Bundeswahlleiter fordert strikte Maskenpflicht in Wahllokalen

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Bundestagswahl 2017

Bundeswahlleiter Georg Thiel sieht eine strikte Maskenpflicht bei der Stimmabgabe zur Bundestagswahl Ende September als unumgänglich an. "Ich bin der Ansicht, dass die Maskenpflicht im Wahllokal strikt befolgt werden muss", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Die Bundestagswahl darf nicht zum Superspreader-Event werden."

Zugleich dürfe aber auch das Recht auf Stimmabgabe nicht verletzt werden, gab Thiel zu bedenken. Er hoffe auf eine bundesweit einheitliche Regelung zum Umgang mit möglichen Maskenverweigerern. "Ziel muss sein, bis zum Sommer eine Lösung für dieses Problem zu entwickeln."

Grundsätzlich setzten die Wahlleitungen "auf die Vernunft und Einsicht" der Wählenden. "Es darf jedenfalls nicht dazu kommen, dass Wahlhelfer in Rangeleien mit Corona-Leugnern verwickelt werden." Auch Sicherheitskräfte vor den Wahllokalen, um die Corona-Regeln durchzusetzen, lehnte Thiel ab.

Der Bundeswahlleiter mahnte zudem, möglichst große Räumlichkeiten für die Einrichtung der Wahllokale auszuwählen. "Ich habe bei der letzten Bundestagswahl einige sehr kleine Wahlräume gesehen. Wir empfehlen dringend, dass die Wahlräume groß genug sind." Zuständig für die Einrichtung der Wahlräume sind die Kommunen

Altenheime sollten möglichst nicht genutzt werden, sagte Thiel. "Dafür könnten wir verstärkt auf Räumlichkeiten in Sporthallen, Theatern oder Museen zurückgreifen." Er hoffe auch, "dass alle Wahlhelfer geimpft sind, bevor sie ihren Dienst antreten".

Wegen der Pandemie wird bei der Bundestagswahl am 26. September ein hoher Anteil von Briefwählerinnen und Briefwählern erwartet. Thiel betonte die Sicherheit dieser Abstimmungsvariante: "Die Briefwahl gibt es seit 1957, und wir haben bis heute keine Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten in einem Ausmaß, dass sie das Wahlergebnis beeinflussen könnten", sagte er. "Insofern kann ich mit gutem Gewissen sagen: Die Briefwahl ist sicher."

Thiel warb grundsätzlich für die Stimmabgabe. "Niemand hat einen Grund, sich vom Wählen abhalten zu lassen - auch nicht unter Corona-Bedingungen", sagte er. "Eine hohe Wahlbeteiligung ist extrem wichtig."

cne/ck

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