Coronavirus SARS-CoV-2: Die aktuellen Informationen im Liveblog

ACHTUNG: Dieser Liveblog wird nicht mehr aktualisiert. Den aktuellen Liveblog finden Sie unter diesem Link.

Das Wichtigste in Kürze:

• Weltweit: Über 4,19 Millionen Infizierte (Todesfälle: über 286.600; genesen: über 1,46 Millionen) - Quelle für alle Zahlen in diesem Abschnitt: Johns Hopkins University

• Bestätigte Fälle in Deutschland: Über 172.500 (Todesfälle: über 7600; genesen: 147.200)

• Am schwersten betroffen sind die USA mit über 1,34 Millionen Infizierten (Todesfälle: über 80.600; genesen: über 232.000)

• Robert Koch-Institut: Gestiegene Reproduktionszahl auch wegen Ausbrüchen in Schlachthöfen

+++ 260 Arbeiter in Fleischfabrik in Coesfeld positiv auf Corona getestet +++

(12.05.2020, 16:00 Uhr)

Nach dem Corona-Ausbruch in einer Fleischfabrik im westfälischen Coesfeld ist die Zahl der positiv auf das Virus getesteten Arbeiter auf 260 gestiegen. Mit Stand Dienstmittag waren 1012 der rund 1200 Beschäftigen der Firma Westfleisch getestet worden, 571 mit einem negativen Ergebnis, wie der Kreis Coesfeld am Mittag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Am Montag hatte der Kreis 254 infizierte gemeldet. In deutschen Schlachthöfen waren zuletzt vermehrt Corona-Infektionen aufgetreten.

Als Konsequenz aus dem Corona-Ausbruch hatte der Kreis Coesfeld in Abstimmung mit der NRW-Landesregierung einen Großteil der geplanten Lockerungen der Corona-Auflagen um eine Woche verschoben. Außerdem sollen die bis zu 20.000 Mitarbeiter aller Schlachtbetriebe in Nordrhein-Westfalen auf das Coronavirus getestet werden. (dpa)

+++ Brinkhaus mahnt Toleranz bei Corona-Demos an +++

(12.05.2020, 16:00 Uhr)

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat an die Demonstranten gegen die Corona-Einschränkungen appelliert, die Freiheit Andersdenkender zu respektieren. Wenn Leute meinten, sie könnten ihren Protest ausdrücken, indem sie ihre Schutzmasken herunterreißen und dies als persönliches Freiheitsrecht sähen, gehe es immer auch um die Freiheit der anderen, sagte der CDU-Politiker am Dienstag vor einer Fraktionssitzung per Videoschalte. “Wenn ich ohne Maske durch die Gegend laufe, wenn ich Abstände nicht einhalte, wenn ich diesen Coronavirus nicht Ernst nehme, ist es immer so, dass ich andere in ihrem Leben gefährde und entsprechend einschränke”.

Bei den Kundgebungen demonstrierten Menschen auch ernsthaft, sagte Brinkhaus. Es seien aber auch Menschen mit abstruser Gedankenwelt unterwegs, und es werde irrational gegen etwas protestiert, das gar nicht da sei. “Da hilft nur Gelassenheit, da hilft Aufklärung, da hilft Transparenz. Und da hilft immer wieder, darüber zu reden», sagte der Fraktionschef. Mit der Frage, wer wie und in welchem Umfang gegen das Virus geimpft werden solle, werde man sich befassen, wenn der Impfstoff da sei.

+++ Weniger Mini-Jobs durch Corona-Krise +++

(12.05.2020, 15:56 Uhr)

Die Corona-Krise hat zu einem erheblichen Rückgang bei den Minijobs in Deutschland geführt. Ende März seien im gewerblichen Bereich noch knapp 6,38 Millionen Beschäftigte mit 450-Euro-Jobs in Deutschland gemeldet gewesen, fast 220.000 oder 3,3 Prozent weniger als im selben Monat des Vorjahres, berichtet die Minijob Zentrale am Dienstag in Bochum.

Besonders stark war der Rückgang im Gastgewerbe: Hier verloren 11,1 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren Job. Im Verarbeitenden Gewerbe gab es 6,3 Prozent weniger Minijobber als im März 2019. Nur in der Land- und Forstwirtschaft und im Baugewerbe stieg die Zahl an. In den Privathaushalten war der Rückgang der geringfügig Beschäftigten sehr viel geringer. 295.424 Haushaltshilfe waren im März gemeldet, 1,6 Prozent weniger als vor einem Jahr.

Die Minijob-Zentrale rechnet in den kommenden Wochen mit einem weiteren Rückgang bei den Minijobs. “Es muss berücksichtigt werden, dass vermutlich erst im April die volle Wirkung der Corona-Krise eintritt. Da stand alles still”, betonten die Fachleute.

+++ Gericht bestätigt Maskenpflicht in Berlin +++

(12.05.2020, 15:52 Uhr)

In Berlin müssen Menschen beim Einkaufen und im Nahverkehr auch weiter Mund und Nase bedecken. Diese Pflicht durch die Corona-Verordnung sei kein unverhältnismäßiger Eingriff in Grundrechte, teilte das Verwaltungsgericht in der Hauptstadt am Dienstag mit. Damit wurden Eilanträge mehrerer Antragsteller zurückgewiesen (VG 14 L 76/20 u.a.)

Das Gericht war zwar der Ansicht, dass die Regelung in das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit eingreife. Der Eingriff sei aber durch das Ziel gerechtfertigt, Neuinfektionen mit dem Coronavirus vorzubeugen und damit auch die Ausbreitungsgeschwindigkeit der Krankheit Covid-19 in der Bevölkerung zu verringern. (dpa)

+++ Weitere Corona-Lockerungen in Hamburg - Restaurants dürfen öffnen +++

(12.05.2020, 15:39 Uhr)

Nach Wochen der Einschränkungen können auch die Menschen in Hamburg in der Corona-Krise neue Freiheiten genießen. So wird ein Restaurantbesuch wieder möglich. Der Senat beschloss am Dienstag einen ganzen Strauß an weiteren Lockerungen bei Schulen, Kitas, Sport, Geschäften und Altenheimen. Dies sei durch eine kluge Strategie und die Menschen möglich geworden, die mit Abstandhalten und Beschränkungen dafür gesorgt hätten, dass die Zahl der Neuinfektionen in Hamburg inzwischen niedrig sei, sagte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD).

Ab Mittwoch dürfen sich in der Stadt erstmals seit Wochen wieder bis zu zehn Mitglieder zweier unterschiedlicher Haushalte treffen, ohne dabei einen Mindestabstand von 1,50 Meter einzuhalten. Restaurants sollen Mittwoch ebenfalls wieder öffnen dürfen. Allerdings muss zwischen den Gästen 1,50-Mindestabstand zwingend eingehalten werden, sofern es sich nicht um eine Gruppe aus höchstens zwei Haushalten handelt, sagte Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD). In jedem Fall müssten die Kontaktdaten der Gäste notiert werden.

Auch die rund 400 Hamburger Hotels können ab Mittwoch wieder touristische Gäste empfangen. Es dürfen aber zunächst maximal 60 Prozent der Zimmer belegt werden. Wieder aufmachen dürfen auch Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern. Erlaubt sind außerdem wieder alle Sportarten, die im Freien und mit Abstand betrieben werden. (dpa)

+++ Ministerin: Erwarten Konzept von Greiz am Mittwoch +++

(12.05.2020, 15:37 Uhr)

Der stark von der Corona-Pandemie betroffene Landkreis Greiz in Thüringen soll dem Gesundheitsministerium in Erfurt bis diesen Mittwoch ein Konzept zur Eindämmung der Infektionsgefahr vorlegen. Auf dessen Basis würde über das weitere Vorgehen entschieden, sagte Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) am Dienstag. Am Mittwoch tritt in Thüringen eine neue Corona-Verordnung in Kraft, die eine Reihe von Lockerungen vorsieht, darunter die Öffnung der Gastronomie und von touristischen Einrichtungen am 15. Mai.

Das Landratsamt Greiz wollte zunächst Empfehlungen des Gesundheitsministeriums abwarten und dann über weitere Schritte zur Eindämmung der Ausbrüche beraten. Als Schwerpunkt des Infektionsgeschehens gelten dort die Pflegeheime. Daher hat Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) angekündigt, das bisher geltende Besuchsverbot in den Heimen und Kliniken aufrechtzuerhalten. (dpa)

+++ Ferienhausbesitzer dürfen ab 18. Mai nach MV kommen +++

(12.05.2020, 15:28 Uhr)

Alle auswärtigen Besitzer von Ferienhäusern und Ferienwohnungen in Mecklenburg-Vorpommern dürfen vom 18. Mai an wieder in den Nordosten kommen. Das gab Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Schwerin bekannt. Den Ferienwohnungsbesitzern solle Gelegenheit gegeben werden, ihre Immobilien für die Gäste herzurichten.

Am 25. Mai öffnet sich das Land dann für Übernachtungsgäste aus ganz Deutschland. Tagestouristen seien noch nicht erfasst, sagte ein Ministeriumssprecher. Seit dem 1. Mai durften bereits Ferienhausbesitzer mit angemeldetem Zweitwohnsitz wieder nach Mecklenburg-Vorpommern kommen. Mitte März waren wegen der Corona-Pandemie touristische Reisen in den Nordosten verboten worden.

Eine Einreiseverbot soll es allerdings weiterhin für Menschen aus Gebieten mit einer hohen Zahl von Neuinfektionen geben. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales werde täglich eine Liste mit den Gebieten veröffentlichen, die in einer Woche mehr als 50 Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner haben, sagte Glawe. Derzeit sind das vier Landkreise in Deutschland. Bei Zuwiderhandlungen drohten 500 Euro Ordnungsgeld. (dpa)

+++ Krise trifft Autohandel hart +++

(12.05.2020, 15:18 Uhr)

Die Corona-Krise hat den Verbrauchern in Deutschland die Lust am Autokauf verdorben. Mehr als die Hälfte der Autohändler klagte bei einer am Dienstag veröffentlichten Blitzumfrage des Zentralverbandes Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK), seit der Wiedereröffnung des Autoläden vor drei Wochen liege die Zahl der Neuwagenverkäufe um 50 Prozent oder mehr unter dem Vorjahresniveau. Fast ein Drittel berichtete von Rückgängen zwischen 30 und 50 Prozent. Nicht einmal jeder Zwanzigste Händler meldete Rückgänge von weniger als 10 Prozent.

Etwas besser stellt sich laut ZDK die Lage im Gebrauchtwagenhandel dar. Doch auch hier berichteten gut 38 Prozent der Händler über Einbußen von 50 Prozent oder mehr. ZDK-Vizepräsident Thomas Peckruhn drängte angesichts dieser Zahlen auf eine schnelle Entscheidung der Bundesregierung über eine mögliche Kaufprämie: “Nichts ist schlimmer für den Handel als eine wochenlange Hängepartie. Wir brauchen jetzt ein Signal, in welche Richtung es geht.” (dpa)

+++ Klöckner ermahnt Fleischbranche +++

(12.05.2020, 15:04 Uhr)

Nach den Corona-Fällen in mehreren Fleischfabriken hat Bundesagrarministerin Julia Klöckner die Branche und die Kontrollbehörden zu einem verantwortungsvollen Handeln aufgefordert. “Es gibt Regeln, die müssen unbedingt eingehalten, und die Einhaltung von den zuständigen Behörden kontrolliert werden”, erklärte die CDU-Politikerin nach einer Telefonkonferenz mit den Verbänden der Fleischwirtschaft am Dienstag in Berlin. “Schwarze Schafe schaden dem Ansehen der gesamten Branche”, warnte sie.

In den vergangenen Tagen waren in mehreren Betrieben in Deutschland Corona-Infektionen bekannt geworden. Allein in einer Fleischfabrik im westfälischen Coesfeld wurden bis Dienstagmittag 260 der rund 1200 Arbeiter positiv getestet. Da noch nicht alle Ergebnisse vorlagen, könnten die Zahlen noch steigen. In einer Fleischfabrik in der Nähe von Pforzheim in Baden-Württemberg wurde das Virus bereits bei etwa 400 der rund 1100 Mitarbeiter nachgewiesen.

“Ich erwarte von allen Beteiligten, dass sie sich ihrer Verantwortung gerade auch in der Krise bewusst sind”, sagte Klöckner in Berlin. “Denn um die Versorgung sicherzustellen, müssen wir den Betrieb unserer systemrelevanten Ernährungswirtschaft aufrechterhalten. Das darf aber nicht zu Lasten der Mitarbeiter gehen.” Die Branche müsse Konzepte entwickeln, wie der Betrieb unter den strengen Auflagen des Arbeits- und des Gesundheitsschutzes weiter gehen könne – dieser habe oberste Priorität. Tierschutz und Versorgungssicherheit müssten gewährleistet bleiben. (dpa)

+++ Kretschmann wegen Demos gegen Corona-Regeln “hochgradig beunruhigt” +++

(12.05.2020, 14:56 Uhr)

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich mit Blick auf die Infektionsgefahr bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen alarmiert gezeigt. “Ich bin hochgradig beunruhigt über diese Demonstrationen”, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart. Man werde auf Grundlage eines schriftlichen Berichts des Innenministeriums noch einmal diskutieren, wie man damit umgehe.

Mehrere Tausend Menschen hatten sich am Samstag in Stuttgart und anderen deutschen Städten versammelt, um gegen Corona-Maßnahmen und Kontaktbeschränkungen zu demonstrieren. Die Polizei berichtete am Wochenende von einem friedlichen Verlauf der Demo in Stuttgart. Die Teilnehmer hielten sich demnach weitgehend an die Abstandsregeln.

Kretschmann nannte den Bericht des Innenministeriums am Dienstag aber “sehr, sehr beunruhigend”. Demnach hätten sich viele Demonstranten nicht an die Hygienevorschriften gehalten, etwa beim Zu- und Abgang zur Demonstration. Er appellierte an die Bürger mit Blick auf Verschwörungstheorien, sich in der Corona-Debatte nicht von selbst ernannten Experten oder ewigen Besserwissern beirren zu lassen. (dpa)

+++ Kremlsprecher Peskow mit Coronavirus infiziert +++

(12.05.2020, 14:43 Uhr)

Der Sprecher von Kremlchef Wladimir Putin, Dmitri Peskow, hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Der 52-Jährige bestätigte dies der russischen Staatsagentur Tass am Dienstag. Er werde behandelt, sagte der Vertraute von Putin zu seinem Gesundheitszustand. Details waren nicht bekannt. Peskow arbeitet seit einiger Zeit von zu Hause aus.

Peskow zählt zum engsten Kreis des russischen Präsidenten. Er hatte immer wieder bestätigt, dass Putin gesund sei und auch regelmäßig getestet werde. Putin lenkt die Staatsgeschäfte von seiner Moskauer Vorstadtresidenz Nowo-Ogarjowo aus.

Vor gut zwei Wochen war die Erkrankung von Regierungschef Michail Mischustin bekannt geworden. Auch der Bauminister und die Kulturministerin haben sich infiziert. Mischustin befinde sich jedoch auf dem Weg der Besserung, hieß es. (dpa)

+++ Türkische Stadt stellt “Corona-Bänke” in Parks auf +++

(12.05.2020, 14:41 Uhr)

Die südtürkische Stadt Mersin hat als Vorsichtsmaßnahme gegen die Verbreitung des Coronavirus sogenannte “Corona-Bänke” in Parks und an öffentlichen Plätzen aufgestellt. Sie sind so gestaltet, dass nur zwei Menschen darauf sitzen können: Im Unterschied zu den klassischen Parkbänken ist in der Mitte eine Lücke. Das neue Design solle dazu dienen, die Abstandsregeln einzuhalten, sagte eine Gemeindesprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag.

Im März hatte die nordwesttürkische Stadt Sakarya mit einer ungewöhnlichen Aktion Aufsehen erregt und die Menschen mit Ampeln an die Selbstisolierung erinnert. Stand die Ampel auf Grün, war darauf “Geh nach Hause” (Eve git) zu lesen, bei Rot “Bleib zu Hause” (Evde kal).

Die Türkei hat zahlreiche Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus getroffen, die nun schrittweise wieder gelockert werden. Das Land mit seinen 83 Millionen Einwohnern hat rund 140.000 Coronavirus-Fälle gemeldet, rund 3800 Menschen sind nach offiziellen Angaben mit der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. (dpa)

+++ Sachsen zieht Lockerungen vor - Regierung: Bundesweit Vorreiter +++

(12.05.2020, 14:39 Uhr)

Sachsen will die meisten der bereits angekündigten Corona-Lockerungen schon auf diesen Freitag vorziehen. Das kündigte die Regierung am Dienstag nach einer Kabinettssitzung an. Nach der neuen Schutzverordnung sollen dann etwa Theater, Kinos und Freibäder wieder öffnen. Ursprünglich war das für kommenden Montag vorgesehen. In Ausnahmefällen dürfen auch Angehörige in Alten- und Pflegeheime besucht werden. Voraussetzung sind Hygiene-Konzepte.

Kitas und Schulen öffnen aber erst ab Montag. Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) sprach von einem “historischen Tag”. Es gehe um die bundesweit größten Lockerungen. Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) nannte die Lockerungen einen “mutigen Schritt”: “Aus Mut darf kein Leichtsinn werden”, appellierte er an die Vernunft. (dpa)

+++ Gericht kippt 800-Quadratmeter-Regelung für Geschäfte in Sachsen +++

(12.05.2020, 14:39 Uhr)

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat die 800-Quadratmeter-Regelung für Geschäfte in der Corona-Schutz-Verordnung des Landes gekippt. Die Richter gaben damit den Anträgen von vier Elektronikfachmärkten statt, die wegen der Vorschrift nicht wie andere Geschäfte öffnen durften, wie das Gericht am Dienstag mitteilte (Az.: 3 B 177/20, 3 B 178/20, 3 B179/20 und 3 B180/20). Die Entscheidung ist nicht anfechtbar.

In der Corona-Schutz-Verordnung vom 30. April hatte die Landesregierung die Öffnung von Geschäften mit mehr als 800 Quadratmetern Fläche nur dann erlaubt, wenn diese Waren des täglichen Bedarfs wie etwa Lebensmittel anbieten. Außerdem durften Läden öffnen, die der Grundversorgung dienen.

Die Richter des OVG erklärten nun, die Regierung in Dresden habe bei der Festlegung der für die Grundversorgung notwendigen Geschäfte nicht trennscharf erläutert, warum bestimmte Läden von der Begrenzung der Fläche ausgenommen wurden und andere nicht. Als Beispiele nannten sie Möbelhäuser und Sonnenstudios, die öffnen durften.

Sie verwiesen darauf, dass Möbelgeschäfte und Elektronikgeschäfte vergleichbar seien, weil auch in Möbelhäusern in der Regel nicht nur Möbel, “sondern meistens ein breitgefächertes Angebot an sonstigen Haushaltsgegenständen und Accessoires, mitunter einschließlich von Elektronikartikeln zum Kauf angeboten” würden. Erst recht werde der Begriff der Grundversorgung in seinen Konturen durch die Nennung von Sonnenstudios verwischt, erklärten die Richter weiter. Sie könnten bei objektiver Betrachtung nicht mehr zur Grundversorgung gehören. (dpa)

+++ Soziale Distanz im Meer? Italien will Strände wieder öffnen +++

(12.05.2020, 14:37 Uhr)

Viele Regionen in Italien wollen in der Corona-Krise Strände so schnell wie möglich wieder öffnen - aber auch beim Sonnen und Baden soll soziale Distanz gelten. Die Emilia-Romagna will ab kommenden Montag neben Bars, Restaurants und Friseuren auch den Zugang zum Meer wieder öffnen, wie die Region am Dienstag erklärte. Eine zu lange Blockade der Wirtschaft hätte “schwerwiegende soziale Auswirkungen”, sagte der regionale Tourismusbeauftragte Andrea Corsini. Die Emilia-Romagna mit Adria-Badeorten wie Rimini lebt zum großen Teil vom Tourismus.

Auch Venetien will ab Montag “alles, was möglich ist, öffnen”, sagte Regionalpräsident Luca Zaia. Auch Ligurien ist bereit, das bisherige Strandverbot aufzuheben. Strände “sind an der frischen Luft, es gibt Platz”, sagte Regionalpräsident Giovanni Toti. Ihm machten mit Blick auf die Ansteckungsgefahr Restaurants und Bars viel mehr Sorgen als Badeanstalten am Meer.

Dabei soll der Zugang zu Strandbädern streng reguliert werden, Buchungen sollen Pflicht werden. Das geht aus einem Dokument des Instituts für Arbeitssicherheit und des nationalen Gesundheitsinstituts hervor. Die Abstände zwischen den Sonnenschirmreihen sollen mindestens fünf Meter betragen. Auch im Wasser soll “soziale Distanz” gelten, Gruppensport ist tabu. Sonnenliegen sollen nach dem Besitzerwechsel desinfiziert werden. Selbst freie Strände sollen mit Wachen kontrolliert werden, damit dort nicht zu viele Menschen auf einmal sind. (dpa)

+++ Tiroler Regierung: Tourismus soll sich nach Krise weiterentwickeln +++

(12.05.2020, 14:37 Uhr)

Die Tiroler Landesregierung strebt nach der Corona-Krise einige Veränderungen im Tourismus an. “Wir müssen auch auf Entwicklungen eingehen, wo es durchaus Korrekturen benötigt”, sagte der Tiroler Landeschef Günther Platter (ÖVP) am Dienstag in Innsbruck. In manchen Bereichen brauche es neue Akzente. Konkret forderte er einen neuen Schulterschluss zwischen dem Tourismus und der Bevölkerung, die vor allem hinsichtlich des Verkehrs belastet werde. “Dieser übertriebene Party-Tourismus ist nicht notwendig”, hielt er zudem später in der Pressekonferenz fest. “Wir wollen sehr gerne, dass die Menschen nach Tirol kommen. Aber der Fokus auf Sport und Natur tut uns, glaube ich, nach den Ereignissen der letzten Wochen sehr gut”, sagte seine Stellvertreterin Ingrid Felipe (Grüne).

Eine Weiterentwicklung des Tiroler Tourismus solle bis Herbst von Experten erarbeitet werden. “Wir brauchen keine Nächtigungsrekorde, sondern Wertschöpfung im Land Tirol”, sagte Platter. Um den Tourismus nun schnell wieder ankurbeln zu können, seien aber vor allem offene Grenzen nötig.Platter erklärte, dass die Landesregierung dem Tourismus mit 15,3 Millionen Euro helfen werde. Das Geld soll unter anderem für Werbemaßnahmen der Tirol Werbung (vier Millionen Euro) und für Investitionen in Schutzhütten, Rad- und Wanderwege (fünf Millionen Euro) genutzt werden. Bereits in der Vorwoche wurden Förderungen für den Tourismus im Umfang von 20 Millionen Euro beschlossen.

Das Land Tirol war in den vergangenen Wochen international in die Kritik geraten, weil die Partys in den Skigebieten als eine Keimzelle des Coronavirus gewirkt haben könnten. Vor allem der beliebte Wintersportort Ischgl stand dabei zuletzt im Fokus.

+++ Fauci: Vorschnelle Öffnung hätte “unnötiges Leiden und Tod” zur Folge +++

(12.05.2020, 14:36 Uhr)

Der prominente Immunologe und US-Regierungsberater Anthony Fauci warnt vor einer vorschnellen Rückkehr zur Normalität in der Coronavirus-Epidemie in den USA. Wenn die Richtlinien des Weißen Hauses nicht beachtet würden, “dann riskieren wir die Gefahr mehrfacher Ausbrüche im ganzen Land”, schrieb Fauci am Montagabend (Ortszeit) in einer E-Mail an die “New York Times”. “Das wird nicht nur unnötiges Leiden und Tod zur Folge haben, sondern würde uns tatsächlich auf unserer Suche nach einer Rückkehr zur Normalität zurückwerfen.” Das sei die wichtigste Botschaft, die er bei seiner Aussage am Dienstag im Senat übermitteln wolle, schrieb Fauci.

