Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Höhe von Bafög

Justitia

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) über die Höhe der Bafög-Leistungen. Eine Studentin aus Osnabrück meint, diese seien in verfassungswidriger Weise zu niedrig. Das ergebe sich durch einen Vergleich mit den Hartz-IV-Leistungen für Arbeitslose.

In den Vorinstanzen hatte ihre Klage allerdings keinen Erfolg. In oberster Instanz will sie nun erreichen, dass das Bundesverwaltungsgericht den Streit dem Bundesverfassungsgericht vorlegt. Ob die Leipziger Richter ihre Entscheidung noch am Donnerstag verkünden werden, ist offen. (Az: 5 C 11.18)

xmw/cfm