Spahn befürwortet Bund-Länder-Gipfel zu den Corona-Impfstoffen

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Jens Spahn

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) spricht sich ebenso wie eine Reihe von SPD-Politikern für einen Impfgipfel aus. "Vertrauen in dieser Krise erhalten wir nur, wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen", schrieb Spahn am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Daher schlage er "eine extra Ministerpräsidentenkonferenz nur zum Impfen" vor.

"Wir gehen bei der Knappheit des Impfstoffes noch durch mindestens zehn harte Wochen", erklärte der Minister in dem Kurzbotschaftendienst. Die Herstellung der Vakzine sei "komplex" und lasse "sich nicht in vier Wochen mal eben aufbauen". Wenn das in wenigen Monaten gelinge, sei das schon sehr schnell. Er wolle wissen, "welche Kooperationen der Industrie untereinander es bereits gibt – und wo wir noch unterstützen können".

Auf diesem "Impfgipfel" solle über die Lage und das weitere Vorgehen gesprochen werden, "damit Europa seinen fairen Anteil erhält", schrieb der Minister. "Und wir sollten dazu die Pharmaindustrie, die Hersteller von Impfstoffen in Deutschland, zu einem Expertengespräch einladen."

Einen Impfgipfel hatten zuvor die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, sowie die Regierungschefs von Berlin und Brandenburg, Michael Müller und Dietmar Woidke (alle SPD) angeregt.Auch der SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider forderte ein solches Treffen. Er warf Spahn im ZDF-"Morgenmagazin" vor, es bringe nichts, sich hinter Brüssel zu verstecken. Er wies auch den Vorwurf zurück, die SPD betreibe mit dem Thema Wahlkampf. Es sei "normale politische Arbeit, weil wir sonst nicht schnell genug vorankommen".

Im Impfstoffstreit mit dem britisch-schwedischen Pharmakonzern Astrazeneca rief Spahn die EU-Kommission zu weiteren Verhandlungen auf. Eine lange juristische Auseinandersetzung über die Offenlegung von Lieferverträgen helfe in der derzeitigen Lage nicht weiter, sagte Spahn im Norddeutschen Rundfunk.

Ein Krisengespräch zwischen der EU und Astrazeneca war am Mittwochabend ohne Ergebnis geblieben. Beide Seiten bezeichneten die Beratungen zwar als "konstruktiv". Doch beklagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides, dass es weiterhin einen "Mangel an Klarheit" über den Zeitplan gebe.

jp/cax