US-Präsident Donald Trump treibt die Öffnung der Wirtschaft voran. Er ermutigt zu Protesten in den Bundesstaaten, die die Schutzmaßnahmen seiner Ansicht nach nicht schnell genug zurückfahren. Dabei erfüllen viele Bundesstaaten die Kriterien aus den von Trump selber vorgestellten Richtlinien zur Wiedereröffnung nicht, die unter anderem eine Abnahme der Zahl der Infektionen über 14 Tage vorsehen. Trump schrieb am Dienstag auf Twitter, die Fallzahlen “in den meisten Landesteilen” gingen zurück. Die USA wollten “sich wieder öffnen und in Gang kommen”, was auf eine sichere Art und Weise geschehe.

Die Coronavirus-Pandemie ist in den USA in vielen Landesteilen nicht unter Kontrolle. Das gilt auch für die Hauptstadt Washington und die angrenzenden Bundesstaaten Maryland und Virgina. In den USA, einem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern, gibt es der Johns Hopkins Universität zufolge inzwischen mehr als 1,3 Millionen bestätigte Corona-Infektionen und mehr als 80.000 Todesfälle. (dpa)

+++ Rentenversicherung: Corona-Krise hat auch Auswirkungen auf Rente +++

(12.05.2020, 14:28 Uhr)

Die Corona-Pandemie wird auch an den deutschen Renten nicht spurlos vorbeigehen. “Die negativen Auswirkungen der Corona-Krise auf den Arbeitsmarkt wirken sich auf die gesetzliche Rentenversicherung nur in abgeschwächter Form aus, da auch bei Kurzarbeit und Arbeitslosengeldbezug weiterhin Beiträge entrichtet werden”, erläuterte der Sprecher der Deutschen Rentenversicherung Bund, Dirk von der Heide, am Dienstag in Berlin. Die für 1. Juli in Aussicht gestellte deutliche Anhebung der Renten um 3,45 Prozent im Westen und um 4,20 Prozent im Osten sei von der Krise nicht betroffen.

Das Ausmaß der Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt sei auch noch nicht genau bekannt. So stünden erst in einigen Wochen Daten der Bundesagentur für Arbeit zur tatsächlichen Inanspruchnahme von Kurzarbeit zur Verfügung. “Vorausberechnungen im Bereich der Rentenversicherung sind daher zurzeit mit deutlichen Unsicherheiten behaftet”, argumentierte von der Heide weiter.

Die von der “Bild”-Zeitung veröffentlichten Vorausberechnungen “gehen offensichtlich an der Gesetzeslage vorbei. Anders als dort zitiert kann etwa der Beitragssatz in der Rentenversicherung wegen der im Gesetz festgelegten Haltelinien im Jahr 2025 nicht bei 22 Prozent liegen, sondern ist auf 20 Prozent begrenzt.” (dpa)

+++ Statistiken: Mehr als 40.000 Corona-Tote in Großbritannien +++

(12.05.2020, 14:23 Uhr)

In Großbritannien sind nach neuesten Zahlen mehr als 40.000 Menschen nach einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus gestorben. Darin enthalten sind auch Angaben der nationalen Statistikbehörde ONS (Office of National Statistics). Etwa jeder vierte Todesfall wurde aus einem Pflegeheim gemeldet. Großbritannien ist das Land mit den meisten Corona-Opfern in Europa. In den Statistiken des Gesundheitsministeriums sind bislang mehr als 32.000 Todesfälle registriert. Dort werden die Daten aber anders erhoben als beim ONS, so etwa beim Umgang mit Verdachtsfällen.

Premierminister Boris Johnson hatte am Montag im Parlament ein über 50-seitiges Regierungsdokument mit weiteren Maßnahmen in England in der Coronakrise vorgestellt. Dabei ging es vor allem um Lockerungen der strikten Kontaktbeschränkungen. Die Landesteile Schottland, Wales und Nordirland kündigten an, ihren eigenen, strikteren Weg zu gehen. Kritik an den Lockerungen wies Gesundheitsminister Matt Hancock am Dienstag zurück: “Wir machen einige Baby-Schritte .... aber das sehr, sehr vorsichtig”, sagte Hancock dem Nachrichtensender Sky News.

Großbritannien hat relativ spät auf die Pandemie reagiert. Außerdem ist Kritikern zufolge der staatliche Gesundheitsdienst National Health Service (NHS) kaputt gespart worden. Es mangelt unter anderem an Schutzausrüstungen in Kliniken. Auch das Ziel von täglich 100.000 Tests in Großbritannien wird häufig noch nicht erreicht. (dpa)

+++ Pfleger protestieren lautstark für bessere Bedingungen +++

(12.05.2020, 14:22 Uhr)

Mit einem lautstarken “Sprechchor” haben etwa 35 Pfleger vor dem Bundesgesundheitsministerium in Berlin für bessere Arbeitsbedingungen protestiert und auf ihre besondere Belastung in der Corona-Krise hingewiesen. Anlass war der Tag der Pflege am Dienstag. Geldprämien seien sicher eine kleine Wertschätzung, vor allem für besonders schlecht bezahlte Altenpfleger, aber keine dauerhafte Lösung, sagte Mitorganisatorin Anja Voigt vom Gesundheitsbündnis “Gesundheit ohne Profite” der Deutschen Presse-Agentur. “Wir brauchen ordentliche Tarifverträge und eine Tarifsteigerung”, so die Pflegerin, die auf einer Intensivstation arbeitet. (dpa)

+++ Tourismus auf den ostfriesischen Inseln läuft wieder an +++

(12.05.2020, 14:19 Uhr)

Mit den Corona-Lockerungen in Niedersachsen läuft der Tourismus auf den ostfriesischen Inseln langsam wieder an. “Man merkt schon, dass ein kleiner Run da ist”, sagte eine Sprecherin der AG Ems, die Fahrten nach Borkum anbietet. Auch nach Norderney wurden laut einem Reederei-Sprecher am ersten Tag, an dem wieder Übernachtungen in Ferienwohnungen, -häusern und Campingplätzen erlaubt waren, deutlich mehr Überfahrten registriert.

Unter welchen Voraussetzungen die Touristen kommen dürfen, ist indes unterschiedlich. Während im übrigen Niedersachsen seit Montag gilt, dass in Ferienwohnungen alle sieben Tage neue Gäste kommen dürfen, diese aber nicht für die gesamten sieben Tage gemietet werden muss, sieht die Landesverordnung für die Inseln eine Mindestmietdauer von einer Woche vor.

Gleichzeitig gesteht die Verordnung den Kommunen auch die Freiheit zu, selbst zu entscheiden. Langeoogs Bürgermeisterin Heike Horn (parteilos) macht davon Gebrauch und setzt auf die auf dem Festland geltende Wiederbelegungsfrist statt der Mindestmietdauer: “Worum es geht ist ja, dass die Fluktuation eingeschränkt wird. Wenn jetzt jemand drei Tage auf der Insel verbleibt, muss danach die Ferienwohnung vier Tage leer bleiben.” Norderney und Juist verkünden auf ihren Webseiten hingegen, die Unterkunftsmiete für mindestens eine Woche sei Voraussetzung für Touristen.

Die sieben Inseln gehen von einer guten Auslastung sowohl über Pfingsten wie auch im Sommer aus, wie die Touristikgesellschaft Ostfriesische Inseln mitteilte. Vereinzelt seien noch freie Unterkünfte vorhanden. Hotels sollen nach den Plänen der Landesregierung mit Einschränkungen ab 25. Mai wieder Urlaubsgäste begrüßen dürfen. (dpa)

+++ Hamburger Senat beschließt weitere Corona-Lockerungen +++

(12.05.2020, 14:17 Uhr)

Die Menschen in Hamburg können in der Corona-Krise nach Wochen der Einschränkungen neue Freiheiten genießen. Der Senat beschloss am Dienstag weitere Lockerungen bei Kontaktbeschränkungen, Restaurants, Sport, Geschäften und Altenheimen.

Wie Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) mitteilte, dürfen sich ab Mittwoch auch wieder Mitglieder zweier unterschiedlicher Haushalte treffen, ohne dabei einen Mindestabstand von 1,50 Meter einhalten zu müssen. Bislang war dies nur mit Menschen aus dem eigenen Haushalt oder alleine mit einer Person aus einem anderen Haushalt möglich. Restaurants sollen ab Mittwoch wieder öffnen dürfen. Allerdings müsse zwischen den Gästen der 1,50-Meter-Mindestabstand eingehalten werden. Ausgenommen sind aber weiterhin Clubs und Diskotheken.

Von Mittwoch an dürfen in Hamburg auch Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern wieder öffnen. Allerdings dürfe pro 10 Quadratmeter Verkaufsfläche höchstens ein Kunde eingelassen werden. Außerdem seien alle Sportarten im Freien mit Abstand wieder möglich. Das bedeute auch, dass alle Außensportanlagen wieder öffnen dürfen, sagte Innen- und Sportsenator Andy Grote.

Ab dem 18. Mai dürfen Menschen in Hamburger Pflegeheimen unter strengen Auflagen wieder von Angehörigen besucht werden. Dabei sei allerdings “äußerste Vorsicht geboten”, wie Prüfer-Storcks betonte. Die Besuchserlaubnis gelte für eine definierte Person und begrenze sich auf einen Besuch von maximal einer Stunde pro Woche. (dpa)

+++ Bald wieder Leben in Dresdner Frauenkirche +++

(12.05.2020, 13:58 Uhr)

Nach achtwöchiger Zwangspause im Zuge der Corona-Schutzmaßnahmen öffnet die Dresdner Frauenkirche wieder schrittweise für Gottesdienste. Auch Besichtigungen und der Kuppelaufstieg sind mit Mund-Nase-Bedeckung möglich, wie die Stiftung Frauenkirche Dresden am Dienstag mitteilte. Der erste Gottesdienst unter der berühmten Sandsteinkuppel ist für den 17. Mai geplant.

“Wir sind froh und erleichtert, dass wieder Leben in die Frauenkirche einzieht”, sagte der Geschäftsführer und Frauenkirchen-Pfarrer Sebastian Feydt. Die Stille sei eine Herausforderung gewesen, Videogottesdienste und Social Media-Grüße könnten die persönliche Begegnung nicht ersetzen.

(dpa)

+++ Berlin beschließt eigenes Corona-Frühwarnsystem +++

(12.05.2020, 13:54 Uhr)

Das Land Berlin setzt abweichend von den jüngsten Bund-Länder- Vereinbarungen auf ein eigenes Warnsystem in der Corona-Pandemie. Dabei sollen die Reproduktionsrate, die Zahl der Neuinfektionen und die Belegung der Intensivbetten mit Covid-19- Patienten eine Rolle spielen, teilten Regierungschef Michael Müller und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (beide SPD) am Dienstag mit. Werden bei zwei der Indikatoren kritische Marken erreicht, will der Senat bestehende Lockerungen auf den Prüfstand stellen oder geplante weitere Lockerungen gegebenenfalls verschieben. (dpa)

+++ Spahn will finanzielle Anreize für Arzneimittelproduktion in Europa +++

(12.05.2020, 13:50 Uhr)

Gesundheitsminister Jens Spahn setzt auf finanzielle Anreize, um die Produktion wichtiger Arzneimittel zurück nach Europa zu holen. “Europa muss bei Arzneimitteln wieder unabhängiger von Asien werden”, erklärte der CDU-Politiker am Dienstag nach einer Videokonferenz mit anderen EU-Staaten.

Thema waren Arzneimittelengpässe während der Corona-Pandemie. Apotheker klagen seit Jahren über Knappheit bestimmter Präparate. Während der Krankheitswelle hat sich die Lage verschärft. Die meisten wichtigen Wirkstoffe werden in Asien hergestellt. In der Krise wurden Produktion und Transport schwieriger.

Spahn will das Thema zu einem Schwerpunkt der deutschen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr machen. “Wir wollen neue Lieferketten aufbauen, wir brauchen mehr Transparenz über Lieferengpässe und mehr Qualitätskontrollen”, erklärte er. “Und wir wollen finanzielle Anreize setzen, um die Produktion wichtiger Wirkstoffe wieder nach Europa zu verlagern.”

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides betonte ebenfalls, die Probleme müssten nun angegangen werden, um die Abhängigkeit von einzelnen Herstellern oder Ländern zu verringern. Dazu kündigte sie eine Pharmazie-Strategie an. Es werde um Verfügbarkeit, Bezahlbarkeit, Nachhaltigkeit und die Sicherung des Nachschubs gehen. (dpa)

+++ In Thüringen Versammlungen wieder ohne Teilnehmerbegrenzung erlaubt +++

(12.05.2020, 13:48 Uhr)

In Thüringen sollen ab Mittwoch Demonstrationen wieder ohne Beschränkungen der Teilnehmerzahl möglich sein. Das sieht eine Verordnung vor, auf die sich das Kabinett geeinigt hat, wie das Landesgesundheitsministerium am Dienstag in Erfurt erklärte. Bislang sind wegen der Corona-Pandemie Versammlungen unter freiem Himmel nur mit maximal 50 Teilnehmern erlaubt. In geschlossenen Räumen ist die Zahl auf 30 begrenzt. Weiterhin sollen aber strenge Infektionsschutzregeln gelten. Die Verordnung soll am Mittwoch in Kraft treten.

In den vergangenen Tagen hatte es immer wieder Demonstrationen gegen die Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung des Coronavirus gegeben, bei denen deutlich mehr Menschen als erlaubt beteiligt waren. Für Schlagzeilen hatte dabei Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich gesorgt, der an einer solchen Demonstration in Gera teilnahm und seitdem in der Kritik steht.

Mit der neuen Verordnung lockert die Landesregierung zahlreiche Verbote und Beschränkungen der vergangenen Wochen. Sie sieht unter anderem vor, dass ab Freitag Restaurants und Kneipen wieder öffnen dürfen. Zudem sollen die Kommunen selbst entscheiden, ob sie ab 18. Mai die Notbetreuung in den Kindergärten beenden und wieder zu einem eingeschränkten Regelbetrieb übergehen. Bis spätestens 15. Juni aber sollen alle Thüringer Kindergärten einen solchen Regelbetrieb starten. (dpa)

+++ Brandenburger Schlösser und Gärten wieder geöffnet +++

(12.05.2020, 13:46 Uhr)

Weitere Schlösser und Gärten in Brandenburg sind seit Dienstag wieder für den Publikumsverkehr geöffnet. So könnten die Bildergalerie, die Neuen Kammern und das Chinesische Haus im Park Sanssouci wieder besucht werden, teilte die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg mit.

Auch die Schlösser der Stiftung in Oranienburg, Caputh und Rheinsberg inklusive des Kurt-Tucholsky-Literaturmuseums wurden für Besucher unter strengen Hygienemaßnahmen wieder freigegeben. “Es ist für uns alle eine besondere Situation”, sagte der Generaldirektor der Stiftung, Christoph Martin Vogtherr. Umso mehr freue er sich, dass das künstlerische und historische Erbe der Stiftung in Teilen wieder zugänglich sei.

Bereits Anfang Mai waren das Belvedere auf dem Pfingstberg und die Historische Mühle am Schloss Sanssouci geöffnet worden. Die Park- und Gartenanlagen der Stiftung blieben weiterhin zugänglich.

+++ Papst Franziskus fordert mehr Geld fürs Gesundheitswesen +++

(12.05.2020, 13:40 Uhr)

Papst Franziskus hat angesichts der Corona-Pandemie von den Politikern mehr Geld für das Gesundheitswesen und mehr Anerkennung für die Beschäftigten dort gefordert. “In vielen Ländern hat die Pandemie auch die Mängel des Gesundheitssystems ans Licht gebracht”, erläuterte das katholische Kirchenoberhaupt zum Internationalen Tag der Pflegenden am Dienstag. Weiter hieß es in Rom: “Daher wende ich mich an die politischen Verantwortungsträger in aller Welt, damit sie in die Gesundheit - ein grundlegendes Allgemeingut - investieren, Strukturen ausbauen und weitere Pflegende einstellen, um so allen eine angemessene Fürsorge zu gewährleisten, bei der die Würde eines jeden Menschen geachtet wird.”

Die Krankenpfleger, Schwestern sowie Hebammen hätten ein Recht darauf, “mehr geschätzt und besser an den Prozessen beteiligt zu werden, die die Gesundheit der Einzelnen und der Gesellschaft betreffen”. Der 83-Jährige forderte bessere Arbeitsbedingungen. “Täglich hören wir von Beispielen des Muts und der Aufopferung der im Gesundheitswesen Tätigen (...)”, erläuterte Franziskus.

Der Papst betet während der Corona-Krise regelmäßig für die Menschen im Gesundheitswesen und lobt ihre Leistungen. Italien ist von der Covid-19-Krankheit mit über 30.000 Todesfällen sehr stark getroffen. Auch im Vatikan gab es Infektionen, aber von dort wurden keine Corona-Toten gemeldet.

+++ ARD rechnet wegen Corona mit mehr Befreiungen vom Rundfunkbeitrag +++

(12.05.2020, 13:34 Uhr)

Die ARD rechnet damit, dass in Corona-Zeiten die Zahl der Befreiungen vom Rundfunkbeitrag steigen wird. Der ARD-Vorsitzende und WDR-Intendant Tom Buhrow sagte der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung»: «Alle, die in diesen Wochen und Monaten in finanzielle Not geraten, können sich vom Beitrag befreien lassen. Diese Möglichkeit sieht das Gesetz jetzt schon vor und wir rechnen damit, dass die Zahl solcher Befreiungen in der nächsten Zeit steigen wird.» Buhrow ergänzte: «Das heißt: Auch mit der Beitragsanpassung werden wir sehr wahrscheinlich mit weniger Geld auskommen müssen, als die KEF ursprünglich für die Zeit von 2021 bis 2024 vorgesehen hat.»

Die KEF ist die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten. Das unabhängige Gremium hatte im Februar eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags von derzeit monatlich 17,50 Euro auf 18,36 Euro zum Jahr 2021 empfohlen. Die Ministerpräsidenten der Länder hatten Mitte März einen entsprechenden Beschluss zu einem Entwurf gefasst. Nur Sachsen-Anhalt hatte sich enthalten. Das Ganze ist noch nicht in trockenen Tüchern. Zunächst müssen die Länderchefs das Vertragswerk unterzeichnen. Später müssen die Landtage noch zustimmen. Es braucht Einstimmigkeit. (dpa)

+++ Gebäudereiniger fordern Ende der telefonischen Krankschreibung +++

(12.05.2020, 13:33 Uhr)

Die Gebäudereiniger fordern wegen eines hohen Krankenstandes in der Branche ein rasches Ende der telefonischen Krankschreibung in der Corona-Krise. Diese Möglichkeit für Beschäftigte dürfe «nicht zum Dauerzustand werden», sagte der Geschäftsführer des Bundesinnungsverbandes des Gebäudereiniger-Handwerks, Johannes Bungart, am Dienstag in Berlin. «Auf dem vorsichtigen Weg zurück in eine gewisse gesellschaftliche und wirtschaftliche Normalität sollte die Krankschreibung per Telefon im Mai ihr Ende finden.»

Einer Umfrage des Verbands unter den Mitgliedsunternehmen zufolge habe sich der Krankenstand bei den Gebäudereinigern seit Beginn der Corona-Krise auf knapp zwölf Prozent nahezu verdoppelt. «Beschäftigte nehmen kleinere Krankheitssymptome zurzeit ernster als in der Vergangenheit, oftmals ist die Kinderbetreuung nicht anders zu gewährleisten», teilte der Innungsverband mit. Doch auch die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung sei ein Grund dafür.

Der zuständige Gemeinsame Bundesausschuss hatte die Regelung Ende April erneut verlängert - diesmal bis zum 18. Mai. Ärzte können demnach Patienten mit Erkältungssymptomen auch per Telefon krank schreiben.

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt kritisierte die Forderung der Arbeitgeber. «Es ist unzulässig, zu unterstellen, jemand bleibe zu Hause, ohne krank zu sein», sagte ein Sprecher. Die telefonische Krankschreibung diene auch zum Schutz von Ärzten und den Mitarbeitern in den Praxen und müsse daher weiter möglich sein. (dpa)

+++ Augsburger Bischof nennt umstrittenes Corona-Schreiben «zynisch» +++

(12.05.2020, 13:21 Uhr)

Die Kritik an dem umstrittenen Corona-Schreiben mehrerer hochrangiger katholischer Geistlicher aus verschiedenen Ländern wächst. «Hier von einer "Weltverschwörung" zu reden, empfinde ich geradezu als zynisch», sagte der neue Augsburger Bischof Bertram Meier der «Augsburger Allgemeinen» (Mittwoch). «Ich denke vor allem auch an die vielen Menschen, die in verschiedenen Altenheimen in unserer Region inzwischen nach einer Covid-19-Infektion gestorben sind.»

In dem Text, den auch der deutsche Kardinal Gerhard Ludwig Müller - ehemaliger Chef der vatikanischen Glaubenskongregation - unterschrieben hat, heißt es: «Es sind Tatsachen, dass unter dem Vorwand der Covid-19-Epidemie in vielen Fällen unveräußerliche Rechte der Bürger verletzt und ihre Grundfreiheiten unverhältnismäßig und ungerechtfertigt eingeschränkt wurden, einschließlich des Rechts auf Religionsfreiheit, freie Meinungsäußerung und Freizügigkeit.»

Meier sagte der Zeitung: «Jeder muss in einer freiheitlichen Gesellschaft seine Meinung frei äußern dürfen, aber in unserem Bistum haben wir einen Priester an Corona verloren.» Zuvor hatte schon die Deutsche Bischofskonferenz das Schreiben kritisiert. Müller verteidigte seine Unterschrift. Er sagte der Zeitung «Tagespost»: «Jeder nennt jetzt jeden Andersdenkenden Verschwörungstheoretiker.» (dpa)

+++ Baden-Württemberg gründet Beteiligungsfonds für Mittelstand +++

(12.05.2020, 13:16 Uhr)

Baden-Württemberg bringt wegen der anhaltenden Corona-Pandemie einen Beteiligungsfonds für den Mittelstand auf den Weg. Es gehe darum, den Unternehmen während und vor allem nach der Krise Finanzkraft zu verschaffen, sagte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) am Dienstag in Stuttgart. Der Fonds soll ein Volumen von einer Milliarde Euro haben, die Mindestbeteiligung je Unternehmen soll 800 000 Euro betragen. Die Beteiligung werde gemäß Vorgaben der EU-Kommission bis zum 30. Juni 2021 befristet sein.

Hoffmeister-Kraut verwies darauf, dass der Fonds eine wesentliche Förderlücke des Bundes schließe: Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes richte sich vor allem an größere Unternehmen. Der Südwest-Fonds hingegen sei gerade für das Mittelstandsland eine enorm wichtige Maßnahme. (dpa)

+++ Online-Handel fasst nach Corona-Delle wieder Tritt +++

(12.05.2020, 12:54 Uhr)

Die Verbraucher in Deutschland kaufen nach dem Abklingen des ersten Corona-Schocks wieder mehr im Internet. Insgesamt lagen die Umsätze im E-Commerce im April mit 6,8 Milliarden Euro um 17,9 Prozent über dem Vorjahresniveau, wie der Branchenverband bevh am Dienstag mitteilte. Damit hat sich der Online-Handel rasant vom Pandemie-Schock erholt. Noch im März hatte die Corona-Krise auch bei den Online-Händlern die Nachfrage um gut 18 Prozent einbrechen lassen.

