CDU und SPD im Saarland nehmen in kommender Woche Koalitionsverhandlungen auf

Saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer

Nach der Landtagswahl im Saarland wollen die bisherigen Regierungspartner CDU und SPD in der kommenden Woche die Verhandlungen über eine Fortsetzung ihrer Koalition aufnehmen. Zu einer ersten Verhandlungsrunde wollen die Parteien am Freitag kommender Woche zusammenkommen, wie CDU und SPD am Donnerstag in Saarbrücken mitteilten. Die Wiederwahl von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) planen sie demnach für den 17. Mai.

CDU und SPD verständigten sich nach dem Auftakt am 7. April auf vier weitere Termine bis Anfang Mai, an denen die Spitzen beider Parteien zusammenkommen sollen. Die letzte große Verhandlungsrunde ist für den 3. Mai geplant. Daneben sind auch begleitende Gespräche in Arbeitsgruppen vorgesehen. Mitte Mai soll nach dem nun vereinbarten Zeitplan der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden.

Angesichts des Wahlergebnisses gilt praktisch nur eine Koalition aus CDU und SPD als möglich. Für ein Bündnis aus SPD und Linkspartei, über das vor der Wahl ebenfalls spekuliert wurde, gibt es im Landtag keine Mehrheit. Im künftigen Vierparteienparlament ist neben CDU, SPD und Linkspartei nur noch die AfD vertreten. Grüne und FDP verpassten den Einzug in den Landtag. CDU und SPD regieren in Saarbrücken seit 2012 zusammen.

Bei der Landtagswahl am Sonntag hatte die CDU von Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer unerwartet deutlich zugelegt und war klar stärkste Kraft geblieben. Die Christdemokraten gewannen laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis fünfeinhalb Prozentpunkte hinzu und landeten mit 40,7 Prozent weit vor der SPD mit 29,6 Prozent. Die Linkspartei mit ihrem Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine kam auf 12,9 Prozent, die AfD auf 6,2 Prozent.

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