehr besucht. Die Anklage des Gerichtshofs wirft Putin die rechtswidrige Deportation ukrainischer Kinder nach Russland vor. ICC-Präsident Piotr Hofmanski betonte laut „RBC“: „Die Vollstreckung des Haftbefehls hängt von der internationalen Zusammenarbeit ab.“ Der Kreml wies den Haftbefehl bereits als „null und nichtig“ zurück.
Die Mongolei trat dem sogenannten „Römischen Statut“ bereits im Jahr 2000 bei und ratifizierte es 2003. Das Land ist dadurch verpflichtet, die Entscheidungen des ICC umzusetzen. Trotz dieser Verpflichtung und des jüngst gewählten mongolischen Richters beim ICC, gibt es laut „RBC“ keine Exekutive vor Ort, die den Gerichtshof unterstützen könnte. Es ist quasi ausgeschlossen, dass Putin in der Mongolei festgenommen wird.
Putin vermied Treffen mit BRICS-Staaten
Im letzten Jahr vermied Putin dennoch ein BRICS-Gipfeltreffen in Südafrika, nachdem das Land monatelang um sein Fernbleiben gebeten hatte. Laut „AP“ sollten so diplomatische Komplikationen vermieden werden. Schließlich wurde eine „gegenseitige Vereinbarung“ getroffen, dass Putin nicht persönlich erscheinen werde. Stattdessen nahm er per Videolink am Treffen in Johannesburg teil.
