Die Bundeswehr hat offenbar schon Anfang März ihr Ersatzteile-Budget für das ganze Jahr ausgegeben

51.000.000.000 Euro – so viel Geld steht der Bundeswehr allein in diesem Jahr zur Verfügung. Dazu kommen acht Milliarden Euro aus dem Sondervermögen. Mehr als zehn Prozent des gesamten Geldes, dass die Bundesregierung 2023 ausgibt, fließt damit in die Truppe. Nur der Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist höher.

Trotz des vielen Geldes ist offenbar schon nach 64 Tagen, seit dieses Jahr angefangen hat, der insgesamt fast fünf Milliarden Euro große Topf für Ersatzteilbeschaffungen leer. Das erfuhr Business Insider aus Kreisen des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz, das demnach am 6. März dem Verteidigungsministerium gemeldet haben soll, dass das Geld für die sogenannte Materialerhaltung aufgebraucht sei. Das Geld ging demnach vor allem für Großgeräte, Bekleidung und Munition drauf.

Ministerium leitet dreistelligen Millionenbetrag für Materialerhalt um

Das Ministerium will auf Anfrage von Business Insider dazu nichts sagen, verweist nur darauf, dass Angaben zu Ausgaben für Material "in der aktuellen Situation nationale Sicherheitsinteressen" berühren. Ebenso wenig will das Ministerium Informationen von Business Insider bestätigen, wonach in der Folge geplante Mittel für Beschaffungen umgeleitet wurden in den Topf für Materialerhalt. Eine Sprecherin räumt aber auf eine konkrete Frage ein, das Ministerium nutze "im Rahmen der ihm vom Haushaltsgesetzgeber zugestandenen Flexibilität alle Möglichkeiten zur Sicherstellung der Materialerhaltung aus".

Nach Informationen von Business Insider wurde bereits ein dreistelliger Millionenbetrag aus anderen Bereichen des Haushalts umgebucht – die freilich dort dann fehlen. Wo genau, ist aber unklar. Seit Jahren werden diese Umbuchungen aber vorgenommen, das notwendige Geld für die Betriebskosten unter anderem aus dem Topf von Forschungs- und Projektgeldern genommen. Dabei handelte es sich um entweder nicht verausgabte Mittel oder um Geld, das für das kommenden Jahr eingeplant war.

Obwohl so dann in jedem Fall Geld in anderen Bereichen fehlt, wird das Umbuchen schon seit Jahren gemacht wird, hat aber bislang offenbar kaum jemanden im Verteidigungsministerium gestört. Nicht umsonst forderte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in den laufenden Haushaltsberatungen aber rund zehn Milliarden Euro mehr im Bundeswehr-Etat. Ob er wirklich so viel bekommt, ist aber mehr als fraglich. Dem Vernehmen nach kann er aktuell eher mit drei bis fünf Milliarden Euro rechnen. Ob das dann zum Ausgleich für die stetig wachsenden Betriebskosten reicht, halten Experten aber für äußert unwahrscheinlich.