Chinas Präsident Xi fordert Nahost-Friedenskonferenz

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat eine Friedenskonferenz über den Krieg zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas gefordert. (JADE GAO)
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat eine Friedenskonferenz über den Krieg zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas gefordert. (JADE GAO)

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat eine Friedenskonferenz über den Krieg zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas gefordert. Xi sagte am Donnerstag vor Vertretern arabischer Staaten in Peking, China unterstütze eine "breit angelegte" Friedenskonferenz zur Lösung des Konflikts. Der ebenfalls anwesende ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi rief die internationale Gemeinschaft auf, "jeden Versuch" zur Vertreibung von Palästinensern aus dem Gazastreifen "zu stoppen".

Ägypten hat eine gemeinsame Grenze mit dem Gazastreifen. 1978 unterzeichnete Ägypten als erster arabischer Staat ein historisches Friedensabkommen mit Israel. Al-Sisis Äußerungen erfolgten, nachdem die israelische Armee am Mittwoch erklärt hatte, sie habe "die operative Kontrolle" über den strategischen Philadelphi-Korridor zwischen dem Gazastreifen und Ägypten erlangt.

Der Korridor wurde 1979 durch das Friedensabkommen zwischen Israel und Ägypten geschaffen. Die israelische Armee nutzte ihn bis zu ihrem Rückzug aus dem Gazastreifen im Jahr 2005 als Patrouillenweg. Israel vermutet seit langem, dass militante Gruppen in dem Palästinensergebiet den Korridor für den Waffenschmuggel nutzen.

Xi empfängt in dieser Woche neben al-Sisi den Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, sowie mehrere andere arabische Staatsoberhäupter.

China, das gute Beziehungen zu Israel unterhält, spricht sich für eine Zweistaatenlösung aus. Diese sieht einen unabhängigen, mit Israel koexistierenden Palästinenserstaat vor. Xi sagte zudem, China unterstütze eine Vollmitgliedschaft der Palästinenser in den Vereinten Nationen.

Der nahe Osten sei eine Region "mit weitreichenden Entwicklungsperspektiven", betonte Xi bei der Konferenz. Der Krieg dort dürfe nicht ewig andauern. Gerechtigkeit dürfe "nicht ewig fehlen".

Der chinesische Staatschef sagte außerdem, die Zusammenarbeit mit arabischen Staaten im Energiebereich vertiefen zu wollen. "China wird die strategische Zusammenarbeit mit der arabischen Seite im Öl- und Gasbereich weiter ausbauen", sagte Xi laut einer vom Außenministerium veröffentlichten Fassung seiner Rede.

China hat den Nahen Osten als einen wichtigen Knotenpunkt in seiner Infrastrukturprojekt Neue Seidenstraße bezeichnet. Die im Rahmen des Projekts gebauten Häfen, Eisenbahnlinien, Flughäfen und Industrieparks in Asien, Europa, Afrika sollen China einen besseren Zugang zu den Märkten anderer Länder verschaffen.

China hat in den vergangenen Jahren zudem verstärkt versucht, engere Beziehungen zu arabischen Staaten aufzubauen und sich neben dem Rivalen USA als Konfliktvermittler zu profilieren. Im vergangenen Jahr vermittelte die Volksrepublik eine Annäherung zwischen den beiden rivalisierenden Regionalmächten Iran und Saudi-Arabien. Im vergangenen Monat empfing China die beiden rivalisierenden Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah zu Gesprächen über eine "innerpalästinensische Versöhnung".

kas/se