Bundestag lockert wegen Corona-Pandemie Anwesenheitspflicht im Parlament

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Wegen der drastisch steigenden Corona-Zahlen hat der Bundestag die Pflicht der Abgeordneten zur Anwesenheit im Parlament gelockert. Für den kommenden Dienstag wurde die Präsenzpflicht bei Sitzungen aufgehoben, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am Freitag im Bundestag mitteilte. Betroffen davon sind Gremiensitzungen wie die der Fraktionen, die jeweils dienstags stattfinden.

Die Einigung wurde im Ältestenrat zwischen allen Fraktionen außer der AfD erzielt. Formal gilt der Dienstag nicht als Sitzungstag, die Abgeordneten müssen sich deshalb nicht in Anwesenheitslisten eintragen. Für die am Mittwoch beginnenden Plenarsitzungen gilt die Ausnahmeregelung nicht. Hier herrscht weiter Präsenzpflicht. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen ist am Freitag auf den Rekordwert von 18.681 gestiegen. Berlin ist von der Pandemie besonders betroffen.

jp/cha