Bundespolizeipräsident Romann sieht "Luft nach oben" bei Abschiebungen

Dieter Romann (li.) und Horst Seehofer

Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, sieht bei der Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern in ihre Heimatländer "gesamtstaatlich noch Luft nach oben". Im vergangenen Jahr habe es 26.000 Rückführungen auf dem Land-, Luft- und Seeweg gegeben, sagte Romann am Mittwoch bei der Vorstellung der Jahresbilanz seiner Behörde in Berlin.

Gleichzeitig seien aber rund 27.600 Abschiebungen auf dem Luftweg nicht vorgenommen worden, weil die Flüge storniert werden mussten oder die Flüchtlinge nicht zugeführt werden konnten. Auch seien Rückführungen abgebrochen worden, weil Piloten die Mitnahme der Flüchtlinge verweigert oder die Flüchtlinge massiven Widerstand geleistet hätten.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kündigte an, solange der Außengrenzschutz in Europa nicht gewährleistet sei, müsse in Deutschland die Grenzüberwachung intelligenter gestaltet werden. Dazu führe er bereits Gespräche mit den Bundesländern. Er wolle etwa die Schleierfahndung intensivieren.

Seehofer verwies auf einen bevorstehenden weiteren Ausbau des Personalbestands bei der Bundespolizei. Auf diese sei "immer Verlass", sagte der Bundesinnenminister. Romann sagte, seine Behörde habe sich zur "Fahndungspolizei in Deutschland" entwickelt. Im vergangenen Jahr seien 16.878 nationale und internationale Haftbefehle vollstreckt worden. "Bei uns klicken die Handschellen."