Bundestag erinnert mit Schweigeminute an Gorbatschow

Der Bundestag hat am Mittwoch mit einer Schweigeminute den verstorbenen früheren sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow gewürdigt. Bundestagspräsident Bärbel Bas (SPD) bezeichnete das frühere Staatsoberhaupt in einer Ansprache als "Wegbereiter der Wiedervereinigung". Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trug sich im Berliner Rathaus in Anwesenheit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) in das dort ausliegende Kondolenzbuch für Gorbatschow ein.

"Ich verneige mich vor einem großen Staatsmann in tiefer Dankbarkeit für seinen entscheidenden Beitrag zur deutschen Einheit", schrieb Steinmeier. "Michail Gorbatschow hatte den Mut zur demokratischen Öffnung und zum Brückenschlag zwischen Ost und West." Er habe "viele Menschen in unserem Land begeistert, inspiriert und ermutigt". Deutschland werde ihn stets in großer Dankbarkeit behalten. "Wir bleiben ihm verbunden und trauern mit seinen Angehörigen."

Auch Bas sagte im Bundestag, die Deutschen hätten Gorbatschow viel zu verdanken. Der frühere sowjetische Präsident habe möglich gemacht, was über Jahrzehnte undenkbar schien - "den Kalten Krieg friedlich zu beenden und die Teilung unseres Landes und unseres Kontinents zu überwinden".

"Er hat die Geschichte unseres Landes und das Leben von Millionen Menschen verändert", hob die Bundestagspräsidentin hervor. Mit seinem unverhofften Aufbruch in eine neue Politik habe er den Menschen in der DDR Mut gemacht, sich selbst zu ermächtigen. Bas verwies darauf, dass die sowjetischen Soldaten in ihren Kasernen geblieben seien, als 1989 die Menschen in der DDR auf die Straße gegangen seien.

"Seine Politik des erklärten Gewaltverzichts und seine Aufgabe des Moskauer Herrschaftsanspruchs gegenüber den Satellitenstaaten stärkten die Bürgerrechtsbewegungen in Mittel- und Osteuropa", sagte Bas weiter. Seine Entscheidungen hätten viele Millionen Menschen Freiheit gebracht. 1989 und 1990 habe Gorbatschow ausdrücklich das Selbstbestimmungsrecht der Völker akzeptiert.

"Zwischen Russland und Europa klafft heute ein tiefer Graben", betonte Bas mit Blick auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Gorbatschow habe sich für neue Sicherheitsstrukturen im gesamteuropäischen Geiste eingesetzt. Heute sei es Russland, das unter seinem Präsident Wladimir Putin mit diesem Geist gebrochen habe. "Das ist ein tragischer Fehler."

Es schmerze zutiefst, dass alles, wofür Gorbatschow gestanden habe, "heute auf so eklatante Weise verletzt und zerstört wird", fügte Bas hinzu. Sein Mut "kann uns aber auch in diesen dunklen Stunden Zuversicht vermitteln für die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen".

Steinmeier nahm auch an dem Gedenken im Bundestag teil. Gorbatschow war am 30. August im Alter von 91 Jahren verstorben.

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