Das größte Wachstum gab es im Online-Handel mit Lebensmitteln, wo sich die Umsätze im Vergleich zum April des Vorjahres verdoppelten. Auch bei Medikamenten (plus 87 Prozent), Drogeriewaren (plus 55 Prozent) und Tierbedarf (plus 20 Prozent) stieg die Nachfrage kräftig, obwohl diese Sortimente auch in der Lockdown-Phase kontinuierlich im stationären Handel erhältlich waren. (dpa)

+++ Krankenkassen fordern Staatshilfe wegen Corona-Krise +++

(12.05.2020, 12:46 Uhr)

Wegen Zusatzausgaben und erwarteten Mindereinnahmen durch Corona-Krise die fordern die gesetzlichen Krankenkassen staatliche Unterstützung, um nicht in Finanznöte zu geraten. Nach Angaben des Spitzenverbandes der Krankenkassen wurde darüber am Montag bei einem Gespräch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beraten. Die Vorstandsvorsitzende Doris Pfeiffer sprach von einer «offenen und konstruktiven Atmosphäre». Man sei sich einig gewesen, dass «spätestens im Herbst mit dem Bundesfinanzminister über einen höheren Bundesanteil an der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung zu sprechen sein» werde, teilte sie am Dienstag mit.

In einem Positionspapier, mit dem die Kassen in das Gespräch gegangen waren, ist die Rede von Steuermitteln. Ohne gesetzliche Maßnahmen steuere das Finanzierungssystem der Krankenversicherung spätestens zum Jahreswechsel auf einen existenziell bedrohlichen Liquiditätsengpass zu, heißt es darin. Es müssten zeitnah Maßnahmen ergriffen werden. Andernfalls drohten Schließungen «von Krankenkassen mit geringen Reserven» und Beitragssteigerungen für Mitglieder und Unternehmen, «die in einer Rezession unbedingt vermieden werden sollten». (dpa)

+++ EU-Kommission: Grenzen in Europa vorsichtig öffnen +++

(12.05.2020, 12:23 Uhr)

Beim Öffnen der Binnengrenzen in Europa setzt die EU-Kommission in der Corona-Krise auf ein vorsichtiges und abgestimmtes Vorgehen der EU-Staaten. Eine sofortige Rückkehr zum eigentlich kontrollfreien Schengenraum fordert die Brüsseler Behörde in ihren Empfehlungen, die sie am Mittwoch vorlegen möchte, nicht. Stattdessen schlage man einen flexiblen stufenweisen Plan vor mit dem Ziel, die Kontrollen nach und nach aufzuheben, heißt es in dem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur im Entwurf vorliegt. Die Behörde betont auch den Stellenwert des freien Reisens für die schwer von der Pandemie getroffene Tourismusbranche.

Sobald ein Land die Viruszirkulation reduziert habe, sollten die pauschalen Einschränkungen durch gezielte Maßnahmen ersetzt werden, heißt es in den Empfehlungen. Zunächst sollten die Kontrollen zu Ländern mit einer ähnlichen Virus-Situation gelockert werden. Dabei müsse es genügend Test- und Krankenhauskapazitäten geben. Infektionsketten müssten effektiv verfolgt werden können; Abstandsgebote eingehalten werden. In Deutschland war Innenminister Horst Seehofer (CSU) zuletzt wegen der andauernden Grenzkontrollen zu mehreren Nachbarländern deutlich unter Druck geraten.

Die Angehörigen einzelner Staaten dürften bei den Lockerungen nicht bevorzugt oder diskriminiert werden, betont die EU-Kommission. Sollte ein Land Lockerungen in einer bestimmten Region einführen, müssten sie für alle dort lebenden Menschen gelten - unabhängig von ihrer Nationalität. (dpa)

+++ Corona-Umfrage: Familien mit kleinen Kindern haben es schwerer +++

(12.05.2020, 12:23 Uhr)

Familien mit kleinen Kindern fühlen sich einer Umfrage zufolge durch die Corona-Krise mehr belastet als andere Familien. Wie eine seit Anfang März regelmäßig durchgeführte Befragung durch die Universität Erfurt zeigt, empfinden gut 55 Prozent der Eltern mit Kindern unter 14 ihre persönliche Situation momentan als belastend. Bei Familien mit älteren Kindern und kinderlosen Paaren sagen das 45 Prozent der Befragten. Partner mit kleineren Kindern geben auch eher an, kleinere oder größere Meinungsverschiedenheiten in den vergangenen Wochen gehabt zu haben, als Paare ohne Kinder unter 14.

Der Aussage, “Es fällt mir schwer, die Kinder unter den notwendigen Änderungen im Alltag einigermaßen zufrieden zu halten”, stimmten zudem eher Eltern mit jüngeren Kindern zu. Das “COVID-19 Snapshot Monitoring (Cosmo)” wird im Auftrag eines Konsortiums durchgeführt, zu dem unter anderem das Robert Koch-Institut und die Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung gehören. In der Studie werden pro Woche rund 1000 Menschen online zu ihren Wahrnehmungen in der Pandemie befragt.

“Die Umfrageergebnisse der Cosmo-Studie zeigen, dass der Alltag in der aktuellen Lebenssituation viele Familien vor große Herausforderungen stellt”, sagte die Leiterin der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, Heidrun Thaiss, am Dienstag. Sie verwies auf Beratungsangebote ihrer Behörde im Internet zur Unterstützung von Familien in belastenden Situationen. (dpa)

+++ Corona-Infektionen: Russland jetzt weltweit auf Rang zwei +++

(12.05.2020, 12:17 Uhr)

Mit Beginn erster Lockerungen in Russland ist die Zahl der Coronavirus-Infizierten stark gestiegen. Nach Angaben der Behörden von Dienstag gibt es mehr als 232.200 nachgewiesene Fälle. Nach Erhebungen der US-Universität Johns Hopkins auf Grundlage offiziell gemeldeter Daten liegt das flächenmäßig größte Land der Erde bei der Gesamtzahl der gemeldeten Infektionen nunmehr auf Rang zwei vor Spanien (228.000). Nur in den USA gibt es noch mehr Erkrankungen.

Am Dienstag kamen den Angaben russischer Behörden zufolge fast 10.900 neue Infektionen hinzu. 43.500 Menschen galten demnach als genesen. Die Behörden erklären den starken Anstieg damit, dass deutlich mehr Menschen auf das Virus getestet werden als zu Beginn der Epidemie. Es wird aber mit einer hohen Dunkelziffer gerechnet.

Präsident Wladimir Putin hatte am Montag die landesweite arbeitsfreie Zeit als Maßnahme gegen eine weitere Ausbreitung des Virus für beendet erklärt. An diesem Dienstag durfte etwa in Moskau wieder auf Baustellen und in Industriebetrieben gearbeitet werden. Über weitere Lockerungen entscheiden die Gouverneure in den Regionen nun selbst. (dpa)

+++ Antisemitismus-Forscher warnt vor rechtsterroristischer Mobilisierung durch Corona-Demos +++

(12.05.2020, 12:03 Uhr)

Die Kundgebungen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie könnten nach Einschätzung des Antisemitismus-Forschers Gideon Botsch eine Radikalisierung am rechten Rand befördern. Bei einigen Protesten trete ein “dauernd latent vorhandener Antisemitismus hinter dem Verschwörungsdenken nun offen zutage”, sagte der Politikwissenschaftler vom Moses Mendelssohn Zentrum (Potsdam) am Dienstag in Berlin. “Die vermeintliche Widerstandsbewegung häutet sich.” Die Mobilisierung gehe zwar weit über das rechtsextreme Milieu hinaus. Dennoch sei “die äußerste Rechte einschließlich der AfD ein wichtiger Akteur und teilweise Motor dieser Bewegung”, sagte Botsch.

Die rasante Dynamik von Regelverletzungen und Drohungen bis hin zu Gewalttaten lasse “neue rechtsterroristische Radikalisierungsschübe” befürchten. Nach Erkenntnissen des Verbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ging die Zahl der rechten Gewalttaten 2019 leicht zurück. Mehr Erfahrungen mit Alltagsrassismus sowie die Anschläge des vergangenen Jahres hätten jedoch dazu geführt, dass sich aus Sicht der Betroffenen “die Bedrohungslage enorm verschärft hat”, sagte Vorstandsmitglied Judith Porath. An manchen Orten, etwa in Berlin, habe die rechte Gewalt zugenommen. “Wir müssen den Nährboden austrocknen, auf dem dieser Extremismus gedeiht”, sagte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD).

Die Sprecherin der Initiative 19. Februar aus Hanau, Newroz Duman, forderte mehr Engagement bei der Bekämpfung von Rassismus - auch in den Sicherheitsbehörden. Ein 43-jähriger Deutscher hatte im Februar 2019 in der hessischen Stadt neun Menschen mit ausländischen Wurzeln erschossen, bevor er seine Mutter und sich selbst tötete. Duman sagte, viele Menschen mit Migrationsgeschichte in Hanau fragten sich: “Wird es überhaupt eine lückenlose Aufklärung geben?” (dpa)

+++ Nach Wiesn-Absage: München will Buden in der Stadt verteilen +++

(12.05.2020, 12:02 Uhr)

Nach der Absage des Oktoberfests und anderer Volksfeste will die Stadt München neue Wege gehen: Buden und möglicherweise auch bestimmte Fahrgeschäfte könnten den Überlegungen zufolge dezentral an verschiedenen Orten in der Stadt aufgestellt werden. Es sei kein Wiesn-Ersatz, betonte der Münchner Wirtschaftsreferent und Wiesnchef Clemens Baumgärtner (CSU) am Dienstag. Es gehe vielmehr darum, den Sommer in der Stadt zu gestalten und zugleich den unter den Folgen der Corona-Krise leidenden Schaustellern zu helfen. Vergleichbare Pläne aus anderen Städten seien ihm nicht bekannt, sagte Baumgärtner. Der “Münchner Merkur” und die “tz” hatten zuerst berichtet.

Am Mittwoch will der Stadtrat über die Vorschläge beraten. In einem fraktionsübergreifenden Antrag haben SPD, Grüne und CSU die Stadtverwaltung aufgefordert, “schnellstens zu ermöglichen”, dass Münchner Schausteller an bestimmten Plätzen volksfesttypische Speisen zum Mitnehmen anbieten können. (dpa)

+++ Lufthansa-Tochter Brussels Airlines will bis zu 1000 Jobs streichen +++

(12.05.2020, 12:02 Uhr)

Die Lufthansa-Tochter Brussels Airlines will wegen des wirtschaftlichen Drucks in der Corona-Krise bis zu 1000 Stellen streichen, ein Viertel der Belegschaft. Dies meldete die Nachrichtenagentur Belga am Dienstag unter Berufung auf Gewerkschafter und auf das Unternehmen. Auch der Abbau der Flotte um 30 Prozent sei geplant.

Diese Maßnahmen seien “unerlässlich, um das Überleben des Unternehmens zu sichern”, erklärte das Unternehmen laut Belga. Die Pandemie wirke sich “extrem negativ” auf die finanzielle Situation der Airlines aus. Man müsse die Kosten auf ein wettbewerbsfähiges Maß senken. Eine Rückkehr zum normalen Geschäft sei erst 2023 zu erwarten. (dpa)

+++ Fraport vor jahrelanger Durststrecke und Stellenabbau +++

(12.05.2020, 12:00 Uhr)

Der Chef des Frankfurter Flughafenbetreibers Fraport stellt sich infolge der Corona-Krise auf eine jahrelange Durststrecke im Passagierverkehr ein. Möglicherweise werde 2023 ein “Jahr Null” mit einer neuen Normalität erreicht, sagte Stefan Schulte am Montagabend in einer Videokonferenz mit dem Internationalen Club Frankfurter Wirtschaftsjournalisten. Dann werde es aber wohl immer noch 15 bis 20 Prozent weniger Fluggäste geben als im Jahr 2019. Den Bau des dritten Passagierterminals im Süden des Airports will der Vorstandsvorsitzende aber nicht drosseln. Um einen Stellenabbau kommt der MDax-Konzern aus seiner Sicht aber nicht herum.

Schulte ist mit Blick auf eine schnelle Erholung des Luftverkehrs vorsichtig. “Wir hoffen, dass wir irgendwann im Sommer wieder ein stärkeres Hochfahren des Verkehrs sehen.” Derzeit seien die wenigen Flüge schon wieder etwas besser ausgelastet als im April. Allerdings wäre er “schon glücklich”, wenn das Passagieraufkommen im Dezember wieder 30 oder 35 Prozent des normalen Niveaus erreiche. Für das kommende Jahr erwartet er gerade einmal die Hälfte, im Jahr darauf rund 80 Prozent des “neuen Jahrs Null” 2023. Dabei dürfte der Urlaubsverkehr stärker wachsen als die Nachfrage von Geschäftsreisenden. (dpa)

+++ Corona-Massentest im thüringischen Sonneberg gestartet +++

(12.05.2020, 11:45 Uhr)

In der stark von der Corona-Pandemie betroffenen Stadt Sonneberg in Thüringen ist ein Massentest gestartet. Ein Team solle insgesamt Abstriche von etwa 600 Beschäftigten des Gesundheitscampus nehmen, sagte der Sprecher des Landratsamtes, Michael Volk, am Dienstag. Der Gesundheitscampus gilt als Schwerpunkt des aktuellen Ausbruchs in der Stadt. Begonnen habe die Aktion schon am Vortag bei 180 Beschäftigten des dortigen Krankenhauses. Den Angaben nach wird in etwa zwei Tagen mit den Ergebnissen gerechnet.

Sonneberg zählt knapp 24.000 Einwohner und ist Sitz des gleichnamigen Kreises. Der gilt aktuell als einer der Brennpunkte der Corona-Pandemie in Deutschland. Die Infektionsrate lag hier zuletzt bei mehr als 70 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche. Bund und Länder haben eine Quote von 50 als Obergrenze festgelegt. Wird diese überschritten, müssen Beschränkungskonzepte erarbeitet werden. Darüber sollte am Dienstag der Krisenstab beraten, wollte zunächst aber Empfehlungen des Gesundheitsministeriums abwarten. Dabei müsse genau erörtert werden, welche Maßnahme sinnvoll und angemessen zur Eindämmung des Corona-Ausbruchs sei, betonte Volk.

In direkter Nachbarschaft zum Gesundheitscampus befinden sich auch ein Dialysezentrum, zwei Seniorenheime sowie Arztpraxen. Ziel sei, die Infektionsketten zu unterbrechen und die Lage zu deeskalieren. (dpa)

+++ 80 Corona-Neuinfizierte in Schlachtbetrieb in Baden-Württemberg +++

(12.05.2020, 11:06 Uhr)

In einem Schlachthof in Birkenfeld bei Pforzheim sind weitere mehr als 80 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Damit steige die Zahl der Mitarbeiter, die mit Covid-19 infiziert sind oder waren, auf rund 400, sagte eine Sprecherin des Landratsamtes im baden-württembergischen Enzkreis am Dienstag. Das ist knapp ein Viertel der Belegschaft von etwa 1100 Mitarbeitern. Die Ergebnisse hatte die Behörde am Montagabend veröffentlicht. Mehrere Medien berichteten darüber.

Fast 150 Mitarbeiter seien inzwischen genesen. Das bedeutet, dass sie zwar wieder zur Arbeit dürfen. Sie unterliegen aber weiter der Betriebsquarantäne und dürfen sich nur zwischen Wohnung und Arbeitsstätte bewegen, wie die Sprecherin weiter erklärte. Die Firma erklärte in einer Pressemitteilung vom Vorabend, einen “Pandemieplan 2.0” erarbeiten zu wollen. “Die Gesundheit der Menschen, die bei uns arbeiten, liegt uns am Herzen”, wurde Martin Müller, Geschäftsführer von Müller Fleisch, darin zitiert.

Die infizierten Mitarbeiter, die in beengten Wohnverhältnisse lebten, sind vom Landratsamt seit einiger Zeit in Ausweichunterkünften untergebracht. Laut Sprecherin war eine Schließung des Unternehmens - auch in Zusammenarbeit mit dem Landesgesundheitsamt - geprüft, aber verworfen worden. Dafür gebe es keine rechtliche Handhabe, solange die Firma sich an die Auflagen halte. (dpa)

+++ Lagebericht des Robert Koch-Instituts +++

(12.05.2020, 11:00 Uhr)

Das Robert Koch-Institut (RKI) bewertet den Wiederanstieg der sogenannten Reproduktionszahl über die Schwelle von 1 zurückhaltend. Sie könne auch künftig um 1 herum schwanken, der Verlauf müsse beobachtet werden, sagte RKI-Vizepräsident Lars Schaade am Dienstag in Berlin. Ursache sei, dass sich die Zahl täglicher Neuinfektionen kaum mehr verringere und sich einem Plateau nähere. Es sei daher umso wichtiger, die Hygieneregeln weiter einzuhalten. “Das Virus ist nicht weg”, betonte Schaade. Die Gefährdung sei aber deutlich geringer als noch vor vier Wochen.

Inzwischen beeinflussten einzelne große Ausbrüche wie zuletzt in Schlachthöfen den Wert stärker als bei insgesamt höheren Infektionszahlen, erklärte Schaade. “Wir können abschätzen, dass diese jüngsten Ausbrüche die Reproduktionszahl angehoben haben.” Seien die Ausbrüche unter Kontrolle, könne der R-Wert wieder sinken. Dauerhaft solle der R-Wert nicht deutlich über 1 bleiben, sonst nähmen die Fallzahlen zu. Bei Werten von zum Beispiel 1,2 oder 1,3 über längere Zeit müsse man sehr genau hinschauen und sich über das Gegensteuern Gedanken machen, sagte Schaade.

Das RKI will künftig zusätzlich einen sogenannten geglätteten R-Wert mitteilen, bei dem Schwankungen besser ausgeglichen würden. Dies sei besser geeignet, um längerfristige Trends abzubilden. “In der vergangenen Woche lag dieser stabile R-Wert an keinem Tag über 1”, betonte Schaade.

In der vergangenen Woche seien dem RKI zwischen 700 und 1300 neue Corona-Infektionen pro Tag übermittelt worden, am Montag dann knapp 1000 Fälle. “Die Zahlen bleiben also in etwa vergleichbar mit den Zahlen der letzten Woche.” Geringere Werte an Wochenenden gelten etwa wegen Meldeverzugs durch die Gesundheitsämter und geschlossener Arztpraxen als üblich.

Wie Schaade ausführte, muss es keinen Widerspruch darstellen, wenn die Tendenz der aktuell berichteten Neuinfektionen sinkend ist, die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, gleichzeitig aber etwas steigt. Der R-Wert bilde jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab: der am Montag gemeldete Wert von 1,07 zum Beispiel die Situation in der Zeit vom 28. April bis 3. Mai. Das bedeutet, dass ein Infizierter im Mittel etwas mehr als eine andere Person ansteckt. (dpa)

+++ Australiens Finanzminister nach Hustenanfall in Selbst-Isolation +++

(12.05.2020, 10:59 Uhr)

Australiens Finanzminister Josh Frydenberg hat im Parlament einen Hustenanfall bekommen und sich gleich darauf auf das Coronavirus testen lassen. Er habe während der Vorlage eines auf die Pandemie bezogenen Haushaltsberichts einen “trockenen Mund und Husten” gehabt, sagte der Minister am Dienstag wenige Stunden nach dem Vorfall in einer Stellungnahme. Ihm sei geraten worden, sich auf das Virus testen zu lassen, und er habe dies auch sofort nach Verlassen des Parlaments getan. Bis das am Mittwoch erwartete Ergebnis der Untersuchung vorliege, bleibe er in Selbst-Isolation, so Frydenberg.

Der Minister hatte einige Minuten mit dem Hustenanfall zu kämpfen, während seine Kollegen im Parlament mit den wegen des Coroanvirus gebotenen Abständen voneinander saßen. “Zu lange Rede”, witzelte der Minister mit gepresster Stimme. In der Live-Übertragung der Parlamentssitzung war zu sehen, wie er mehrmals in die Hand hustet, bevor sich ins Gesicht fasst und das Rednerpult berührt, obwohl das eigentlich gegen das Verhaltensgebot der eigenen Regierung verstößt.

(dpa)

+++ Charli XCX veröffentlicht Quarantäne-Album +++

(12.05.2020, 10:50 Uhr)

Popstar Charli XCX (“I Love It”) hat die Zeit in Corona-bedingter Quarantäne produktiv genutzt. Anfang April hatte die Britin überraschend ein neues Album angekündigt: “Positiv zu bleiben heißt für mich kreativ zu bleiben”, sagte die 27-Jährige, “deshalb habe ich entschieden, die Zeit in Isolation zu nutzen, um ein komplett brandneues Album zu machen.” Nur acht Monate nach ihrem Longplayer “Charli” erscheint nun tatsächlich schon ihr viertes Studioalbum.

“How I'm Feeling Now” hat Charli XCX innerhalb weniger Wochen fast im Alleingang zuhause in ihrer Wahlheimat in Los Angeles aufgenommen. Von einer Do-it-yourself-Platte sprach sie im Vorfeld. “Dieses Album wird sinnbildlich für die Zeit sein”, sagte das Multitalent, “weil ich nur die Werkzeuge nutzen kann, die ich hier gerade zur Hand habe, um all die Musik zu kreieren, all das Artwork, alle Videos, alles.” Die Produktion übernahmen ihr langjähriger Weggefährte A. G. Cook und BJ Burton, der unter anderem Bon Iver und Miley Cyrus produzierte.

Auch Fans ließ Charli XCX, die längst zu den gefragtesten Songwritern gehört und unter anderem mit Blondie, Shawn Mendes oder Iggy Azalea kooperiert hat, über soziale Medien am Entstehungsprozess teilhaben. Die vielseitige Künstlerin postete Videos vom Songwriting bei Twitter und spielte Songdemos auf Instagram. Charli rief ihre Fans dazu auf, Ideen, Meinungen und sogar Beats einzusenden. Das Musikvideo zu ihrer Single “Forever” entstand mit über 5000 von Fans geschickten Clips. (dpa)

+++ Bryan Adams erntet Vorwürfe nach Worten über Corona und Fledermäuse +++

(12.05.2020, 10:49 Uhr)

Der kanadische Rockstar Bryan Adams (“Summer of '69”) hat mit einer Äußerung zur Ausbreitung des Coronavirus im Internet Rassismusvorwürfe kassiert. Am Montag (Ortszeit) postete der 60-Jährige auf Instagram ein Video, in dem er sein Lied “Cuts Like A Knife” spielt. Bezogen auf den pandemiebedingten Ausfall seiner Shows in der Londoner Royal Albert Hall schrieb der Musiker dazu, die ganze Welt sei grad auf Eis gelegt, nur weil es gierige virusmachende Mistkerle gebe, die Fledermäuse auf sogenannten Nassmärkten verkauften und äßen. Ihnen empfehle er, Veganer zu werden, ergänzte er (Original: “thanks to some fucking bat eating, wet market animal selling, virus making greedy bastards, the whole world is now on hold”).

Laut Medienberichten war der Post zunächst auch auf dem Twitter-Profil des Musikers zu lesen, wurde dann aber entfernt. Viele Nutzer kritisierten nichtsdestotrotz die Aussagen als rassistisch und enttäuschend. Andere zeigten hingegen Zustimmung und hoben den Einsatz des langjährigen Veganers für Tierrechte hervor.

