Bundeswirtschaftsministerin lehnt eigenes Digitalministerium ab

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hält ein eigenes Digitalministerium nicht für notwendig

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hält ein eigenes Digitalministerium nicht für notwendig. "Digitalisierung ist im Grunde eine Querschnittsaufgabe, sie kommt in jedem politischen Verantwortungsbereich vor und betrifft alle Ressorts", sagte sie am Donnerstag dem SWR. Die Digitalisierung sei inzwischen "in allen Lebensbereichen" angekommen. Deshalb müsse bei dem Thema jedes Ministerium "mitdenken".

Vor dem Treffen der G20-Digitalminister in Düsseldorf forderte Zypries, die Digitalisierung zu gestalten. "Wir müssen unbedingt die Chance nutzen." Diese schreite weltweit voran und sei nicht aufzuhalten. Deshalb müsse versucht werden, "so viel zu gestalten, wie irgend geht". Zypries bestritt, dass die Politik bei der Regulierung des Internets nicht Schritt halten könne.

Die G20-Digitalminister beraten am Donnerstag und am Freitag über die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung. Bei dem zweitägigen Treffen in Düsseldorf geht es laut Bundeswirtschaftsministerium unter anderem um schnelles Internet, einheitliche technische Standards und ein Konzept für lebenslange digitale Bildung.

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