Bundestag diskutiert Energiepolitik und neues Infektionsschutzgesetz

Der Bundestag setzt seine Beratungen über den Bundeshaushalt 2023 am Donnerstag (09.00 Uhr) mit der Debatte über den Etat des Bundeswirtschaftsministeriums fort. Im Mittelpunkt der Diskussion dürfte dabei die Energiepolitik stehen. Auch die Etats der Ministerien für Gesundheit (10.45 Uhr), Finanzen (14.15 Uhr), Justiz (15.15 Uhr) und Arbeit und Soziales (17.00 Uhr) werden besprochen. Am Abend kommen die Ressorts für Ernährung und Landwirtschaft (18.45 Uhr) sowie für Bildung und Forschung (20.30 Uhr) an die Reihe.

Außerdem stimmt der Bundestag über die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes ab (Debatte ab 12.30 Uhr). Dabei geht es um die Corona-Eindämmungsmaßnahmen, die ab Oktober bis zum Frühjahr gelten sollen. In den vergangenen Tagen hatten die Koalitionsfraktionen sich hier noch auf letzte Änderungen verständigt. So soll eine Maskenpflicht in Arztpraxen gelten, im Flugzeug aber entfallen.

cne/jp