In der Gemeinschaft chinesischstämmiger Kanadier sorgte die Äußerung für Entrüstung. Amy Go, die Präsidentin der Organisation CCNC-SJ, die sich für die Rechte chinesischstämmiger Kanadier einsetzt, wies auf die Vorbildrolle des Musikers hin: Viele Leute schauten zu Adams als Idol auf. Seine Äußerungen rechtfertigten einen rassistischen Hass, der ohnehin seit der Corona-Pandemie gegen Chinesen und Asiaten allgemein in Kanada aufgekommen sei, sagte Go dem Sender CBC: “Das ist so unverantwortlich und einfach so, so, so, so rassistisch.” (dpa)

+++ Auch Spanien schickt aus dem Ausland Einreisende in Quarantäne +++

(12.05.2020, 10:29 Uhr)

Auch im Urlaubsland Spanien müssen aus dem Ausland einreisende Passagiere nun 14 Tage lang in Quarantäne. Die Entscheidung der spanischen Regierung wurde am Dienstag im offiziellen Bulletin veröffentlicht. Die Maßnahme gilt ab dem 15. Mai und soll so lange in Kraft bleiben, bis der Mitte März wegen der Corona-Pandemie ausgerufene Alarmzustand aufgehoben wird. Dieser war zuletzt bis zum 24. Mai verlängert worden, könnte aber nach dem Wunsch der linken Regierung noch weiter verlängert werden. Bislang gab es eine solche Vorschrift nur in bestimmten Fällen, etwa für Menschen, die aus Italien einreisten.

Nun will Spanien hingegen anderen europäischen Ländern - darunter Deutschland - mit dieser verschärften Maßnahme folgen. “Die günstige Entwicklung der epidemiologischen Situation in unserem Land und der Beginn der Deeskalation machen es notwendig, die Kontrollmaßnahmen zu verstärken”, hieß es. So soll ein Wiederaufflammen der Corona-Ausbreitung verhindert werden. Der Anordnung zufolge müssen Reisende die ersten zwei Wochen nach ihrer Ankunft in ihrer Wohnung oder Unterkunft bleiben. Sie dürfen diese allerdings zum Einkaufen oder etwa für Arztbesuche verlassen - allerdings gilt dabei eine strenge Maskenpflicht. Bestimmte Berufsgruppen sind ausgenommen, darunter Transporteure, Crews von Flugzeugen und Mitarbeiter des Gesundheitswesens, wenn sie nicht mit Covid-19-Patienten in Kontakt waren.

Reiseveranstalter wurden dazu aufgerufen, ihre Kunden beim Ticketkauf über die Quarantänemaßnahmen zu informieren. Fluggäste sollen ein Formular (Passenger Location Card) ausfüllen, mittels dessen sie bei Bedarf von den Behörden ausfindig gemacht werden können. (dpa)

+++ Bericht: Merkel und Macron planen Lockerungen an der Grenze +++

(12.05.2020, 10:25 Uhr)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron haben einem Medienbericht zufolge über Lockerungen im deutsch-französischen Grenzverkehr beraten. Nach Informationen des “Hauptstadt Briefings” von The Pioneer-Chefredakteur Michael Bröcker vom Dienstag streben beide eine Lösung an, die für die Bürger beider Länder gleichermaßen gilt, bestenfalls sogar darüber hinaus. Beide hätten am Montagabend miteinander telefoniert.

Seit Wochen darf nur nach Deutschland einreisen, wer einen wichtigen Grund vorweisen kann. Das sind beispielsweise Lastwagenfahrer, Angehörige medizinischer Berufe oder Berufspendler. Außerdem gibt es an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich, Luxemburg, der Schweiz und Österreich stationäre Grenzkontrollen. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte zuletzt erklärt, es bestehe Einvernehmen in der Bundesregierung, die Kontrollen zunächst bis zum 15. Mai fortzusetzen. NRW-Regierungschef Armin Laschet (CDU) etwa hatte für Lockerungen plädiert.

Regierungssprecher Steffen Seibert bestätigte am Dienstag, dass die Kanzlerin und der französische Präsident am Montag über aktuelle europäische Aufgaben gesprochen hätten. (dpa)

+++ Museen in Sachsen haben “noch viel Luft nach oben” +++

(12.05.2020, 10:24 Uhr)

Eine Woche nach Wiederöffnung vieler Museen in Sachsen ist die Bilanz nach Einschätzung des Sächsischen Museumsbundes eher negativ. Die Besucherzahlen lägen in der Regel bei etwa zehn Prozent des normalerweise zu erwartenden Zuspruchs, sagte Vorsitzender Joachim Breuninger am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. “Es ist also noch viel Luft nach oben.”

Die Museen seien für deutlich mehr Besucher vorbereitet, die Hygienekonzepte funktionierten. Der ruhige Anlauf sei insofern gut gewesen, dass sich alle an die neue Situation gewöhnen konnten. “Aber jetzt wären doch ein paar mehr Besucher wünschenswert.” (dpa)

+++ Handhygiene: Hautärzte warnen vor Ekzemen in Corona-Pandemie +++

(12.05.2020, 10:00 Uhr)

Das häufige Händewaschen in der Corona-Pandemie wird nach Einschätzung von Hautärzten dazu führen, dass mehr Menschen juckende Hand-Ekzeme entwickeln. “Seife greift die Hautbarriere an”, sagte der Dermatologe Christoph Skudlik der Deutschen Presse-Agentur. Der 52-Jährige ist Chefarzt des Instituts iDerm mit Sitz an der Universität Osnabrück und dem BG Klinikum Hamburg. Wer Hautprobleme entwickele, sollte auf jeden Fall zum Facharzt gehen.

Nach Angaben des Robert Koch-Instituts ist die Händedesinfektion mit alkoholischen Präparaten im Gesundheitswesen und in der Pflege “das Mittel der Wahl”. Außerhalb dieser Bereiche könnten die Hände auch gründlich gewaschen werden, um den Erreger Sars-CoV-2 zu inaktivieren. (dpa)

+++ Steinmeier würdigt Arbeit von Pflegenden +++

(12.05.2020, 09:44 Uhr)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Arbeit von Ärzten, Krankenschwestern und Pflegerinnen in der Corona-Krise als “gelebte Solidarität” gewürdigt. Dabei bezog er ausdrücklich diejenigen mit ein, die schwer kranke Angehörige zuhause pflegen. “Sie gehen dabei oft bis an die eigenen Grenzen und darüber hinaus”, sagte Steinmeier in einer am Dienstag veröffentlichten Videobotschaft. Zugleich sprach er den seit Wochen von ihren Angehörigen isolierten Menschen in Pflegeheimen Mut zu: “Für die, die auf Hilfe angewiesen sind, die unter Einsamkeit gelitten haben in den letzten Wochen, gibt es Hoffnung: Besuche in den Heimen sind bald wieder möglich.”

Diese und manche andere Lockerung sei gemeinsam erreicht worden, “weil die große Mehrheit der Menschen in unserem Land sich an die bisher geltenden strengen Regeln gehalten hat”, sagte Steinmeier und appellierte: “Handeln wir weiterhin verantwortungsvoll und umsichtig!”

Diejenigen, die in Heimen und zuhause alte Menschen pflegen, “leisten Enormes für unser Land”, sagte Steinmeier. “Sie leben vor, was Solidarität heißt. Dafür danke ich Ihnen aus tiefstem Herzen! Und ich würde mir wünschen, dass wir alle uns auch nach der Krise daran erinnern, was Sie für diese Gesellschaft tun.” Zugleich betonte der Bundespräsident, ältere Menschen seien nicht im Abseits, “sondern in unserer Mitte, im Herz unserer Gesellschaft”. Niemand sei ersetzbar oder verzichtbar. “Die Aufmerksamkeit und der Schutz der Älteren unter uns entscheiden über die Menschlichkeit unseres ganzen Landes.” (dpa)

+++ Studie zu Kurzarbeit: Europaweite Alternative zu Entlassungen +++

(12.05.2020, 09:42 Uhr)

Das Instrument der Kurzarbeit hat sich in vielen Staaten Europas als Alternative zu Entlassungen etabliert. In der Corona-Krise wurden für rund 50 Millionen Beschäftigte in der EU und der Schweiz Anträge gestellt, wie die gewerkschaftliche Hans-Böckler-Stiftung am Dienstag in einer Studie beschreibt. Mit 10,1 Millionen Beschäftigten liegt Deutschland bei den absoluten Zahlen auf Platz zwei hinter Frankreich mit 11,3 Millionen Kurzarbeitern.

Gemessen an der Beschäftigtenzahl wird Kurzarbeit aber am häufigsten in der Schweiz genutzt: Hier arbeiten 48,1 Prozent aller Beschäftigten kurz. Ähnlich hoch sind die Anteile in Frankreich und Italien. Auf dem deutschen Arbeitsmarkt beträgt der Anteil der Kurzarbeiter 26,9 Prozent und entspricht damit ziemlich genau dem Schnitt in der Europäischen Union. So gut wie keine Kurzarbeit gibt es hingegen in Polen und der Slowakei.

Die Lohnsubvention für den konjunkturellen Krisenfall ist in den Staaten sehr unterschiedlich ausgestaltet. Die maximale Bezugsdauer reicht von zwei Wochen in Rumänien bis zu 13 Monaten in Finnland. In Polen erhalten die Beschäftigten die Hälfte ihres ausgefallenen Entgelts, während in den Niederlanden bis zu 100 Prozent ausgeglichen werden. Die Forscher des Böckler-Instituts empfehlen mindestens 80 Prozent, eine starke Beteiligung der Arbeitnehmer an der Planung und einen Kündigungsschutz über die Zeit der Kurzarbeit hinaus. (dpa)

+++ Sonnenwende-Feier an Stonehenge-Kreisen fällt aus +++

(12.05.2020, 09:39 Uhr)

Die traditionelle Feier zur Sommersonnenwende im englischen Stonehenge fällt wegen der Pandemie in diesem Jahr aus. Zumindest online kann der Sonnenaufgang aber am längsten Tag des Jahres im Juni beobachtet werden, wie Stonehenge-Direktorin Nichola Tasker am Dienstag dem “Salisbury Journal” sagte. Bereits seit März ist das Weltkulturerbe der UN-Organisation Unesco geschlossen.

Normalerweise besuchen mehr als eine Million Menschen jedes Jahr die Steinkolosse der Jungsteinzeit. Wozu die bis zu 25 Tonnen schweren, jahrtausendealten Steine dort ursprünglich gedacht waren, ist nicht eindeutig geklärt. Stonehenge könnte beispielsweise als Heilstätte oder Observatorium gedient haben, vermuten Wissenschaftler. (dpa)

+++ Auch ohne Filmfest: Festival Cannes will Filme empfehlen +++

(12.05.2020, 09:24 Uhr)

Das Filmfestival Cannes findet in diesem Jahr wegen der Corona-Krise zwar nicht statt. Trotzdem möchten die Organisatoren ihren Einfluss nutzen und mit einer Art Gütesiegel Filme unterstützen. Ende Mai solle eine offizielle Auswahl bekannt geben werden, “um zu sagen, welche Filme wir gesehen und gemocht haben, um so deren Veröffentlichung in Kinos und bei Festivals zu erleichtern”, sagte der künstlerische Leiter des Festivals, Thierry Frémaux, im Interview der Deutschen Presse-Agentur. Mitte Juni werde außerdem der Plan “Cannes Outside the Walls” vorgestellt: “mit den Filmen, die wir unterstützen, in Frankreich und im Ausland”.

Das Filmfest Cannes, eines der wichtigsten weltweit, sollte eigentlich am heutigen Dienstag eröffnet werden. Das ist coronabedingt allerdings nicht möglich. Auch der Filmmarkt, der traditionell parallel zum Festival stattfindet, musste für Mai abgesagt werden. Stattdessen planen Frémaux und sein Team nun eine Online-Version des Marché du Film, bei dem normalerweise millionenschwere Deals vereinbart werden. “Profis, die Filme verkaufen und kaufen, müssen sich zusammentun, um sich auf die Zukunft vorzubereiten, also 2021.”

Der Festivalleiter sieht dennoch schwierige Zeiten für die Branche. “Eine der größten Herausforderungen für die Filmwelt ist die Rückkehr von Filmen und Publikum in die Kinos auf der ganzen Welt.” Seiner Ansicht nach wird die Veränderung des Kinos durch die Epidemie beschleunigt. “Das Kino befindet sich in einem tiefgreifenden Wandel, wir müssen diese Krise nutzen, um der Zukunft zu begegnen.” Das Kino sei nicht tot, betonte Frémaux. Stattdessen rissen die Streamingplattformen die Szene nun an sich. “Nach dem wunderschönen Jahrgang 2019 hat das Kino das nicht verdient, ausgerechnet in seinem 125. Jubiläumsjahr! Aber es wird noch stärker zurückkommen.” (dpa)

+++ Laschet: Schätze Merkel trotz Dissens bei Corona-Maßnahmen +++

(12.05.2020, 08:50 Uhr)

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet steht trotz der Meinungsunterschiede bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie weiter hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU). “Das ändert nichts an der Wertschätzung”, sagte Laschet am Dienstag im “Morning Briefing” des Journalisten Gabor Steingart. Die Frage, ob er sich gegen die Kanzlerin gestellt habe, bejahte Laschet. “Ja, aber in einer Sachfrage”, antwortete er. “Es war ein Grundgefühl, dass wir noch nie so viele Grundrechte ausgesetzt haben wie jetzt in diesen Entscheidungen.”

Laschet hatte sich mit anderen Länderchefs früh für Lockerungen beim Corona-Lockdown eingesetzt. “Ich glaube, dass man die Maßnahmen alle machen musste, aber dass wir eine Menge Schäden in der Gesellschaft angerichtet haben und dass man früh auch über diese Schäden sprechen musste”, sagte Laschet zu seinen Motiven. Diesen Akzent habe er gesetzt und er werde inzwischen von vielen Ministerpräsidenten-Kollegen geteilt. (dpa)

+++ Restaurants in Hamburg dürfen ab Mittwoch öffnen +++

(12.05.2020, 08:44 Uhr)

Restaurants in Hamburg dürfen von Mittwoch an unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln wieder öffnen. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstagmorgen aus Senatskreisen. Zuvor hatte NDR 90,3 darüber berichtet. Nach Informationen des Senders sollen Restaurants und Lokale ihre Gäste drinnen und draußen bewirten dürfen. Auch in Hamburg soll demnach wohl gelten, dass bis zu zwei Familien an einem Tisch sitzen dürfen. Die Bedienungen müssten einen Mund-Nase-Schutz tragen, berichtete NDR 90,3.

Der rot-grüne Senat in Hamburg will mittags weitere Lockerungen bei den Einschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie bekanntgeben. Dabei geht es um die Umsetzung der am vergangenen Mittwoch zwischen Bund und Ländern verabredeten Schritte.

Nach einer Sitzung des Senats unter Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) soll auch verkündet werden, ab wann Lockerungen wieder rückgängig gemacht werden müssen, sollte die Zahl der Neuinfektionen wieder stark ansteigen. Zuletzt waren die Zahlen der positiv getesteten Hamburger nur noch sehr langsam angestiegen. Am Montag hatte die Gesundheitsbehörde fünf neue Fälle gemeldet. Damit wurde bislang 4951 Mal positiv auf Covid-19 getestet. (dpa)

+++ Ryanair plant ab 1. Juli fast 1000 Flüge täglich +++

(12.05.2020, 08:35 Uhr)

Europas größter Billigflieger Ryanair will seinen Flugbetrieb zum Sommer wieder deutlich hochfahren. Ab 1. Juli sollen 40 Prozent der regulären Flüge wieder stattfinden, teilte das Unternehmen am Dienstag in Dublin mit. Voraussetzung sei, dass die Regierungen die Reisebeschränkungen für Flüge innerhalb der EU lockern und an den Flughäfen Sicherheitsmaßnahmen zum Gesundheitsschutz eingeführt würden. Täglich würde Ryanair nach eigenen Angaben dann fast 1000 Flüge anbieten und damit 90 Prozent der Strecken abdecken, die die Airline vor der Corona-Krise angesteuert hatte.

Seit Ende März hat Ryanair den Großteil seines Flugbetriebs eingestellt und bietet derzeit täglich nur rund 30 Flüge zwischen Irland, Großbritannien und Kontinentaleuropa an. Um die Übertragung des Coronavirus zu verhindern, sollen die Passagiere am Flughafen und an Bord laut Ryanair Gesichtsmasken tragen. Zudem sollen sie der Airline bei Flügen im Juli und August am Check-in ihre Kontaktdaten und die Dauer ihres Aufenthalts nennen. Ryanair plädiert zudem dafür, dass die Passagiere schon beim Betreten des Flughafens auf ihre Körpertemperatur überprüft werden. (dpa)

+++ Gewinn der Allianz sinkt wegen Corona-Krise um fast ein Drittel +++

(12.05.2020, 08:15 Uhr)

Die Schäden und Marktturbulenzen infolge der Coronavirus-Pandemie haben bei der Allianz im Schaden- und Unfallgeschäft und in der Lebensversicherung deutliche Spuren hinterlassen. Im ersten Quartal brach der operative Gewinn im Jahresvergleich, wie bereits zuvor berichtet, um 22 Prozent auf 2,3 Milliarden Euro ein. Der Überschuss sackte um 29 Prozent auf 1,4 Milliarden Euro ab, wie Europas größter Versicherer am Dienstag in München mitteilte. Für eine neue Gewinnprognose für 2020 ist es aus Sicht von Vorstandschef Oliver Bäte weiterhin zu früh. Das ursprüngliche Ziel eines operativen Gewinns von 11,5 bis 12,5 Milliarden Euro sei aber wohl nicht zu erreichen.

Steigern konnte der Dax-Konzern seinen operativen Gewinn einzig im Fondsgeschäft seiner Töchter Pimco und Allianz Global Investors, wo das Ergebnis um fast 19 Prozent zulegte. In der Schaden- und Unfallversicherung - der größten Sparte - knickte das operative Ergebnis um 29 Prozent, in der Lebens- und Krankenversicherung um 25 Prozent ein. (dpa)

+++ Fünf Tote bei Brand in russischem Krankenhaus für Corona-Patienten +++

(12.05.2020, 08:10 Uhr)

Bei einem Brand in einem Krankenhaus für Corona-Patienten in St. Petersburg sind mindestens fünf Menschen gestorben. 150 Patienten und Mitarbeiter seien bei dem Feuer am Dienstagmorgen in Sicherheit gebracht worden, teilte ein Sprecher des Rettungsdienstes der Staatsagentur Ria Nowosti zufolge weiter mit. Über die Zahl der Verletzten lagen zunächst keine Angaben vor. Der Brand brach der Agentur Interfax zufolge auf einer Intensivstation im sechsten Stock der Klinik aus.

Bei den Opfern soll es sich um Patienten gehandelt haben, die an Beatmungsgeräten angeschlossen waren. Vermutlich habe eines dieser Geräte wegen Überlastung Feuer gefangen, zitierte die Agentur eine nicht näher genannte Quelle. Das Krankenhaus sei erst Mitte März für die Behandlung von Menschen mit dem Coronavirus neu ausgestattet worden. In einem Video ist zu sehen, wie Rauch aus einem Fenster steigt. Die Feuerwehr löschte den Brand.

Erst in der Nacht zum Montag starben neun Menschen beim Brand in einem Hospiz in der Stadt Krasnogorsk rund 20 Kilometer westlich der russischen Hauptstadt. Als Ursache wird ein Kurzschluss vermutet. (dpa)

+++ Europäische Arzneimittelbehörde erweitert Einsatz von Remdesivir +++

(12.05.2020, 08:08 Uhr)

Zur Behandlung schwerer Coronavirus-Infektionen hat die Europäische Arzneimittelbehörde EMA ihre Empfehlungen für den begrenzten Einsatz des Wirkstoffs Remdesivir ausgeweitet. Remdesivir könne nun zusätzlich bei bestimmten stationären Patienten angewandt werden, die nicht auf Beatmungsgeräte angewiesen seien, teilte die EMA am Montag mit. Eine klinische Studie aus den USA hatte darauf hingewiesen, dass die Verabreichung bei Covid-Patienten die Zeit bis zu einer Genesung um mehrere Tage verkürzen könnte. Den ersten Ergebnissen zufolge führte das Medikament allerdings nur zu einer geringfügig niedrigeren Sterblichkeitsrate. Auch fehlen noch gesicherte Angaben zu Nebenwirkungen und dazu, welche Patienten am ehesten von einer Behandlung profitieren könnten.

Die EMA werte vorliegende Daten derzeit im Rahmen der fortlaufenden Prüfung von Remedesivir aus, hieß es. Verwendet werden kann das Mittel nach der EMA-Empfehlung nun etwa auch bei nicht-invasiver Beatmung oder wenn der schwer erkrankte Patient mit zusätzlichem Sauerstoff versorgt wird.

Remdesivir wurde ursprünglich zur Behandlung von Ebola entwickelt und ist bislang in keinem Land der Welt als Medikament zugelassen.

+++ #WirVsVirus: 1,6 Millionen Euro für den Kampf gegen Corona +++

(12.05.2020, 07:55 Uhr)

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung stellt bis zu 1,6 Millionen Euro für die #WirVsVirus-Projekte bereit.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat rund ein Viertel der #WirVsVirus-Projekte zur Förderung ausgewählt. Mit bis zu 47.500 Euro pro Team über eine Laufzeit von drei Monaten will das BMBF eine schnelle Umsetzung der Projekte forcieren. Ziel der Förderung sei es, die Lösungsideen als Open-Source-Projekte zu entwickeln und nutzbar zu machen.

Unterstützung komme außerdem von Vodafone, der BMW Foundation sowie Google.

+++ Laschet fordert Lockerung der Quarantäne-Regeln nach Auslandsreisen +++

(12.05.2020, 07:50 Uhr)

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dringt auf weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen. In der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe) sprach sich der CDU-Politiker dafür aus, die Quarantäne-Regeln für Rückkehrer aus europäischen Ländern zu lockern. Zur Begründung verwies er auf das Ende des Lockdowns in Frankreich. Er sei in diesem Punkt mit den Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz und im Saarland einer Meinung, sagte er der Zeitung.

Zudem forderte er erneut eine rasche Öffnung der Grenzen. Ohne den Binnenmarkt mit offenen Grenzen könne auch Deutschland die Krise nicht überwinden, erklärte Laschet.

+++ Ansturm auf Radläden - Fahrrad könnte Krisengewinner werden +++

(12.05.2020, 07:50 Uhr)

«Wir sehen derzeit einen enormen Run auf die Fahrradläden. Ohne von einem Gewinner der Krise reden zu wollen, muss man festhalten, dass das Fahrrad gerade einen besonderen Moment erlebt», bestätigt David Eisenberger, Leiter Marketing und Kommunikation beim Zweirad-Industrie-Verband, der etwa 100 Unternehmen der Fahrradindustrie vertritt.

Neben denen, die ohnehin eine Neuanschaffung geplant hätten, gebe es auch viele Kunden, die das Rad für sich wieder entdeckten. Das zeige nicht zuletzt die gestiegene Nachfrage im Einsteigersegment ab 300 Euro.

Die Branche ist schon länger im Aufwind. Im vergangenen Jahr erzielte sie mit Fahrrädern und vor allem dem immer beliebteren E-Bikes gut 4,2 Milliarden Euro Umsatz - 34 Prozent mehr als im Vorjahr.

