Bundesregierung kommt durch Corona-Krise bei "Nato-Quote" deutlich voran

Annegret Kramp-Karrenbauer Anfang Mai

Als Nebeneffekt der Corona-Krise kommt die Bundesregierung bei der Erfüllung der sogenannten Nato-Quote für die Verteidigungsausgaben zumindest vorübergehend deutlich voran. Laut einer Schätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) dürfte der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) im laufenden Jahr sprunghaft auf 1,58 Prozent steigen, wie die Düsseldorfer "Rheinische Post" in ihrer Mittwochsausgabe berichtet. Grund ist der Einbruch des BIP infolge der Krise.

Im vergangenen Jahr hatte der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP laut IW-Berechnung noch 1,36 Prozent betragen, wie es in dem Zeitungsbericht heißt. Die Nato-Staaten hatten 2014 vereinbart, den Anteil ihrer Verteidigungsausgaben am jeweiligen BIP binnen eines Jahrzehnts in "Richtung zwei Prozent" zu steigern.

Weil Deutschland deutlich hinter diesem Ziel zurückliegt, wurde es in den vergangenen Jahren von US-Präsident Donald Trump massiv unter Druck gesetzt. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte bei ihrem Amtsantritt im vergangenen Jahr als Zielmarke eine Erhöhung des Wehretats auf 1,5 Prozent des BIP bis 2024 genannt.

Durch die Corona-Krise würde diese Zielmarke laut IW schon in diesem Jahr erreicht - allerdings wohl nur vorübergehend, sollte die deutsche Wirtschaft im kommenden Jahr wieder deutlich an Fahrt gewinnen.

Im laufenden Jahr sollen die deutschen Verteidigungsausgaben bei rund 50,4 Milliarden Euro liegen, wie die "Rheinische Post" unter Berufung auf eine Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen berichtet. Die Verteidigungsausgaben 2020 würden damit um 44 Prozent über jenen von 2010 liegen.