Bundesrechtsanwaltskammer fordert von Gerichten Flexibilität in Coronakrise

Die Bundesrechtsanwaltskammer hat an die Gerichte appelliert, auch in der Justiz auf die Coronakrise mit größtmöglicher Flexibilität zu reagieren. Er bitte alle Gerichte, nicht eilbedürftige Termine in Abstimmung mit den Beteiligten zu verlegen, erklärte ihr Präsident Ulrich Wessels am Dienstag. Fristen sollten zudem möglichst großzügig gesetzt werden.

"Natürlich darf Corona nicht zu einem Stillstand der Rechtspflege führen", erklärte Wessels. Gleichwohl wünsche er sich "größtmögliche Flexibilität und Unterstützung durch die Justiz". An deutschen Gerichten ist die Arbeit bereits eingeschränkt. Verhandlungen werden zum Teil verschoben, der Publikumsverkehr soll so weit wie möglich reduziert werden. Richter müssen aber unter anderem weiter Entscheidungen in Haftfragen oder wichtigen Eilentscheidungen treffen.