+++ Krankenkassen fordern Staatshilfe wegen Corona-Krise +++

(12.05.2020, 06:24 Uhr)

Wegen Zusatzausgaben und erwarteten Mindereinnahmen durch Corona-Krise die fordern die gesetzlichen Krankenkassen staatliche Unterstützung, um nicht in Finanznöte zu geraten. Nach Angaben des Spitzenverbandes der Krankenkassen wurde darüber am Montag bei einem Gespräch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beraten. Die Vorstandsvorsitzende Doris Pfeiffer sprach von einer "offenen und konstruktiven Atmosphäre". Man sei sich einig gewesen, "spätestens im Herbst mit dem Bundesfinanzminister über einen höheren Bundesanteil an der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung zu sprechen sein", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

In einem Positionspapier, mit dem die Kassen in das Gespräch gegangen waren, ist die Rede von Steuermitteln. Ohne gesetzliche Maßnahmen steuere das Finanzierungssystem der Krankenversicherung spätestens zum Jahreswechsel auf einen existenziell bedrohlichen Liquiditätsengpass zu, heißt es darin. Es müssten zeitnah Maßnahmen ergriffen werden. Andernfalls drohten Schließungen "von Krankenkassen mit geringen Reserven" und Beitragssteigerungen für Mitglieder und Unternehmen, "die in einer Rezession unbedingt vermieden werden sollten".

+++ Bolsonaro erklärt Fitnessstudios und Friseursalons zu "wesentlichen" Betrieben +++

(12.05.2020, 06:20 Uhr)

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat Fitnessstudios sowie Friseur- und Schönheitssalons als "wesentliche" Wirtschaftszweige eingestuft und damit ihre Öffnung trotz geltender Corona-Restriktionen erlaubt. Sein am Montag veröffentlichtes Dekret bedeutet, dass für diese Betriebe die von brasilianischen Bundesstaaten und Gemeinden verhängten Einschränkungen des wirtschaftlichen Lebens nicht mehr gelten sollen.

Er habe diese Betriebe von den Restriktionen ausgenommen, "weil Gesundheit Leben ist", sagte Bolsonaro. Wer sich nicht von zu Hause fortbewege, erhöhe seinen Cholesterin- und Stresspegel. Wer ins Fitnessstudio gehe, "wird ein gesünderes Leben haben".

Das Gleiche gelte für den Besuch im Schönheitssalon oder beim Friseur, argumentierte der Staatschef. Sich die Nägel lackieren oder die Haare machen zu lassen, sei "eine Angelegenheit der Hygiene".

+++ US-Experte Fauci wird zu Coronavirus-Epidemie im Senat befragt +++

(12.05.2020, 05:40 Uhr)

In der Coronavirus-Epidemie in den USA wird sich der prominente Immunologe und Regierungsberater Anthony Fauci am Dienstag (16.00 Uhr MESZ) Fragen von US-Senatoren stellen. Neben Fauci wird der Gesundheitsausschuss der Parlamentskammer den Chef der US-Gesundheitsbehörde (CDC), Robert Redfield, den Leiter der Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde (FDA), Stephen Hahn und Vize-Gesundheitsminister Brett Giroir anhören. Die Anhörung findet unter dem Motto "Sichere Rückkehr zur Arbeit und zur Schule" statt.

US-Medien berichteten, nach zwei Covid-19-Fällen im Weißen Haus hätten Fauci, Redfield und Hahn erklärt, sich vorsichtshalber zuhause in Isolation zu begeben. Die drei Mitglieder der Coronavirus-Arbeitsgruppe des Weißen Hauses sollten den Senatoren demnach über Videolink Rede und Antwort stehen. Der Senat wird von den Republikanern von US-Präsident Donald Trump dominiert.

+++ Laschet will Lockerung der Quarantäne für Rückkehrer aus dem Ausland +++

(12.05.2020, 05:30 Uhr)

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dringt auf eine weitere Lockerung der staatlichen Auflagen zur Eindämmung des Coronavirus. In der "Rheinischen Post" (Dienstag) plädierte er dafür, die Quarantäne-Pflicht für Rückkehrer aus den europäischen Ländern zu lockern. Zur Begründung verwies er auf das Ende des Lockdowns in Frankreich, wo die Menschen seit Montag wieder deutlich mehr Freiheiten haben. Zugleich bekräftigte er seine Forderung nach einer raschen Öffnung der deutschen Grenzen.

Jeder, der aus dem Ausland nach Deutschland einreist, muss sich derzeit für zwei Wochen in Quarantäne begeben. Für Menschen, die mit einer Ausnahmegenehmigung einreisen - also etwa für Berufspendler - gilt diese Pflicht allerdings nicht. Frankreich hatte am Montag seine strengen Ausgangsbeschränkungen gelockert. Die Bewegungsfreiheit bleibt aber eingeschränkt. Wer sich mehr als 100 Kilometer von seinem Wohnort fortbewegen möchte, braucht einen triftigen Grund.

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Die Meldungen vom Vortag lesen Sie hier:

+++ Paris verbietet Alkoholkonsum am Seine-Ufer nach Abstandsverstößen +++

(11.05.2020, 23:19 Uhr)

Nach zahlreichen Verstößen gegen die Abstandsregeln am ersten Tag der gelockerten Corona-Vorschriften will Paris den Konsum von Alkohol an den Ufern der Seine sowie des Canal Saint-Martin verbieten. Der Erfolg der gelockerten Maßnahmenn hänge "von der Vorsicht und dem Bürgersinn jedes Einzelnen" ab, schrieb Innenminister Christophe Castaner am Montagabend im Kurzmiteilungsdienst Twitter. Angesichts des "verantwortungslosen Verhaltens" mancher Pariser habe er den Polizeipräfekten um die Alkohol-Verbote gebeten.

Zahlreiche Bewohner der französischen Hauptstadt hatten sich am Montagabend an den Ufern der Seine und des als Treffpunkt beliebten Kanals versammelt, bevor sie von Polizisten weggeschickt wurden. Die Pariser Polizeipräfektur erklärte, es sei bedauerlich, gleich am ersten Tag der gelockerten Corona-Maßnahmen zu Ordnungsmaßnahmen greifen zu müssen. (dpa)

+++ Trump bestätigt Maskenpflicht für Mitarbeiter im Weißen Haus +++

(11.05.2020, 23:12 Uhr)

Nach dem Bekanntwerden von zwei Corona-Infektionen bei US-Regierungsmitarbeitern ist das Tragen von Gesichtsmasken nun im Weißen Haus vorgeschrieben. Er habe das angeordnet, sagte US-Präsident Donald Trump am Montagabend (Ortszeit). Dies gilt für alle öffentlichen Bereiche der Regierungszentrale, jedoch nicht für die Büros, wie mehrere US-Medien am Montag übereinstimmend unter Berufung auf eine interne Dienstanweisung berichteten. Die Maßnahme soll dabei helfen, eine weitere Verbreitung des neuartigen Coronavirus im Weißen Haus zu verhindern.

Trump erklärte allerdings, er selbst werde keine Maske tragen. Er komme niemandem so nahe, dass dies nötig wäre, sagte Trump vor Journalisten. Er stand dabei auf einem Podium im Garten des Weißen Hauses in sicherer Entfernung zu Mitarbeitern und Journalisten. Auch Vizepräsident Mike Pence will dem Vernehmen nach keine Maske tragen. (dpa)

+++ Gericht setzt Quarantänepflicht für Einreisende außer Vollzug +++

(11.05.2020, 22:41 Uhr)

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die grundsätzliche Quarantänepflicht für Menschen außer Vollzug gesetzt, die aus dem Ausland in das Land einreisen. Das teilte die Justizbehörde am Montagabend mit. Der Senat setzte mit dem Beschluss den Paragrafen 5 der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus vom 8. Mai einstweilig außer Vollzug. Er unterwirft aus dem Ausland Einreisende grundsätzlich einer Quarantänepflicht. Die Richter gaben dem Eilantrag des Eigentümers einer Ferienhausimmobilie in Schweden statt. Der Beschluss vom 11. Mai ist unanfechtbar, wie es hieß. (dpa)

+++ Längste Trickfilmserie aller Zeiten muss wegen Coronavirus unterbrochen werden +++

(11.05.2020, 22:36 Uhr)

Seit mehr als 50 Jahren gehört die Trickfilmserie "Sazae-san" zum festen Programm des japanischen Senders Fuji Television - nun muss die laut Guinness-Buch der Rekorde längste Zeichentrickserie aller Zeiten wegen der Corona-Pandemie unterbrochen werden. Zum Schutz der Sprecher sei die Produktion der Serie vorübergehend ausgesetzt worden, teilte der Sender am Sonntag mit. (AFP)

Hier gibt’s die ganze Geschichte

+++ Corona: Innenministerium verhängt Arbeitsverbot gegen Mitarbeiter +++

(11.05.2020, 22:30 Uhr)

Das Bundesinnenministerium hat ein Arbeitsverbot gegen einen Mitarbeiter verhängt, der in seiner offiziellen Funktion die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung gegenüber Ländervertretern massiv kritisiert hat. Es gebe nun ein «Verbot zur Führung der Dienstgeschäfte» nach dem Bundesbeamtengesetz, hieß es am Montag aus dem Ministerium.

Ein Sprecher erklärte: «Es geht nicht darum, dass ein Mitarbeiter eine kritische Meinung äußert, sondern darum, dass er das unter dem Briefkopf des Bundesinnenministeriums tut und dadurch den Anschein erweckt, es handle sich um die Position des Hauses.» Das Bundesinnenministerium hatte sich schon am Sonntag öffentlich von dem Vorgang distanziert. Zuvor hatte das Online-Portal «Tichys Einblick» Teile des Papiers öffentlich gemacht.

Der Deutschen Presse-Agentur in Berlin liegen zwei Dokumente vor: eine 93-seitige Kurzfassung sowie eine 192 Seiten umfassende Langfassung, die neben Analysen des Mitarbeiters auch Mailverkehr mit Kollegen und Vorgesetzten umfasst. Zu Details dieser internen Kommunikation wollte sich ein Sprecher von Minister Horst Seehofer auf Anfrage mit Verweis auf die laufende Aufklärung nicht äußern. (dpa)

+++ US-Medien: Maskenpflicht für Mitarbeiter im Weißen Haus +++

(11.05.2020, 22:06 Uhr)

Nach dem Bekanntwerden von zwei Corona-Infektionen bei US-Regierungsmitarbeitern ist Medienberichten zufolge das Tragen von Gesichtsmasken nun im Weißen Haus vorgeschrieben. Dies gilt für alle öffentlichen Bereiche der Regierungszentrale, jedoch nicht für die Büros, wie mehrere US-Medien am Montag übereinstimmend unter Berufung auf eine interne Dienstanweisung berichteten. Die Maßnahme soll dabei helfen, eine weitere Verbreitung des neuartigen Coronavirus im Weißen Haus zu verhindern. Präsident Donald Trump und Vizepräsident Mike Pence werden dem Vernehmen nach aber keine Masken tragen, wie unter anderem die Zeitung «Washington Post» und der Sender ABC berichteten.

Ende vergangener Woche waren zwei Corona-Infektionen im Weißen Haus bekannt geworden. Betroffen war unter anderem die Sprecherin von Vizepräsident Pence, Katie Miller. Trump macht seit Tagen Druck, die Corona-Beschränkungen im ganzen Land wieder zu lockern, damit sich die Wirtschaft erholen kann. Die Infektionen im Weißen Haus, wo Top-Mitarbeiter regelmäßig auf das Virus getestet werden, zeigen jedoch, wie schwierig eine Rückkehr zu einem Normalbetrieb werden dürfte. Die Coronavirus-Pandemie ist in den USA in vielen Landesteilen längst nicht unter Kontrolle. Das gilt auch für die Region rund um die Hauptstadt Washington. (dpa)

+++ Hunderte protestieren in Sachsen gegen Corona-Beschränkungen +++

(11.05.2020, 22:03 Uhr)

In Sachsen haben am Montag Hunderte Menschen an verschiedenen Orten gegen die staatlichen Beschränkungen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie protestiert. In Dresden kamen 150 Menschen zusammen und liefen gemeinsam durch die Stadt, wie die Polizei mitteilte. Weitere Demonstrationen gab es im Landkreis Meißen, wo etwa 180 Menschen in Großenhain und 150 in Meißen zusammenkamen. Insgesamt protestierten nach Angaben der Polizei in Sachsen mehr als 850 Menschen gegen die Corona-Regelungen.

Die Demonstranten reagierten in den meisten Fällen nicht auf eine Ansprache durch die Einsatzkräfte, weshalb die Polizei Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten einleitete. Versammlungsleiter gaben sich nicht zu erkennen. Die Protestaktionen blieben jedoch friedlich und lösten sich nach einiger Zeit wieder auf. (dpa)

+++ WHO ruft angesichts weltweiter Corona-Lockerungen zu "extremer Vorsicht" auf +++

(11.05.2020, 22:00 Uhr)

Angesichts von Lockerungen bei den strengen Corona-Maßnahmen in vielen Ländern hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) "extreme Vorsicht" angemahnt. Zwar gebe es sehr große Erfolge bei der Eindämmung des neuartigen Coronavirus, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Montag in Genf. Der Abteilungsleiter der WHO für Gesundheitsnotfälle, Michael Ryan, warnte jedoch vor der Gefahr einer zweiten Ansteckungswelle. (AFP)

Hier finden Sie den kompletten Artikel

+++ Twitter will Tweets mit falschen Corona-Informationen kennzeichnen +++

(11.05.2020, 21:50 Uhr)

Twitter will härter gegen die Verbreitung falscher Informationen über das Coronavirus vorgehen. Tweets, durch die Menschen zu Schaden kommen könnten, werden gelöscht, weniger gefährliche Angaben mit einem Verweis auf vertrauenswürdige Quellen versehen, wie Twitter am Montag ankündigte. Man werde dabei auch Informationen im Blick haben, die zu mehr Ansteckungen führen könnten. Gegen unbestätigte Angaben, die falsch oder korrekt sein könnten, will Twitter nicht vorgehen.

Facebook löscht bereits ebenfalls potenziell gefährliche falsche Behauptungen über das Coronavirus - und schickt Nutzern nachträglich eine Warnung, wenn sie mit solchen Behauptungen in Berührung kamen. Bei YouTube werden Videos zu dem Thema mit einem Hinweis zu offiziellen Informationen versehen. (dpa)

+++ Regionalchef: Italien erlaubt Regionen schnellere Corona-Lockerungen +++

(11.05.2020, 21:14 Uhr)

Die italienische Regierung gibt den 20 Regionen nach Politiker-Angaben mehr Spielraum für schnellere, gestaffelte Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Über diese Einigung berichtete der Präsident der Region Ligurien, Giovanni Toti, am Montagabend auf Twitter. Zuvor hatte es eine Videokonferenz zwischen Vertretern der Regionen, Ministerpräsident Giuseppe Conte und anderen Regierungsmitgliedern gegeben.

Italien hatte in der Covid-19-Krise am 4. Mai mit vorsichtigen Lockerungen der strengen Sperren begonnen. Vielen Regionen, in denen es weniger Neuinfektionen als etwa in der Lombardei gibt, ging die Aufhebung von Verboten im Bereich Wirtschaft nicht schnell genug. Ab dem 18. Mai könnten die Regionen zum Beispiel Bars und Restaurants öffnen, hieß es in Medienberichten. Allerdings behalte sich Rom ein Eingreifen und einen Stopp vor, wenn die Infektionszahlen wieder anstiegen.

«Ab 18. Mai werden wir in der Lage sein, Aktivitäten entsprechend den territorialen Bedürfnissen zu öffnen», schrieb Giovanni Toti. Die Nachrichtenagentur Ansa gab den für Regionalfragen zuständigen Minister, Francesco Boccia, mit der Aussage wieder, dass nun die Phase der Verantwortung der Regionen beginne. (dpa)

+++ Studie: Vermutlich Tausende Tote mehr durch Pandemie in New York +++

(11.05.2020, 21:05 Uhr)

Eine neue Untersuchung der New Yorker Gesundheitsbehörde vermutet mehr als 5000 zusätzliche Corona-Todesopfer in der Millionenmetropole. Die am Montag veröffentlichte Studie deutet auf dann insgesamt etwa 25 000 Todesopfer in der Großstadt an der US-Ostküste hin. Sie untersuchte die sogenannte Übersterblichkeit in New York City vom 11. März bis zum 2. Mai - das ist die Abweichung von der angenommenen Totenzahl während des gleichen Zeitraums in einem normalen Jahr.

Für die Zeit zählte die Behörde 32 107 Tote in New York, was einer Übersterblichkeit von 24 172 entspreche. Von dieser Anzahl an Toten, die über der normal zu erwartenden Rate liegt, seien 13 831 Opfer als bestätigte und weitere 5048 schon zuvor als wahrscheinliche Covid-19-Fälle verzeichnet worden. Übrig bleibt die Zahl von 5293 Toten (22 Prozent), die nicht zugeordnet waren. Diese könnten «direkt oder indirekt auf die Pandemie zurückzuführen sein», hieß es. (dpa)

+++ Israel räumt Palästinensern wegen Corona-Krise Millionen-Kredit ein +++

(11.05.2020, 20:58 Uhr)

Israel räumt der palästinensischen Autonomiebehörde einen Kredit in Höhe von knapp 800 Millionen Schekel (210 Millionen Euro) ein, um wegen der Corona-Krise ausbleibende Zolleinnahmen auszugleichen. Die Kreditzahlungen würden ab Juni über einen Zeitraum von vier Monaten ausgezahlt, sagte ein israelischer Regierungsvertreter am Montag. Die Palästinenser äußerten sich zunächst nicht zu dem Kredit. (AFP)

+++ EU-Kommission: Grenzkontrollen schrittweise abschaffen +++

(11.05.2020, 20:29 Uhr)

Die in der Corona-Krise eingeführten Grenzkontrollen sollten aus Sicht der EU-Kommission nach und nach gelockert werden. «Da sich die Gesundheitssituation allmählich verbessert, sollte sich die Abwägung ändern, hin zu einer uneingeschränkten Personenfreizügigkeit», heißt es im Entwurf einer Empfehlung, die die Brüsseler Behörde am Mittwoch vorstellen will und aus dem das «Handelsblatt» zitiert. In Deutschland war Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zuletzt wegen der andauernden Grenzkontrollen zu mehreren Nachbarländern deutlich unter Druck geraten.

Das Öffnen der Grenzen zu verzögern, würde aus Sicht der EU-Kommission «nicht nur das Funktionieren des Binnenmarkts schwer belasten, sondern auch das Leben von Millionen von EU-Bürgern, denen die Vorteile der Freizügigkeit vorenthalten werden», heißt es dem Bericht zufolge. Ein koordiniertes und behutsames Vorgehen sei wichtig.

Zunächst sollten Kontrollen in Regionen gelockert werden, wo die Infektionszahlen auf beiden Seiten der Grenze vergleichbar seien. Ähnlich hatte die Behörde sich bereits in ihrer Corona-Exit-Strategie Mitte April geäußert. Zudem sei von «größter Bedeutung», dass genügend Tests zur Verfügung stünden und die Behörden über Grenzen hinweg bei der Kontaktverfolgung von Erkrankten zusammenarbeiteten. (dpa)

+++ Mehr als 170 400 Corona-Nachweise in Deutschland - mehr als 7500 Tote +++

(11.05.2020, 20:19 Uhr)

Bundesweit sind bis Montagabend über 170 400 Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden (Vortag Stand 20.15 Uhr: mehr als 169 800 Infektionen). Mindestens 7509 mit dem Erreger Sars-CoV-2 Infizierte sind den Angaben zufolge bislang bundesweit gestorben (Vortag Stand 20.15 Uhr: 7443). Das geht aus einer Auswertung der Deutschen Presse-Agentur hervor, die die neuesten Zahlen der Bundesländer berücksichtigt.

Die Reproduktionszahl lag nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) von Montag bei 1,07 (Datenstand 11.5. 0 Uhr). Das bedeutet, dass ein Infizierter etwas mehr als eine Person ansteckt. Der Wert liegt seit dem 9. Mai über der kritischen Marke von 1. Er ist seit Sonntag ein wenig gesunken. Das RKI hat immer wieder betont, um die Pandemie abflauen zu lassen, müsse die Reproduktionszahl langfristig unter 1 liegen. Es wies aber darauf hin, dass noch nicht bewertet werden kann, ob sich der während der letzten Wochen sinkende Trend der Neuinfektionen weiter fortsetzt oder es zu einem Wiederanstieg der Fallzahlen kommt.

Nach RKI-Schätzungen haben in Deutschland rund 145 600 Menschen die Infektion überstanden. Wie für andere Länder rechnen Experten aber auch in Deutschland mit einer hohen Dunkelziffer nicht erfasster Fälle. (dpa)

+++ Behörde: Keine erhöhte Corona-Ansteckungsrate in Norwegen durch Schulöffnungen +++

(11.05.2020, 20:03 Uhr)

Die Wiedereröffnung von Kindergärten und Grundschulen im April hat nach Angaben der norwegischen Gesundheitsbehörden nicht zu einer beschleunigten Ausbreitung des neuartigen Coronavirus geführt. "Wir haben bisher noch nicht bemerkt, dass sich die Öffnung von Schulen und Kitas negativ auf die epidemiologische Situation ausgewirkt hätte", sagte Frode Forland vom norwegischen Institut für öffentliche Gesundheit am Montag bei einer Pressekonferenz in Oslo. (AFP)

+++ Erdogan kündigt viertägiges Ausgehverbot für türkische Städte an +++

(11.05.2020, 19:33 Uhr)

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat wegen der Corona-Krise eine weitere viertägige weitgehende Ausgangssperre für mehrere Städte angekündigt. Sie beginne am Samstag und ende am Dienstag, einem Feiertag in der Türkei, sagte Erdogan nach einer online abgehaltenen Kabinettssitzung am Montag.

Zudem würden die Reisebeschränkungen für neun weitere Städte und Provinzen aufgehoben. Damit bleiben 15 Städte, darunter die Millionenmetropole Istanbul und die Hauptstadt Ankara, weitestgehend abgeschottet. Erdogan sagte zunächst nicht, welche Städte von der Ausgangssperre betroffen sind. In der Regel gilt die Maßnahme unter anderem in Istanbul, Ankara und Izmir. Senioren ab 65 Jahren, für die seit dem 21. März ein tägliches Ausgehverbot gilt, dürften am Sonntag aber für mehrere Stunden vor die Tür.

Die Türkei hatte am 11. März ihren ersten Coronavirus-Fall gemeldet und zahlreiche Maßnahmen erlassen, die aber nun schrittweise wieder gelockert werden. (dpa)

+++ Trump heizt erneut Proteste gegen Corona-Maßnahmen an +++

(11.05.2020, 19:17 Uhr)

US-Präsident Donald Trump hat erneut Proteste gegen Eindämmungsmaßnahmen wegen des Coronavirus angefeuert - dieses Mal traf es den demokratischen Gouverneur des Bundesstaats Pennsylvania. «Die großartigen Menschen von Pennsylvania wollen ihre Freiheit jetzt, und sie sind sich dessen völlig bewusst, was das bedeutet», schrieb der Republikaner Trump am Montag auf Twitter. Er warf den Demokraten vor, die Öffnung der Wirtschaft zu verzögern. «Die Demokraten bewegen sich überall in den USA langsam, aus politischen Gründen.» Trump treibt die Öffnung der Wirtschaft voran, obwohl die USA weiterhin hohe Fallzahlen haben.

Gouverneur Tom Wolf wies Trumps Äußerungen zurück. Eine zu frühzeitige Öffnung würde Menschenleben gefährden, sagte er am Montag. Es wäre unverantwortlich, so zu tun, «als könnte man einen Zauberstab schwenken» und die Realität des Virus damit außer Kraft setzen. «Das Virus gibt den Zeitplan vor.» Die Epidemie hat verheerende Auswirkungen auf die US-Wirtschaft.

