Bundestag beschließt ermäßigten Mehrwertsteuersatz für E-Books

E-Reader auf der Buchmesse in Frankfurt im Oktober

Für E-Books und elektronische Ausgaben von Zeitungen und Magazinen soll bald derselbe Mehrwertsteuersatz wie für gedruckte Medien gelten. Der Bundestag beschloss am Donnerstag den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent für digitale Publikationen. Bislang werden 19 Prozent fällig. Der Bundesrat muss noch zustimmen.

Auch für "Erzeugnisse für Zwecke der Monatshygiene" wie Tampons oder Binden soll laut Bundestagsbeschluss künftig der ermäßigte Umsatzsteuersatz gelten. Die Regierung hatte diesen Zusatz kürzlich in ihren Gesetzesvorschlag zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften aufgenommen.

Ein Antrag der Linken desselben Inhalts hingegen wurde mit der Mehrheit von Union und SPD, AfD und FDP abgelehnt. Die Linken-Fraktion hatte ihren Antrag damit begründet, dass einkommensabhängige Steuern wie die Mehrwertsteuer sozial ungerecht seien. Die Steuerbelastung wirke umso stärker, je niedriger das Einkommen sei.