Bundestag bringt Gesetz gegen Kinderehen auf den Weg

Deutsche Bundestag

Heiraten wird in Deutschland künftig ausnahmslos erst mit 18 möglich sein. Der Bundestag brachte am Freitag das Gesetz zum Verbot von Kinderehen auf den Weg, mit dem die Ehemündigkeit von derzeit 16 auf 18 Jahre heraufgesetzt wird. "Kinder gehören weder vor einen Traualtar noch vor ein Standesamt", sagte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag.

Maas verwies auf die durch Flüchtlinge gestiegene Zahl von Kinderehen in Deutschland. Im vergangenen Jahr seien von den Behörden fast 500 Jugendliche unter 16 registriert worden, die verheiratet waren.

Mit der Neuregelung sollen Ehen mit Kindern unter 16 von vorneherein nichtig sein, Ehen mit 16- und 17-Jährigen sollen im Regelfall aufgehoben werden. Nur in Härtefällen soll davon abgesehen werden - sowie dann, wenn der minderjährige Ehegatte zwischenzeitlich volljährig geworden ist und die Ehe bestätigt.

Nach deutschem Recht können Ehen bislang auch eingegangen werden, wenn ein Partner mindestens 16 Jahre alt ist und die Familiengerichte zugestimmt haben. Dies geschieht in Deutschland bislang noch etwa 100mal pro Jahr. Es soll mit der Neuregelung künftig nicht mehr möglich sein. Das Gesetz soll noch in der laufenden Legislaturperiode beschlossen werden.

Mit der Neuregelung reagiert die Bundesregierung auf die steigende Zahl verheirateter minderjähriger Flüchtlinge, die nach Deutschland gekommen sind. Im vergangenen Jahr wurde die Zahl von 1475 im Ausland geschlossenen Ehen mit minderjährigen Partnern genannt.

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