Trump hat in den vergangenen Wochen wiederholt Demonstranten zu Protesten gegen Schutzmaßnahmen ermutigt und zur «Befreiung» von Virginia, Minnesota und Michigan aufgerufen. Ende vergangenen Monats waren bewaffnete Demonstranten ins Parlament in Michigans Hauptstadt Lansing eingedrungen. Die Zeitung «Metro Times» berichtete am Montag, am Donnerstag sei erneut ein bewaffneter Protest in Lansing geplant. In privaten Facebook-Gruppen seien Gewaltdrohungen gegen die demokratische Gouverneurin Gretchen Whitmer verbreitet worden. (dpa)

+++ Bundesstaat New York will ab Freitag Corona-Beschränkungen lockern +++

(11.05.2020, 19:09 Uhr)

Der besonders heftig von der Corona-Pandemie betroffene US-Bundesstaat New York will ab Freitag seine Beschränkungen langsam wieder lockern - allerdings nur in den Regionen, die bestimmte Bedingungen erfüllen. Zu den insgesamt sieben Bedingungen gehörten unter anderem sinkende Infektionszahlen, ausreichend freie Krankenhauskapazitäten und genügend Test- und Nachverfolgungskapazitäten, wie Gouverneur Andrew Cuomo am Montag bei seiner täglichen Pressekonferenz sagte.

Wenn eine Region diese Bedingungen alle erfüllt, darf sie in einen Öffnungsprozess mit vier3 Phasen eintreten, der von einem regionalen Gremium überwacht wird. In der ersten Phase dürfen beispielsweise nicht systemrelevante Bauarbeiten wieder aufgenommen werden. Wenn sich die Zahlen wieder verschlechtern, können Lockerungen auch wieder zurückgenommen werden.

Derzeit erfüllten nur drei ländliche Regionen im Norden des Bundesstaates diese Bedingungen, sagte Cuomo weiter. Die Millionenmetropole New York, in der rund die Hälfte der etwa 19 Millionen Einwohner des Bundesstaates wohnt, erfüllt die Bedingungen noch nicht.

Die Zahl der Neuinfektionen insgesamt sank in dem Bundesstaat unterdessen weiter. 161 Menschen starben am Sonntag nach einer Infektion mit dem Virus, wie Cuomo mitteilte. Im März und April waren teilweise bis zu 800 Menschen pro Tag an dem Virus gestorben. In dem Bundesstaat haben sich bislang fast 330 000 Menschen mit dem Virus infiziert. Mehr als 26 000 starben. (dpa)

+++ US-Experte Fauci wird zu Coronavirus-Epidemie im Senat befragt +++

(11.05.2020, 19:00 Uhr)

In der Coronavirus-Epidemie in den USA wird sich der prominente Immunologe und Regierungsberater Anthony Fauci am Dienstag (16.00 Uhr MESZ) Fragen von US-Senatoren stellen. Neben Fauci wird der Gesundheitsausschuss der Parlamentskammer den Chef der US-Gesundheitsbehörde (CDC), Robert Redfield, den Leiter der Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde (FDA), Stephen Hahn und Vize-Gesundheitsminister Brett Giroir anhören. Die Anhörung findet unter dem Motto «Sichere Rückkehr zur Arbeit und zur Schule» statt.

US-Medien berichteten, nach zwei Covid-19-Fällen im Weißen Haus hätten Fauci, Redfield und Hahn erklärt, sich vorsichtshalber zuhause in Isolation zu begeben. Die drei Mitglieder der Coronavirus-Arbeitsgruppe des Weißen Hauses sollten den Senatoren demnach über Videolink Rede und Antwort stehen. Der Senat wird von den Republikanern von US-Präsident Donald Trump dominiert.

Trump hatte eine Aussage Faucis in dem von den Demokraten kontrollierten Repräsentantenhaus blockiert. «Das Repräsentantenhaus ist ein Haufen Trump-Hasser», hatte Trump zur Begründung gesagt. Die Demokraten werfen Trump schwere Versäumnisse in der Corona-Krise vor. Die USA verzeichnen die mit Abstand meisten Toten in der Pandemie. Trump hatte die Gefahr durch das Virus zunächst kleingeredet. (dpa)

+++ Galeria Karstadt Kaufhof bereitet Mitarbeiter auf Stellenabbau vor +++

(11.05.2020, 18:17 Uhr)

Die angeschlagene Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof bereitet ihre Mitarbeiter auf Standortschließungen und einen weiteren Stellenabbau im Zuge des Anfang April eingeleiteten Schutzschirmverfahrens vor. In einem Brief an die Mitarbeiter berichtete die Unternehmensführung am Montag, der gerichtlich bestellte Sachwalter Frank Kebekus und der Generalbevollmächtigte Arndt Geiwitz hätten klar gemacht, dass es angesichts der Corona-Krise «leider auch zu Standortschließungen und dementsprechend auch zu einem Arbeitsplatzabbau kommen muss». Angaben zur Zahl der bedrohten Filialen oder der gefährdeten Arbeitsplätze machte das Unternehmen nicht. Zunächst hatte das «Manager Magazin» über den Brief berichtet.

In dem zweiseitigen Schreiben betonte die Konzernführung, Galeria Karstadt Kaufhof habe während der Zeit der Komplettschließungen mehr als eine halbe Milliarde Euro an Umsatz verloren. Aufgrund der anhaltenden Kaufzurückhaltung werde sich der Umsatzverlust wahrscheinlich sogar noch auf bis zu eine Milliarde Euro erhöhen. Deshalb seien weitere Sanierungsmaßnahmen nötig, um das Unternehmen nachhaltig gesund aufzustellen.

Bei der Gewerkschaft Verdi sorgte der Mitarbeiterbrief für Empörung. Der Verdi-Fachbereichsleiter Einzelhandel, Orhan Akman, sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Es ist ein Armutszeugnis, dass den Insolvenzverwaltern und der Unternehmensführung nichts anderes einfällt, als die Axt an die Personalkosten zu legen und Filialen zu schließen.» Statt neue Kürzungsorgien einzuleiten, solle das Unternehmen lieber Wege finden, Beschäftigten und Filialen eine Zukunft zu bieten, verlangte der Gewerkschafter. (dpa)

+++ CDU-Politiker fordern mehr Freizügigkeit an deutsch-polnischer Grenze +++

(11.05.2020, 17:53 Uhr)

Mehrere CDU-Politiker haben die Regierung in Polen aufgefordert, an der polnisch-deutschen Grenze wieder mehr Freizügigkeit wie vor der Corona-Pandemie zuzulassen. «Wir brauchen nicht weniger europäische Zusammenarbeit, sondern mehr europäische Zusammenarbeit», sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag am geschlossenen Grenzübergang an der Bundesstraße 104 in Mecklenburg-Vorpommern. Zuvor hatte sich der gebürtige Stettiner mit Experten und Kommunalpolitikern beraten. Besonders Schulkinder und Beschäftigte der Gesundheitsbranche litten stark unter weiten Umwegen von täglich bis zu zwei Stunden. Die geringen Corona-Fallzahlen ließen mehr Freizügigkeit zu.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor und Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier schlugen die Einrichtung eines sogenannten «kleinen Grenzverkehrs» vor, damit polnische und deutsche Einwohner einer genau bestimmten Region wieder besser Arbeit und Familien erreichten. Die Region zwischen Pasewalk, Löcknitz und Stettin (Szczecin) galt bisher als Modellregion für das Zusammenleben von Polen und Deutschen. Polen hatte bis auf die Autobahn 11 bei Pomellen alle Festlandübergänge in Vorpommern wegen der Pandemie geschlossen. (dpa)

+++ Furcht vor Neuinfektionen drückt den Dax ins Minus +++

(11.05.2020, 17:52 Uhr)

Am deutschen Aktienmarkt hat sich die Stimmung zu Wochenbeginn wieder etwas eingetrübt. Nachdem der Dax angesichts der Lockerungen in der Corona-Krise zunächst noch Anlauf auf die 11 000 Punkte genommen hatte, wurde unter den Anlegern die Angst vor einer neuen Infektionswelle wieder größer.

Der deutsche Leitindex fiel zwischenzeitlich auf 10 740 Punkte, konnte sich dann aber immerhin wieder etwas berappeln. Am Ende verlor er 0,73 Prozent auf 10 824,99 Punkte, die von einigen Experten als wichtig angesehen wurde. Für den MDax ging es am Montag um 0,41 Prozent auf 23 865,82 Punkte bergab.

Am Markt wurde als Stimmungsbremse auf die neuesten Infektionszahlen aus Deutschland und Südkorea verwiesen. Hierzulande liegt die Ansteckungsrate nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) seit Samstag wieder über der kritischen Marke von 1. Südkorea vermeldete am Montag den stärksten Anstieg von Corona-Fällen seit vier Wochen. (dpa)

+++ Thüringens FDP-Chef Kemmerich verteidigt Demo-Teilnahme +++

(11.05.2020, 17:28 Uhr)

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich hat seine Teilnahme an einer Demonstration gegen die Anti-Corona-Maßnahmen erneut verteidigt. «Warum ich in #Gera war? Weil ich nicht will, dass Teile der Mittelschicht mit ihren Sorgen von der AfD vereinnahmt werden», schrieb Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident am Montag bei Twitter. Er sei an dem Tag wegen seiner Distanz zu den Rechten «niedergebrüllt» worden, schrieb der 55-Jährige.

Kemmerich gab zu, nicht durchgängig seinen Mundschutz getragen zu haben. «Dies würde ich beim nächsten Mal anders machen», schrieb er. (dpa)

+++ Sachsen-Anhalts Innenminister besorgt über Corona-Demos +++

(11.05.2020, 17:26 Uhr)

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht blickt mit Sorge auf die Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen. «Wir nehmen das schon sehr ernst, weil es in der Tat extremistische Bestrebungen gibt, die versuchen, das bürgerliche Spektrum an sich zu binden», sagte der CDU-Politiker am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Der Verfassungsschutz beobachte schon seit einigen Wochen die Entwicklung im Land. Schwerpunkt sei Halle, wo es wiederkehrende Demos mit einem stadtbekannten Rechtsextremen gebe, bei denen sich auch Bürgerliche einreihten. «Wir sehen ein erhebliches Dynamisierungspotenzial.»

Mit besonderer Sorge blickten die Sicherheitsbehörden auf jene Demonstranten, die bisher nicht politisch vorgeprägt seien, jetzt aber glaubten, die Corona-Pandemie sei eine Lüge, damit der Staat die Freiheitsrechte eindämmen könne, erklärte Stahlknecht. «Aus meiner Sicht sind viele fast schon wahnhaft und schwer vom Gegenteil zu überzeugen.» Deutschlandweit gibt es mittlerweile Demonstrationen, bei denen Hunderte oder auch Tausende gegen die Corona-Einschränkungen protestieren. (dpa)

+++ Trump-Berater will Schadenersatz von China wegen Coronavirus +++

(11.05.2020, 17:20 Uhr)

Ein wichtiger Wirtschaftsberater von US-Präsident Donald Trump hat sich für Entschädigungszahlungen Chinas an die USA wegen der Ausbreitung des Coronavirus ausgesprochen. «Ich bin der festen Überzeugung - und ich denke, das amerikanische Volk ist der festen Überzeugung -, dass China diesem Land Billionen Dollar an Schaden zugefügt hat und dass es irgendeine Form von Entschädigungszahlungen geben sollte», sagte Trumps Handelsberater Peter Navarro am Montag dem Sender Fox News. Er kritisierte: «Die Kommunistische Partei Chinas hat ein Virus auf die Welt losgelassen, das uns innerhalb von 60 Tagen vorübergehend lahmgelegt hat.»

Trump hat China mehrfach vorgeworfen, die Ausbreitung des Virus nicht gestoppt zu haben. China weist die Vorwürfe zurück. Die Pandemie hat die Spannungen zwischen den USA und China verschärft und Sorgen vor einem erneuten Handelskrieg zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt entfacht. (dpa)

+++ UN befürchten 500 000 zusätzliche Aids-Tote wegen Corona-Krise +++

(11.05.2020, 17:19 Uhr)

Die Vereinten Nationen befürchten, dass in Afrika durch die Corona-Krise bis 2021 rund 500 000 Menschen zusätzlich an Aids oder damit zusammenhängenden Krankheiten sterben könnten. Nach einer Schätzung der WHO und der Organisation UNAIDS würde sich damit die Zahl der Opfer im Vergleich zu 2018 verdoppeln. Es müsse alles getan werden, dass es nicht zu einer sechsmonatigen Unterbrechung der Versorgung der HIV-Infizierten mit einer antiviralen Therapie komme, schrieben die Organisationen am Montag in einem gemeinsamen Appell auf Grundlage diverser Szenarien.

Aktuell seien viele Einrichtungen für HIV-Patienten angesichts des Kampfes gegen das Coronavirus geschlossen oder die Versorgungskette mit Anti-Aids-Medikamenten sei unterbrochen. Halte dieser Zustand an, drohe bei Infizierten der Ausbruch der Immunschwächekrankheit. «Wir müssen das als Weckruf an alle Länder verstehen, ihre wichtigen Gesundheitseinrichtungen aufrecht zu erhalten», sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus.

In Afrika südlich der Sahara leben schätzungsweise knapp 26 Millionen Menschen mit HIV. 16,4 Millionen von ihnen erhalten laut WHO eine antivirale Therapie, die vor dem Ausbruch der Krankheit schützen soll. Vor wenigen Wochen hatte die WHO eine ähnliche Warnung mit Blick auf Malaria veröffentlicht. Auch an dieser Infektionskrankheit könnten wegen der mit Covid-19 einhergehenden Mängel in anderen Bereichen wesentlich mehr Menschen sterben als bisher. (dpa)

+++ Grüne wollen Ende der Werkverträge in der Fleischindustrie +++

(11.05.2020, 16:46 Uhr)

Angesichts zahlreicher Corona-Infektionen in Schlachthöfen fordern die Grünen schärfere Kontrollen und ein Ende der Werkverträge über Subunternehmer in diesem Bereich. Das betreffe teils bis zu 90 Prozent der Kernbelegschaft sagte Parteichef Robert Habeck am Montag in Berlin. Die Arbeit über Werkverträge im Kernbereich der Fleischindustrie müsse “überwunden werden bis hin zu einem Verbot”. Schutzmaßnahmen, Test-Kapazitäten und eine angemessene Unterbringung der Arbeiter seien “nicht Standard”. Die Gesundheitsämter müssten jetzt “systematisch kontrollieren”, wie die hygienischen Verhältnisse und die Unterbringung der Arbeiter seien.

Zudem forderte Habeck, dass die Betriebsräte in den Unternehmen auch für diejenigen sprechen sollten, die nicht fest angestellt seien. Die Grünen wollen das Thema auch im Bundestag auf die Tagesordnung setzen. Sie beantragten am Montag eine sogenannte Aktuelle Stunde zu Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie für diese Woche. “Werk- und Saisonarbeiter sind oftmals in schlechten Unterkünften untergebracht, leben auf engstem Raum und können gar keinen Abstand halten”, sagte die Parlamentarische Geschäftsführern Britta Haßelmann. Es fehle an Arbeits- und Gesundheitsschutz. Das sei seit Jahren bekannt. (dpa)

+++ Internationaler Musikwettbewerb der ARD abgesagt +++

(11.05.2020, 16:45 Uhr)

Der Internationale Musikwettbewerb der ARD findet in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht statt. Die vom 31. August bis 18. September geplante 69. Ausgabe sei «schweren Herzens» abgesagt worden, teilten die Veranstalter am Montag mit. Der Wettbewerb in den Fächern Flöte, Posaune, Streichquartett und Klavier werde auf das Jahr 2022 verschoben.

Eine faire Durchführung sei nicht möglich, hieß es. Es sei völlig ungewiss, ob die Kandidatinnen und Kandidaten Ende August reisen könnten. Dies sei angesichts der Internationalität des Wettbewerbs mit Teilnehmern aus zahlreichen Ländern von vier Kontinenten jedoch Voraussetzung.

Der ARD-Musikwettbewerb für junge Musikerinnen und Musiker gilt als einer der größten Wettbewerbe für klassische Musik weltweit und ist ein Sprungbrett für viele spätere Stars. Er wird in 21, jährlich wechselnden, Fächern abgehalten. Der 70. Musikwettbewerb soll vom 30. August bis 8. September 2021 in den Fächern Klavierduo, Gesang, Horn und Violine stattfinden. (dpa

+++ Putin erklärt arbeitsfreie Zeit in Russland für beendet +++

(11.05.2020, 16:37 Uhr)

Russlands Präsident Wladimir Putin hat trotz der dramatischen Lage in der Corona-Krise die landesweit verordnete arbeitsfreie Zeit für beendet erklärt. Einige Beschränkungen sollen aber weiter bestehen bleiben. Das kündigte Putin am Montag bei einer im Staatsfernsehen übertragenen Online-Konferenz an. Die arbeitsfreie Zeit wurde Ende März eingeführt. In Moskau arbeiten damit von diesem Dienstag an wieder eine halbe Million Menschen. In der Hauptstadt dürfen etwa Baustellen und Industriebetriebe öffnen. Geschäfte bleiben aber geschlossen. Zudem gilt in vielen Städten eine Handschuh- und Schutzmaskenpflicht in Verkehrsmitteln und Supermärkten. Putin hatte die Regelungen im Einzelnen den jeweiligen Regionen überlassen.

Viele Moskauer müssen allerdings weiter warten, bis sie zum Beispiel zum Friseur gehen können. Es gelten seit Wochen strenge Ausgangssperren. Wer zur Arbeit muss, braucht eine Sondergenehmigung von der Stadt. Menschen über 65 Jahre und mit chronischen Erkrankungen müssen in Russland weiter zu Hause bleiben. Der 67 Jahre alte Putin nannte das Selbstisolation.

Familien mit Kindern versprach Putin weitreichende Finanzhilfen. Demnach soll es etwa für jedes Kind im Alter von drei bis 16 Jahren eine Zahlung von über 10.000 Rubel (125 Euro) geben. Kleinere Unternehmen in Branchen, die von der Krise betroffenen sind, sollen von manchen Steuern befreit werden. Putin bekräftigte auch Zuschläge für medizinisches Personal, nachdem es Beschwerden über nicht ausgezählte Hilfe gegeben hatte.

Russland verzeichnet eine sehr stark steigende Infektionszahl. Am Montag kamen nach Angaben der Behörden innerhalb eines Tages erneut 11.600 neue Fälle hinzu - ein neuer Tageshöchststand. Die Hälfte davon entfiel auf die Hauptstadt Moskau. Damit sind mittlerweile landesweit 221.344 Menschen mit dem Virus infiziert. Die Zahl der Toten in Russland wurde am Montag mit 2009 angegeben. Das ist im Vergleich zu anderen schwer betroffenen Ländern niedrig. Mediziner hatten dies damit erklärt, dass auf den Sterbeurkunden andere Todesursachen wie etwa eine Lungenentzündung angegeben würden - nur eindeutige Covid-19-Todesfälle würden als solche ausgewiesen. (dpa)

+++ Neuer Pandemie-Plan für England: Schutzmasken für die U-Bahn +++

(11.05.2020, 16:32 Uhr)

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie sollen Menschen in England künftig in U-Bahnen und Bussen Schutzmasken tragen. Notwendig sei das in allen geschlossenen Räumen, in denen es nicht möglich ist, genügend Abstand zu halten. Dies gelte auch für einige Geschäfte, wie aus einem am Montag in London veröffentlichten, über 50 Seiten umfassenden Regierungsdokument hervorgeht. Die Menschen sollten aber auf keinen Fall Masken kaufen, die für medizinisches Personal vorgesehen sind, da diese nicht ausreichend vorhanden seien, sagte der medizinische Berater der Regierung, Chris Whitty. Selbstgemachte Masken aus Baumwolle, die Mund und Nase bedecken, sowie Schals und Masken für Heimwerker reichen den Angaben zufolge aus.

Einen Teil der Maßnahmen hatte Premierminister Boris Johnson schon am Sonntagabend in einer im Fernsehen übertragenen Rede vorgestellt. Gewerkschaften, die Opposition und Wirtschaftsvertreter hatten die Pläne als zu unkonkret kritisiert. Die Landesteile Schottland, Wales und Nordirland wollen einen eigenen - strikteren - Weg gehen. Bislang sind mehr als 32.000 mit dem Coronavirus Infizierte gestorben. Damit ist Großbritannien den Statistiken zufolge das am schlimmsten von der Pandemie betroffene Land. Experten rechnen mit einer hohen Dunkelziffer. Der britischen Regierung wurde immer wieder vorgeworfen, zu langsam auf den Corona-Ausbruch reagiert zu haben.

Künftig haben die Menschen in England mehr Möglichkeiten für Sport im Freien. Sportstudios und Spielplätze dürfen weiterhin nicht genutzt werden. Am 4. Juli sollen Friseurgeschäfte und Kirchen wieder öffnen. (dpa)

+++ Sozialverband fordert mehr Anerkennung für Pflegekräfte +++

(11.05.2020, 16:29 Uhr)

Zum internationalen Tag der Pflege an diesem Dienstag hat der Sozialverband VdK mehr Unterstützung für Pflegekräfte gefordert. “Statt Anerkennung häufen die Pflegerinnen und Pfleger leider oft Überstunden an, verdienen dabei zu wenig und können Beruf und Familie kaum unter einen Hut bringen”, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele laut einer Mitteilung. Zwar bekämen Pflegekräfte in der Corona-Krise viel Aufmerksamkeit, Applaus und einen Bonus, langfristig bräuchten sie aber mehr als das. Der Verband forderte unter anderem eine bessere Bezahlung für Pflegerinnen und Pfleger und eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Der internationale Tag der Pflege wird jedes Jahr am 12. Mai begangen. Der 12. Mai 1820 war der Geburtstag von Florence Nightingale, die als Pionierin der Krankenpflege gilt. Noch zu Lebzeiten wurde sie wie eine Heilige verehrt. (dpa)

+++ Wuppertaler erhalten neuen Personalausweis in der Oper +++

(11.05.2020, 16:09 Uhr)

Neue Personalausweise gibt es in Wuppertal ab dem 14. Mai wegen der Corona-Krise in der Oper. Bis Ende Juni würden diese beantragten Dokumente in dem Gebäude ausgegeben, teilte die Stadt am Montag mit. Allerdings müssen Abholer sich vorher anmelden, damit die Papier auch vorliegen. In dem denkmalgeschützten Gebäude werden die Ausweise an den Schaltern für den Ticketverkauf ausgehändigt. “Das Opernfoyer ist für die Ausgabe der Dokumente unter den Bedingungen der Corona-Schutzverordnung bestens geeignet”, erklärte die Stadt. Im Einwohnermeldeamt liegen demnach aktuell rund 5000, wegen der Coronavirus-Pandemie nicht abgeholte Ausweise. (dpa)

+++ Niedersachsen sieht Grenze für Corona-Neuinfektionen bei “30 bis 35” +++

(11.05.2020, 16:07 Uhr)

Niedersachsen will den Notfallmechanismus, der bei neuen Corona-Infektionen greift, strenger auslegen als bundesweit vereinbart. Die Marke von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen sei “die absolute Obergrenze”, sagte die stellvertretende Leiterin des Corona-Krisenstabs der Landesregierung, Claudia Schröder, am Montag in Hannover. In Niedersachsen sei man sich einig, dass “die Interventionsgrenze (...) eigentlich bei 30 bis 35” liegen müsse. Mit den Kommunen sei das bereits besprochen.

Allerdings müssten Lockerungen bei Überschreiten der Marke nicht für die gesamte Bevölkerung zurückgenommen werden, wenn sich der Infektionsherd klar verorten lasse. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte eine strengere Auslegung schon vergangene Woche angekündigt, allerdings ohne einen neuen Grenzwert zu nennen.

+++ Bogotá: Männer und Frauen dürfen wieder zugleich vor die Tür +++

(11.05.2020, 16:05 Uhr)

Die kolumbianische Hauptstadt Bogotá hat Anti-Corona-Maßnahmen gelockert, nach denen unter anderem Frauen und Männer nur an unterschiedlichen Tagen das Haus verlassen durften. Die Lockerungen, die von Montag an gelten, hatte Bürgermeisterin Claudia López angekündigt. Seit Mitte April waren die Einschränkungen in Kraft gewesen. Aufgrund der schrittweisen Öffnung der Wirtschaft sollen mehr als zwei Millionen Menschen - Männer und Frauen - in der Acht-Millionen-Metropole nun wieder arbeiten gehen können. “Wir sollten uns alle verhalten, als ob wir das Coronavirus hätten”, sagte López, die darauf hinwies, dass das Tragen von Schutzmasken obligatorisch ist.

Kolumbien hatte bis Freitag mehr als 10.000 gemeldete Covid-19-Fälle verzeichnet, 463 Menschen starben bislang im Zusammenhang mit dem Coronavirus Sars-CoV-2. Das südamerikanische Land hatte seine Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus in der vergangenen Woche ein drittes Mal bis zum 25. Mai verlängert. Menschen, die wegen der Ausgangsbeschränkungen nicht mehr arbeiten gehen konnten und deshalb unter Hunger litten, hängten rote Fahnen aus den Fenstern ihrer Wohnungen oder an das Dach ihrer Hütten, um auf ihre Notsituation hinzuweisen und um Hilfe zu bitten. (dpa)

+++ Corona-Proteste: Ministerin fordert Sanktionen bei Verstößen +++

(11.05.2020, 16:01 Uhr)

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hat ein konsequenteres Vorgehen der Polizei bei Protesten gegen Anti-Corona-Auflagen gefordert. “Ich erwarte, dass die Polizei für die nächsten Demonstrationen besser vorbereitet ist”, sagte Werner der Deutschen Presse-Agentur am Montag in Erfurt. Die Sicherheitsbehörden müssten aus den Erfahrungen der jüngsten Proteste lernen, bei denen Menschen zum Beispiel die Abstände nicht eingehalten hatten oder ohne Mundschutz unterwegs waren.

Verstoßen Teilnehmer nachweislich gegen Hygienevorschriften, hält Werner Sanktionen für angemessen. “Das ist auch eine Gerechtigkeitsfrage, gegenüber all denen, die sich an die Regeln halten”, sagte sie. (dpa)

+++ SPD gegen Anreize für Nutzung der Corona-App +++

(11.05.2020, 16:00 Uhr)

SPD-Chefin Saskia Esken hat sich dagegen ausgesprochen, Anreize für die Nutzung der geplanten Corona-App zu geben. Die App solle freiwillig sein - “dazu gehört kein Zwang, keine Anreize, keine Verhaltenssteuerung”, sagte Esken am Montag in Berlin. “Der Anreiz muss sein, dass wir alle verstehen, dass diese App uns dabei unterstützt, die Pandemie in den Griff zu kriegen.” Die Gesellschaft dürfe nicht gespalten werden, indem man bei einem Restaurantbesuch zuerst seine App vorzeigen müsse. “In so einer Welt möchte ich nicht leben”, betonte Esken.

Der EU-Politiker Axel Voss (CDU) hatte vorgeschlagen, Nutzer der Warn-App sollten mehr Freiheiten bekommen als diejenigen, die sie nicht runterladen wollten. App-Nutzer sollten im grenznahen Bereich als erste wieder reisen dürfen. “Wer eine solche App hat, sollte auch zuerst wieder ins Restaurant, ins Kino, ins Theater und ins Freibad dürfen”, schlug er in der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” vor. Die geplante Warn-App soll voraussichtlich Mitte Juni zur Verfügung stehen. Sie soll helfen, Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und zu unterbrechen. Das funktioniert allerdings nur, wenn ein großer Teil der Bevölkerung das freiwillige Programm auf dem Handy auch einsetzt. (dpa)

+++ Zentralrat der Juden: Corona-Demos werden von Rechtsradikalen genutzt +++

(11.05.2020, 15:59 Uhr)

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat davor gewarnt, sich bei Demonstrationen gegen coronabedingte Beschränkungen mit Rechtsradikalen gemein zu machen. “Rechtsradikale nutzen die durch die Corona-Krise entstandenen Ängste, um antisemitische Verschwörungsmythen und ihr radikales Weltbild zu verbreiten - im Internet aber auch auf sogenannten Hygiene-Demos”, teilte Schuster am Montag mit. Wer an einer solchen Demonstration teilnehme, müsse sich bewusst machen, an wessen Seite er demonstriere. “Mit Antisemiten und Rechtsradikalen darf man sich nicht gemein machen.”

Gegen die derzeitigen Maßnahmen mit Symbolen zu demonstrieren, die an den Holocaust erinnerten, sei geschmacklos und verhöhne die Opfer der Schoa, teilte er weiter mit. “Dessen sollten sich alle bewusst sein, die aus hehren Motiven mitmarschieren.” Auf den Demos werden immer wieder Teilnehmer gesehen, die dem “Judenstern” aus dem Dritten Reich nachempfundene Abzeichen tragen. (dpa)

+++ Habeck: Politik muss Corona-Maßnahmen besser erklären +++

(11.05.2020, 15:56 Uhr)

Angesichts der Proteste gegen Einschränkungen in der Corona-Krise hat Grünen-Chef Robert Habeck gefordert, den Bürgern die Gründe für Entscheidungen und die Lage besser zu erklären. Erst mit dem vergangenen Wochenende sei auf der politischen Tagesordnung angekommen, was sich “da möglicherweise wieder zusammenbraut”, sagte Habeck am Montag in Berlin. Schon zuvor hätten Politiker geduldiger erklären müssen, was notwendig ist und warum, und unter welchen Voraussetzungen gelockert werden könne. “Die Politik sollte vielleicht weniger immer nur darüber nachdenken, was im eigenen Bundesland, in welcher Branche, in welchem Bereich noch schnell getan werden muss, und das Große und Ganze damit aus den Augen verlieren.”

Menschen hätten selbstverständlich das Recht, gegen staatliche Maßnahmen zu demonstrieren, sagte Habeck. Die Grenze sei, wenn Leib und Leben und Meinungsfreiheit anderer gefährdet seien. Er habe volles Vertrauen, dass die Einsatzkräfte vor Ort die Situation angemessen beurteilten. Rechtsradikale, Verschwörungstheoretiker und Antisemiten missbrauchten die Demonstrationen für ihre Agenda. Die widersprüchlichen Bewegungen trieben die Gesellschaft auseinander. (dpa)

+++ Hunderte Betten für den Fall der Fälle - Covid-19-Klinik in Berlin fertig +++

(11.05.2020, 15:37 Uhr)

Auf dem Berliner Messegelände ist innerhalb weniger Wochen ein Corona-Reservekrankenhaus entstanden. Zunächst rund 500 Infizierte und Covid-19-Patienten könnten isoliert und behandelt werden, falls die Berliner Kliniken im Lauf der Pandemie an ihre Grenzen stoßen sollten. “Denn die Bilder aus Italien, Spanien und New York haben uns gezeigt, dass gut aufgestellte Krankenhaussysteme überlastet werden können”, teilte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) zur offiziellen Eröffnung des neuen Behandlungszentrums am Montag mit. Insgesamt könnten dort bis zu 1000 Reservebetten entstehen.

Unter der Leitung des Ex-Chefs des Technischen Hilfswerks, Albrecht Broemme, sind Plätze für Allgemeinpflege sowie für die Beatmung von Patienten eingerichtet worden. Eine zum Baustart am 1. April leere Halle wurde durch Trennwände unterteilt. Insgesamt wurden unter anderem sechs Kilometer Sauerstoffleitungen verbaut. Ein CT-Gerät soll helfen, Lungenschäden durch Covid-19 früh zu erkennen. Die mobile Medizintechnik kann später auch für andere Zwecke eingesetzt werden. Eingeplant wurden Baukosten von mehr als 31 Millionen Euro.

Die Klinik geht laut Gesundheitsverwaltung nun in einen Bereitschaftsmodus, Personal stehe auf Abruf bereit. Es bleibe zu wünschen, dass die neuen Räumlichkeiten nicht gebraucht werden, hatte etwa Regierungschef Michael Müller (SPD) kürzlich betont. Tatsächlich ist die Zahl der bestätigten Neuinfektionen in Berlin in den vergangenen Wochen gesunken. Allerdings birgt die Lockerung der Eindämmungsmaßnahmen aus Expertensicht auch das Risiko wieder zunehmender Ansteckungen. (dpa)

+++ Russischer Regierungschef Mischustin auf Weg der Besserung +++

(11.05.2020, 15:31 Uhr)

Der mit dem Coronavirus infizierte russische Ministerpräsident Michail Mischustin ist nach Angaben eines Regierungssprechers auf dem Weg der Besserung. Seine Ärzte sprachen von einem “positiven Trend”, wie der Sprecher am Montag in Moskau der Staatsagentur Tass zufolge sagte. Mischustins Erkrankung war vor anderthalb Wochen bekannt geworden. Trotz seines Klinik-Aufenthalts arbeite der Regierungschef weiter und stehe in “ständigem Kontakt” mit Kremlchef Wladimir Putin. “Mit seinen Kollegen hält er Beratungen über Video-Konferenzen und am Telefon ab”, sagte der Sprecher.

Am vergangenen Freitag war Mischustin erstmals wieder bei einer Online-Konferenz mit seinen Kabinettskollegen im Staatsfernsehen zu sehen. Dabei sprach er sich für eine fortlaufende Unterstützung für die Veteranen des Zweiten Weltkriegs aus. Er äußerte sich vor dem Gedenken an das Kriegsende vor 75 Jahren. Das ist einer der wichtigsten Feiertage in Russland. Mischustin hat in der Klinik ein eigenes Büro.

Russland verzeichnet eine sehr stark steigende Infektionszahl. Am Montag kamen nach Angaben der Behörden innerhalb eines Tages erneut 11.600 neue Corona-Fälle hinzu - ein neuer Tageshöchststand. Die Hälfte davon entfiel auf die Hauptstadt Moskau. Damit sind landesweit 221.344 Menschen mit dem gefährlichen Virus infiziert. (dpa)

+++ Merkel mahnt: Weiter aufeinander Rücksicht nehmen +++

(11.05.2020, 15:29 Uhr)

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eindringlich an die Bürger appelliert, sich an das Abstands- und Maskengebot im Kampf gegen das Coronavirus zu halten. Es werde in der aktuellen neuen Phase der Pandemie notwendig sein, “dass wir bei all den Lockerungen auch wirklich Sicherheit haben, dass die Menschen sich an die Grundgebote halten: Also Abstand, Mundschutz tragen mit Nasenschutz. Aufeinander Rücksicht nehmen”, sagte Merkel am Montag nach einer Videokonferenz mit Vertretern des Gesundheitsamts im Harz. Die Kanzlerin fügte hinzu: “Das ist ganz wichtig.” Am Wochenende hatten in mehreren Städten zahlreiche Menschen ohne Abstand zu halten und ohne Mund-Nasen-Schutz gegen die Beschränkungen in der Corona-Krise protestiert.

Merkel sagte, sie habe sich beim Harzer Gesundheitsamt stellvertretend für alle Gesundheitsämter in Deutschland für die Arbeit bedankt. “Der öffentliche Gesundheitsdienst hat in der Bekämpfung der Pandemie eine zentrale Rolle bekommen”, sagte sie. Dort werde sich “entscheiden, ob wir bei Neuinfizierten alle Kontakte auch wirklich nachvollziehen können”. Dabei sei es “von entscheidender Bedeutung, dass die Gesundheitsämter gut arbeiten. Das tun sie.” Merkel lobte: “Da arbeiten engagierte Menschen, die werden diese Arbeit schaffen. Und wo Verstärkung notwendig ist, werden wir sie geben, zusammen mit den Ländern.” Die Ämter sollten der Bundesregierung mitteilen, wenn sie verstärkt werden müssten, erinnerte Merkel. Die Gesundheitsämter seien unterstützt worden, etwa mit Mitarbeitern, die bei der Nachverfolgung von Infektionsketten helfen würden. Zudem sei die Bundeswehr bereit, Unterstützung zu leisten.

Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff und Landrat Martin Skiebe (beide CDU) hatten sich zu der Konferenz zugeschaltet. Das Harzer Gesundheitsamt hatte vor einer besonderen Herausforderung gestanden, als das Coronavirus in der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber in Halberstadt ausgebrochen war. Mehr als 120 Menschen steckten sich an. Die Gemeinschaftsunterkunft stand bis Anfang Mai unter Quarantäne. (dpa)

+++ Museen in Bayern öffnen wieder +++

(11.05.2020, 15:15 Uhr)

Nach der Schließung von rund acht Wochen wegen Corona öffnen Museen in Bayern allmählich wieder. Sie dürfen wegen der Hygiene- und Abstandsregeln nur eine bestimmte Zahl von Menschen einlassen, Tickets müssen oft vorab im Internet gekauft werden. Im Deutschen Museum in München war der Start am Montag verhalten. Das Haus hatte mit bis zu 500 Besuchern gerechnet - diese selbst gesteckte Höchstmarke werde man nicht erreichen, sagte Museumssprecher Gerrit Faust. Der erste Interessent habe um 9 Uhr morgens vor der Tür gestanden. “Der hat die ersten 20 Minuten das Deutsche Museum als Besucher für sich alleine gehabt.” In den kommenden Tagen werden weitere Häuser öffnen, etwa am Dienstag die Alte Pinakothek in München und das Germanische Nationalmuseum in Nürnberg. Die Pinakothek der Moderne in München startet am 19. Mai. (dpa)

+++ Furcht vor Neuinfektionen lässt den Dax absacken +++

(11.05.2020, 15:12 Uhr)

Am deutschen Aktienmarkt hat sich die Stimmung zu Wochenbeginn wieder deutlich eingetrübt. Nachdem der Leitindex Dax zunächst noch an seine jüngsten Gewinne angeknüpft und Anlauf auf die 11.000-Punkte-Marke genommen hatte, stand er am frühen Nachmittag 1,46 Prozent tiefer bei 10.744,86 Punkten. Im Handelsverlauf wurde die Freude über die weiteren Lockerungen in der Corona-Krise von der Sorge vor einer neuen Infektions-Welle überlagert.

Für den MDax ging es am Montag zuletzt um 0,88 Prozent auf 23.754,37 Punkte nach unten. Der EuroStoxx 50, der Leitindex der Eurozone, stand 1,5 Prozent im Minus. (dpa)

+++ Corona-Soforthilfe für Behinderten-Arbeitsplätze startet +++

(11.05.2020, 15:09 Uhr)

Die Aktion Mensch legt eine Corona-Soforthilfe zur Sicherung der Arbeitsplätze Behinderter in gemeinnützigen Unternehmen auf. “Mehrere tausend Arbeitsplätze in Inklusionsfirmen sind durch die aktuelle Krise akut gefährdet”, teilte die Organisation am Montag in Bonn mit. Gut die Hälfte der rund 650 gemeinnützigen Inklusionsfirmen mit mindestens 40 Prozent behinderten Mitarbeitern in Deutschland arbeite in Branchen wie Gastronomie, Hotellerie und Gemeinschaftsverpflegung. Sie dürften keine Rücklagen bilden, seien derzeit stark von Umsatzeinbußen betroffen und hätten Probleme, weiterlaufende Fixkosten zu tragen. Insgesamt stehen acht Millionen Euro zur Verfügung. Bis zu 20.000 Euro könnten pro Unternehmen gezahlt werden, erklärte die Aktion Mensch. (dpa)

+++ Einkaufszentren in Estland wieder geöffnet +++

(11.05.2020, 15:08 Uhr)

In Estland kehrt das öffentliche Leben weiter zurück: Nach wochenlanger Corona-Zwangspause durften in dem baltischen EU-Land Einkaufszentren samt Restaurants und Cafés mit Verzehr vor Ort am Montag unter Auflagen wieder öffnen. Nicht alle Geschäfte nutzen aber estnischen Medienberichten zufolge die Möglichkeit. Auch Freizeiteinrichtungen in den Zentren wie Kinos, Kegelbahnen oder Spielbereiche müssen dicht bleiben.

Besucher sind angehalten, in Geschäften Mund und Nase zu bedecken. Weiter gilt die sogenannte 2 + 2-Regel, wonach nicht mehr als zwei Personen zusammen sein dürfen und sie einen Abstand von mindestens zwei Metern zu anderen Personen einhalten müssen. In den größten Einkaufszentren in der Hauptstadt Tallinn wird dafür nach Angaben von deren Leitern zusätzliches Sicherheitspersonal eingesetzt. Mit der Öffnung der seit Ende März geschlossenen Einkaufszentren soll die Wirtschaft des Euro-Landes gestützt werden. Nach Schätzungen werden in Estland 40 Prozent des Einzelhandelsumsatzes in den Zentren erzielt. Etwa 20.000 Mitarbeiter sind von deren Schließung betroffen.

Museen und Ausstellungssäle durften ebenfalls unter Hygiene- und Schutzauflagen wieder öffnen. Das Estnische Nationalmuseum in Tartu will nach eigenen Angaben erst am 19. Mai wieder Besucher empfangen. Auch das Kunstmuseum Kumu in Tallinn war am Montag noch geschlossen. Estland mit seinen rund 1,3 Millionen Einwohnern verzeichnete bislang 1741 bestätigte Coronavirus-Infektionen und 61 Todesfälle. Im Kampf gegen das Virus hatte die Regierung in Tallinn einen bereits einmal verlängerten landesweiten Notstand bis zum 17. Mai ausgerufen. (dpa)

+++ Türkischer Präsident Erdogan telefoniert mit Merkel zur Corona-Krise +++

(11.05.2020, 15:06 Uhr)

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Corona-Krise telefoniert. Es sei unter anderem um die Zusammenarbeit im Kampf gegen das Virus gegangen und um die Schritte, die nach der Pandemie getroffen werden sollten, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Montag. Die beiden hätten zudem regionale Themen besprochen.

Die Türkei hat zahlreiche Einschränkungen im Kampf gegen das Corona-Virus erlassen und lockert die Maßnahmen nun wieder schrittweise. Am Montag öffneten etwa Friseure, Schönheitssalons und Einkaufszentren nach fast zwei Monaten wieder.

Die Türkei, die auch ein beliebtes Reiseland bei Deutschen ist, bereitet sich zudem auf die Tourismussaison vor. Hotels und Restaurants unterliegen dabei nach Angaben des Tourismusministers Mehmet Nuri Ersoy strengen Auflagen. Zudem sollen Urlauber nach der Wiederaufnahme des internationalen Flugverkehrs bei der Einreise in die Türkei auf das Coronavirus getestet werden. Die halbstaatliche Fluggesellschaft Turkish Airlines hatte ihren Flugstopp zuletzt bis zum 28. Mai verlängert. (dpa)

+++ NRW-Gesundheitsminister fordert Hygiene-Konzept für Schlachthöfe +++

(11.05.2020, 14:57 Uhr)

Nach zahlreichen Corona-Infektionen fordert Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) von Schlachthofbetreibern ein schlüssiges Hygienekonzept. Dabei gehe es nicht allein um den Betrieb, sondern auch um die Wohnsituation der Arbeiter und um den Transport von der Wohnung zum Schlachthof, sagte Laumann am Montag in Düsseldorf. Verantwortung auf Subunternehmer zu verschieben, sei inakzeptabel.

Statt sich damit zu beschäftigen, wie Schlachthof-Schließungen nach Corona-Infektionen vor Gericht kassiert werden könnten, sollten sich die Schlachthofbetreiber lieber mit Hygiene-Konzepten beschäftigen, unterstrich der Minister. (dpa)

+++ Bund gibt 750 Millionen Euro für Impfstoffentwicklung +++

(11.05.2020, 14:51 Uhr)

Die Bundesregierung hat nach Angaben von Forschungsministerin Anja Karliczek ein 750-Millionen-Euro-Programm für die Herstellung und Entwicklung von Impfstoffen gegen das Coronavirus beschlossen. Mit rund 500 Millionen Euro sollen Studienkapazitäten für die Impfstofferprobung in Deutschland ausgebaut werden, und 250 Millionen Euro sollen in den Ausbau von Produktionskapazitäten im Land gehen, teilte die CDU-Politikerin am Montag in Berlin mit. Vorher hatte das sogenannte Corona-Kabinett - ein Kabinettsausschuss mehrerer Bundesminister unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) - über das Thema beraten.

Ziel sei es unter anderem, bevorstehende Impfstoffstudien gleich mit größerer Probandenzahl zu ermöglichen, was aufwendig und kostenintensiv sei, sagte Karliczek. Normalerweise würden Studien mit erfolgversprechenden Substanzen hintereinander und nur mit der notwendigen Probandenzahl durchgeführt und der entsprechende Impfstoffkandidat werde nur in der jeweils notwendigen Menge hergestellt. In die Tests könnten nun auf freiwilliger Basis beispielsweise schon frühzeitig medizinisches Personal oder andere Berufsgruppen aus sogenannten systemrelevanten Bereichen einbezogen werden.

Beim Ausbau von Produktionskapazitäten geht es der Ministerin zufolge um Fördergelder beispielsweise für Abfüllunternehmen. Es würden Förderrichtlinien ausgearbeitet, auf die man sich dann bewerben könne, sagte Karliczek. “Denn sobald ein Impfstoff gefunden und zugelassen ist, muss die Produktion hierzulande ebenso wie weltweit rasch und in großem Umfang starten können.” (dpa)

+++ Zweite Lockerung in Bulgarien: Museen, Kinos und Bibliotheken öffnen +++

(11.05.2020, 14:44 Uhr)

In Bulgarien sind Besuche von Museen, Galerien, Bibliotheken sowie Kinos wieder erlaubt. Gesundheitsminister Kiril Ananiew unterzeichnete am Montag eine Anordnung, mit der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie weiter gelockert werden. Demnach sind auch Kulturveranstaltungen im Freien unter Auflagen gestattet. In Kinos oder bei Veranstaltungen im Freien dürfen beispielsweise nur 30 Prozent der Plätze besetzt werden. Die Einschränkungen wegen Corona haben seit dem 13. März gegolten.

Der Betrieb in Freiluftlokalen sowie auf Terrassen von Restaurants und Cafés ist seit 6. Mai unter Hygieneauflagen erlaubt. Sport im Freien wie etwa Tennis, Radfahren, Leichtathletik und Golf ist schon seit einer Woche wieder zugelassen. Die Tourismusbranche will am 1. Juli die Sommersaison in den Badeorten am Schwarzen Meer eröffnen.

Bulgarien gehört zu den Ländern, die relativ leicht von der Coronavirus-Pandemie betroffen sind. In dem Balkanland wurden bis Montagmorgen 1981 Coronavirus-Fälle identifiziert. Das Land mit einer Bevölkerung von knapp sieben Millionen Menschen konnte durch strenge Schutzmaßnahmen die Fallzahlen begrenzen, damit das Gesundheitssystem funktionsfähig bleibt. 91 Menschen starben an den Folgen von Covid-19. 641 Patienten gelten als genesen. (dpa)

+++ Grüne: Scheuer muss Rettungspaket für Bahn dem Parlament vorlegen +++

(11.05.2020, 14:40 Uhr)

Die Grünen haben Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, das geplante Rettungspaket für die Deutsche Bahn umgehend dem Parlament vorzulegen. Der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler sagte am Montag der Deutschen Presse-Agentur: “Dass wir als Bundestag aus der Presse erfahren, wie die Bahn angeblich gerettet werden soll, ist ein Unding.” Er erwarte, dass Scheuer am Mittwoch im Haushaltsausschuss Rede und Antwort zur Finanzierung der Bahn stehe.

Der Bund plant eine milliardenschwere Eigenkapitalerhöhung bei der Bahn, um wirtschaftliche Folgen infolge der Corona-Krise abzufedern. Außerdem soll die Verschuldungsgrenze angehoben werden. Das geht aus einem Papier hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorlag.

“Ich erwarte volle Transparenz und keine Geheimnistuerei”, so Kindler. Die notwendige Rettung der Bahn dürfe nicht zulasten der Mitarbeiter und des Angebots gehen. Dass der Bund und die Bahn sich auf notwendige Corona-Hilfen für das Staatsunternehmen einigen, sei “längst überfällig”. Die Bahn könne aber die Hälfte der Kosten nicht aus eigener Kraft erwirtschaften, ohne dass sie beim Personal massiv spare, das Angebot reduziere und die Qualität leide. Verklausuliert hätten sich Bahnvorstand und Bundesregierung anscheinend bereits auf einen Personalabbau bei der Bahn geeinigt. (dpa)

+++ Deutsche und Schweizer Parlamentarier für offene Grenzen +++

(11.05.2020, 14:30 Uhr)

Deutsche und Schweizer Parlamentarier haben sich angesichts der Corona-Krise für Solidarität, Zusammenarbeit und offene Grenzen zwischen beiden Ländern ausgesprochen. In einer gemeinsamen Erklärung des Vorsitzenden der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Felix Schreiner (CDU), und der Präsidentin der Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag, Céline Widmer, vom Montag wird unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens eine “zeitnahe Lockerung der Einreisebeschränkungen” verlangt.

Weiter heißt es: “Die Corona-Krise hat sich in vielerlei Hinsicht auf die Menschen im deutsch-schweizerischen Grenzraum ausgewirkt. Durch die Kontrollen des grenzüberschreitenden Personenverkehrs wird uns bewusst, wie sehr unsere beiden Länder insbesondere in der Grenzregion wirtschaftlich, gesellschaftlich und sozial miteinander verbunden sind.”

Schreiner erklärte ergänzend: “Wir dürfen im Kampf gegen die Pandemie nicht nachlassen. Aber wir müssen das in der Grenzregion gemeinsam tun – mit Nachdruck und abgestimmten Regeln, aber ohne Grenzschließung.” Und: “Ein Virus spricht nicht schwyzerdütsch, badisch oder alemannisch, das Risiko ist inzwischen überall gleichermaßen. Gerade deshalb braucht es nun gemeinsame Initiativen und eine vollständige Grenzöffnung.” Ziel sei die vollständige Normalisierung der Situation an der deutsch-schweizerischen Grenze, so Schreiner und die Schweizer Nationalrätin Widmer. (dpa)

+++ Kölner Dom wieder für Touristen offen - maximal 200 Besucher +++

(11:05.2020, 14:22 Uhr)

Der Kölner Dom ist nach achtwöchiger Unterbrechung wieder für Touristen zugänglich - allerdings unter Auflagen. Nachdem in der Corona-Krise bereits seit Monatsbeginn wieder Gottesdienste möglich seien, solle der Dom schrittweise wieder mehr Menschen in einer verantworteten Weise zugänglich gemacht werden, sagte ein Dom-Sprecher am Montag in Köln. “Der Dom soll allen offenstehen.”

Zu den Auflagen gehört, dass sich maximal 200 Besucher gleichzeitig im Dom aufhalten dürfen. Für Besucher gilt die Mundschutzpflicht. Sie dürfen in dem Gotteshaus nur eine bestimmte Route durchlaufen. Führungen und die Besteigung des Südturms seien noch nicht möglich, sagte der Sprecher. Wegen Bauarbeiten sei außerdem der Chorumgang um den Dreikönigsschrein geschlossen.

Seit dem 15. März war der Kölner Dom wegen der Corona-Pandemie nur für das stille Gebet geöffnet. Normalerweise besuchen den Dom nach Angaben des Domkapitels im Schnitt 16.000 bis 20.000 Menschen täglich. Er ist eines der meistbesuchten Gotteshäuser in Deutschland. (dpa)

+++ Regierung: Corona-Proteste sagen nichts über allgemeine Stimmung aus +++

(11.05.2020, 14:22 Uhr)

Die Demonstrationen gegen die coronabedingten Beschränkungen zeigen aus Sicht der Bundesregierung keine sinkende Akzeptanz der Maßnahmen in der Bevölkerung insgesamt. Zu diesen Protesten kämen an manchen Orten einige hundert Teilnehmer, an anderen Orten einige tausend, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in der Bundespressekonferenz in Berlin. “Daraus kann man unmöglich hochrechnen auf das Verhalten und die Überzeugungen von 83 Millionen Menschen in Deutschland.” Deswegen würde er eine solche Folgerung nicht ziehen.

Seibert betonte, die Bürger hätten in Deutschland das Recht auf friedliche Demonstrationen. “Friedliche Demonstrationen sind auch in dieser Zeit wichtig, um auch divergierende Meinungen öffentlich darstellen zu können. Kritik ist in der Demokratie immer möglich und notwendig.” Dies befreie die Teilnehmer aber überhaupt nicht von ihrer Verantwortung gegenüber ihren Mitbürgern. “Und deswegen kann man auch bei solchen Demonstrationen verlangen, dass Hygiene- und Abstandsregelungen eingehalten werden.”

Am Wochenende hatten Tausende Menschen in vielen Städten Deutschlands gegen die Beschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens im Kampf gegen die Corona-Pandemie demonstriert. Die geltenden Abstandsregeln wurden oft missachtet. Wie schon in den Wochen davor waren unter den Teilnehmern unter anderem Verschwörungstheoretiker, Impfgegner, Rechtspopulisten und politisch schwer einzuordnende Menschen. Es kam zu Angriffen auf Polizisten und in einem Fall auch auf Journalisten. Schon bei früherem Protesten waren Fernsehteams attackiert worden.

Diese “hohe Aggressivität” bei manchen Demonstrationen mache der Regierung Sorgen, sagte Seibert. “Gleichgültig aus welcher politischen oder weltanschaulichen Richtung so etwas kommt, es ist streng und scharf zu verurteilen.” Journalisten wie Polizisten machten ihre Arbeit “in unser aller Auftrag”. Seibert betonte: “Wer Polizisten oder Journalisten angreift, der kann sich nicht verstecken hinter dem Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung. Der greift unsere Demokratie an. Und die werden wir verteidigen.” (dpa)

+++ Berliner Innensenator: Akzeptanz für Corona-Einschränkungen sinkt +++

(11.05.2020, 14:06 Uhr)

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sieht eine deutliche gesunkene Akzeptanz in der Bevölkerung für die scharfen Corona-Einschränkungen. Zwar gebe es weiterhin viel Verständnis für die Maßnahmen, aber die Akzeptanz sinke leider, sagte Geisel am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Es sei zu sehen, “dass die Berliner der Regeln überdrüssig sind”, sagte Geisel. Die Disziplin in der Stadt sei nach wie vor da, aber der “Überdruss” werde spürbar.

Die Polizei sei weiterhin unterwegs, um Menschen auf die Einhaltung der Regeln aufmerksam zu machen. In einer Vielzahl von Fällen funktioniere das, sagte Geisel. In den Geschäften etwa relativ gut. Mit steigendem Alkoholpegel in Parks und an Imbissen werde es allerdings deutlich schwieriger.

Geisel sagte, es gebe derzeit nur noch 749 Menschen in Berlin, bei denen aktuell eine Corona-Infektion registriert sei. Das sei eine verhältnismäßig niedrige Zahl. Allerdings kenne man die Dunkelziffer nicht. Die Infektionslage scheine relativ niedrig, aber die Gefahr sei nicht gebannt, weil die Situation “fragil” sei. (dpa)

+++ Erster Zug mit Pflegerinnen aus Rumänien in Österreich angekommen +++

(11.05.2020, 13:49 Uhr)

Nach längerem Tauziehen ist am Montag in Österreich der erste Sonderzug mit Ganztags-Betreuungskräften aus Rumänien angekommen. An Bord des Nachtzuges, der Ungarn ohne Ausstiegsmöglichkeit durchquerte, waren rund 80 Pflegerinnen. “Die 24-Stunden-Betreuerinnen sind eine große Unterstützung”, sagte Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Es sei angesichts der Corona-Krise nicht ganz einfach gewesen, alle behördlichen Genehmigungen zu bekommen.

Edtstadler hatte bereits im April eine entsprechende Vereinbarung verkündet, der dann aber die rumänische Seite widersprochen hatte. In jedem Zug gibt es 300 buchbare Plätze für Vermittlungsagenturen und 50 Plätze für Privatpersonen. Laut Wirtschaftskammer wurden die Betreuerinnen nach ihrer Ankunft auf das Coronavirus getestet. Sie hielten sich dann in einem Hotelzimmer auf. Bei einem negativen Covid-19-Test können sie am Dienstag von den Familien und Agenturen abgeholt werden. Positiv Getestete müssen in Quarantäne bleiben.

In Österreich sind rund 33.000 Menschen auf eine Pflege rund um die Uhr angewiesen. Laut Wirtschaftskammer betreuen etwa 60.000 Pflegekräfte diese Personen. 99 Prozent davon stammten aus dem Ausland, rund die Hälfte der 24-Stunden-Pflegerinnen kommt demnach aus Rumänien. (dpa)

+++ Prominente lesen in Corona-Zeiten Gute-Nacht-Geschichten vor +++

(11.05.2020, 13:37 Uhr)

Für einen Podcast für Familien mit schwerkranken Kindern lesen Prominente derzeit täglich Gute-Nacht-Geschichten vor. Ob Luxemburgs Köchin Léa Linster, EU-Parlamentsabgeordnete Katarina Barley (SPD) oder der ehemalige Fußballnationalspieler Paul Breitner: Sie unterstützten mit der Aktion in Corona-Zeiten Familien, die besonders von Isolation betroffen seien, teilte das gemeinnützige Sozialunternehmen “Nestwärme” mit Sitz in Trier mit. Der Podcast könne auf der Webseite von “Nestwärme” abgerufen werden und sei auch bei den Anbietern Spotify oder Youtube zu finden.

Barley, auch Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, sagte, sie sei davon überzeugt, “dass Lesen zu dem Schönsten gehört, was man Kindern geben kann”. Die Luxemburgerin Linster meinte, die Aktion sei eine “wunderbare Möglichkeit, betroffenen Familien Nestwärme auf digitalem Weg zu schenken”. Für den Podcast mit bereits mehr als 40 Geschichten haben auch der Schauspieler René Heinersdorff und die Moderatorinnen Nina und Julia Meise gelesen. (dpa)

+++ Kreise: Merkel mahnt erneut zur Vorsicht in Corona-Krise +++

(11.05.2020, 13:21 Uhr)

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auch angesichts der Demonstrationen gegen Auflagen in der Corona-Krise erneut zur Vorsicht beim Umgang mit der Pandemie gemahnt. Ihr sei berichtet worden, dass viele Menschen am Wochenende ohne Schutzmasken Einkaufen gewesen seien, sagte Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen am Montag in einer Videoschalte des CDU-Präsidiums. Zum Teil sei dieses Verhalten sogar als Mutprobe angesehen worden, kritisierte die Kanzlerin. Das Gebot sei aber immer noch, sich an die geltenden Abstandsregeln zu halten.

Merkel sagte demnach weiter, erst in zwei bis drei Wochen werde man wissen, wie sich die vergangene Woche beschlossenen Lockerungen der Corona-Beschränkungen auf die Infektionszahlen auswirkten. Sie habe zudem angekündigt, sich an diesem Mittwoch im Bundestag bei der Regierungsbefragung erneut zu den für die Bundesregierung relevanten Maßzahlen zur Einordnung des Pandemiegeschehens zu äußern. Merkel und der Bundesregierung war zuletzt vorgehalten worden, mit unterschiedlichen Kennzahlen für Verwirrung gesorgt zu haben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hob nach diesen Informationen in der Schalte hervor, Deutschland sei bislang auch deswegen so erfolgreich im Umgang mit der Pandemie gewesen, weil sich die Bürger an die Einschränkungen gehalten hätten. Er forderte die Menschen auf, die Hygienestandards weiterhin einzuhalten. (dpa)

+++ ICE nach Paris fährt wieder +++

(11.05.2020, 13:17 Uhr)

Die Bahn hat am Montag den grenzüberschreitenden Zugverkehr nach Frankreich wieder aufgenommen. Auf der Fernverkehrsstrecke von Frankfurt über Saarbrücken bis nach Paris verkehre nun wieder täglich ein ICE-Zugpaar nach und von Frankreich, teilte ein Sprecher der Bahn in Frankfurt mit. Zuvor hatte der Saarländische Rundfunk (SR) darüber berichtet.

In Frankreich trat am Montag die erste Phase der Lockerungen in der Corona-Pandemie in Kraft. So dürfen Franzosen nun ohne Passierschein das Haus verlassen. Geschäfte dürfen unter Auflagen öffnen, Schulen und Kitas schließen schrittweise wieder auf. Eine Einreise in Frankreich ist derzeit nur aus triftigen Gründen wie für die Arbeit oder den Schulbesuch möglich. (dpa)

+++ Knabenchöre haben Existenzsorgen wegen fehlender Konzerte und Proben +++

(11.05.2020, 13:16 Uhr)

Große deutsche Knabenchöre fürchten in der Corona-Pandemie um den Fortbestand vieler Ensembles. Wenn Proben, Gesangsunterricht und Konzerte wegen des Corona-Shutdowns noch länger ausfielen, seien die Chöre in ihrer Existenz bedroht, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Aufruf, der von den Augsburger Domsingknaben, dem Dresdner Kreuzchor, den Regensburger Domspatzen, dem Tölzer Knabenchor und dem Windsbacher Knabenchor unterzeichnet wurde. Man brauche dringend klare Rahmenbedingungen und einen Zeitplan für die Wiederaufnahme des Probe- und Konzertbetriebs, selbstverständlich mit den notwendigen Vorsichtsmaßnahmen.

“Schon in normalen Zeiten belegen die traditionsreichen Ensembles eine kleine, aber feine Nische innerhalb der Klassikbranche”, heißt es in dem Schreiben weiter. Viele gehörten zu den Spitzenensembles der Klassikbranche und musizierten auf Profi-Niveau. In der Krise zeige sich aber, wie zerbrechlich dieses Kulturgut sei, dessen Tradition bis weit ins Mittelalter zurückreiche. Viele Knabenchöre überbrückten die Zeit ohne Auftrittsmöglichkeiten mit viel Kreativität, die aber online an ihre Grenzen komme. Auch Proben übers Internet seien kein Ersatz für normale Chorproben. Zudem kämpften die Chöre mit großen finanziellen Einbußen.

“Auch wenn der Schulbetrieb langsam wieder aufgenommen wird, gibt es bisher keine politische Aussage oder Entscheidung darüber, wann Proben in kleinen Gruppen und oder gar mit dem ganzen Ensemble wieder möglich sein werden”, bemängelten die Chöre. Bundesweit gibt es dem Schreiben zufolge rund 30 Knabenchöre. Das Besondere: Die Buben singen auch Sopran- und Altstimmen. Nach dem Stimmbruch wechseln sie in das Tenor- und Bassfach oder scheiden aus. (dpa)

+++ Athen fordert einheitliche EU-Regeln für Fremdenverkehr +++

(11.05.2020, 13:15 Uhr)

Die griechische Regierung erwartet, dass die EU-Kommission diese Woche einheitliche Regeln für Reisen in Europa ankündigt. “Die freie Bewegung ist eine der Grundlagen der EU und kann nicht länger ignoriert werden”, sagte Regierungssprecher in Stelios Petsas am Montag in Athen. Hintergrund der Forderung ist, dass Griechenland eine Katastrophe in der Tourismusindustrie befürchtet, obwohl sich das Corona-Virus im Vergleich zu anderen EU-Ländern viel weniger ausgebreitet hat. In dem traditionellen Urlaubsland gibt es gemessen an der Bevölkerung auch nur wenige Opfer im Zusammenhang mit dem Virus.

Griechenland plant aus diesem Grund einen Neustart des Tourismus am 1. Juli. Dies hatte der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis bereits Anfang Mai angekündigt. 2019 besuchten nach Angaben der Hotelkammer 33 Millionen Touristen Griechenland. Der Tourismus ist der wichtigste Wirtschaftsbereich des Landes. Für den Fall, dass die EU-Staaten sich nicht auf einheitliche Reise-Regeln einigen werden, hat Athen nach Regierungsangaben Kontakte mit Israel, Zypern, Österreich, Australien, Bulgarien und anderen Staaten aufgenommen. Ziel ist es, auf bilateraler Ebene Regeln für Reisen auszuhandeln, damit der Fremdenverkehr wieder starten kann. So wie Griechenland haben auch diese Länder bislang wenige Corona-Fälle gehabt. (dpa)

+++ Kommentar: Das ist die Hitliste der Corona-Spinner vom Wochenende +++

(11.05.2020, 13:06 Uhr)

Es war ein echtes Coming Out: An diesem Wochenende offenbarten eine Menge Bürger ihren Hang zu komischem Verhalten.

Hier die Hitliste der Top Five.

+++ Bahn-Betriebsrat: Finanzielle Grundlage für Unternehmen sichern +++

(11.05.2020, 12:56 Uhr)

Der Bund muss aus Sicht der Mitarbeitervertretung der Deutschen Bahn den Staatskonzern in der Corona-Krise finanziell über Wasser halten. Der Eigentümer müsse eine Finanzierung bereitstellen, die den laufenden Betrieb und die laufenden Investitionsprogramme sichere, forderte der Konzernbetriebsrat am Montag. Die Mitarbeiter hielten mit hohem persönlichen Einsatz den Betrieb aufrecht, hob der Vorsitzende Jens Schwarz hervor. “Die Folgen der Corona-Krise dürfen nicht auf den Rücken der Kolleginnen und Kollegen ausgetragen werden.”

Am Montag war bekannt geworden, dass der Bund eine milliardenschwere Kapitalhilfe für die Bahn plant. Im Gegenzug müsse die Bahn aber beim Personal- und Sachaufwand Milliarden einsparen, um die Hälfte des Finanzbedarfs zu erbringen. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft hatte dies am Wochenende abgelehnt. Schwarz sagte: “Deutschland braucht eine wirtschaftlich zukunftsfähige und leistungsstarke Deutsche Bahn.” Die Bundesregierung müsse daher eine dauerhafte und nachhaltige finanzielle Grundlage für das Unternehmen zusichern. (dpa)

+++ Schweiz wagt zweiten Schritt im Lockerungs-Fahrplan +++

(11.05.2020, 12:54 Uhr)

In der Schweiz haben seit Montag alle Geschäfte sowie Restaurants wieder geöffnet. In den Lokalen dürfen nur vier Gäste an einem Tisch sitzen. Ausnahmen gelten für Familien mit Kindern. Die Gäste können auf freiwilliger Basis ihre Personalien angeben, um im Fall eines positiven Coronatests mögliche Kontaktpersonen leichter finden zu können.

Im zweiten Schritt des Lockerungs-Fahrplans in der Corona-Krise begann auch für viele Schüler der Unterricht wieder. Außerdem wurden Museen, Bibliotheken und Fitnesscenter wieder geöffnet. Überall gelten Schutzmaßnahmen wie Mindestabstand.

Auch der öffentliche Verkehr fuhr am Montag wieder weitgehend nach Normalfahrplan. Viele Züge waren nach Angaben der Nachrichtenagentur Keystone-SDA aber nur mäßig ausgelastet. Die Abstandsregeln konnten dadurch problemlos eingehalten werden. In den Zügen und im Bahnhof trugen Passagiere nur vereinzelt Schutzmasken.

Vorerst geschlossen bleiben Zoos, botanische Gärten und Schwimmbäder sowie Theater, Kinos, Kirchen und Bergbahnen. Weitere Lockerungen sind ab dem 8. Juni geplant - je nachdem, wie sich die Ansteckungszahlen und Erkrankungen mit Covid-19 nach diesem zweiten Schritt entwickeln. (dpa)

+++ Hochschulverband fordert Corona-Bonus bei schlechtem Abiturergebnis +++

(11.05.2020, 12:53 Uhr)

Der Deutsche Hochschulverband fordert einen Noten-Bonus für den Fall, dass das diesjährige Abitur infolge der Corona-Krise schlechter ausfallen sollte als im Durchschnitt der letzten Jahre. “Für den Abiturjahrgang 2020 darf kein Nachteil entstehen”, sagte Verbandspräsident Bernhard Kempen den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Man müsse die besonderen Bedingungen berücksichtigen, unter denen das Abitur in diesem Jahr stattfinde. Das Coronavirus dürfe nicht den Lebenslauf eines ganzen Jahrgangs abwerten.

“Sollten die Leistungen der Schüler am Ende signifikant schlechter ausfallen als im Durchschnitt der letzten Jahre, dann erwarte ich einen Nachteilsausgleich”, sagte Kempen. “Alles andere wäre ungerecht.” Sollten zum Beispiel die Abiturnoten 2020 im Schnitt 0,4 oder 0,5 Punkte schlechter sein, müssten die Schüler einen Bonus bekommen. Dazu sei es nicht nötig, die Abitur-Zeugnisse zu ändern. “Denkbar wäre zum Beispiel, dass die Hochschulen bei den zulassungsbeschränkten Fächern einen angemessenen Bonus gewähren.” Dazu müssten sich die Länder und die Hochschulrektoren auf eine bundesweit einheitliche Regelung einigen.

Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Stefanie Hubig (SPD), sprach sich gegen einen Noten-Bonus aus. “Ich halte das nicht für den richtigen Weg”, sagte sie RTL und ntv in der Sendung “Frühstart”. Die SPD-Politikerin forderte aber von Schulen, keinen Stoff abzufragen, der eigentlich für die Zeit geplant war, in der nun Fernunterricht stattgefunden habe. (dpa)

+++ Hirschhausen rät in Corona-Krise zu “radikaler Akzeptanz” +++

(11.05.2020, 12:43 Uhr)

Der Arzt, Kabarettist und Moderator Eckart von Hirschhausen empfiehlt, nicht mit den coronabedingten Einschränkungen zu hadern. “Man sollte sich sagen: Ich bin freiwillig zu Hause, weil ich das für sinnvoll halte und damit andere Menschen schütze. Und ich versuche, das Beste daraus zu machen”, sagte der 52-Jährige der dpa. “Es klingt fast buddhistisch, aber der beste Trick ist: radikale Akzeptanz.” Je mehr psychische Energie wir damit vertrödelten, der Realität vorzuwerfen, dass wir uns das Ganze anders vorgestellt hätten, desto anstrengender werde es.

Die Bundesregierung sei bisher nicht konsequent genug gegen Verschwörungstheorien und Falschinformationen vorgegangen, kritisierte der TV-Moderator. “Ich erlebe zwei Welten – eine offizielle und eine komplette Parallelwelt in den sozialen Medien.” Dies sei enorm gefährlich, weil sich psychologisch jeder die Informationen suche, die zu seiner Weltsicht passten. Es gebe eine Verstärkung und Verzerrung zugunsten von Hass, Hysterie und Populismus, beobachtet von Hirschhausen. “Von Menschen, die ich eigentlich für vernünftig gehalten habe, bekomme ich Videos weitergeleitet mit den krudesten Typen und Botschaften.” (dpa)

+++ Südkorea versucht neue Corona-Infektionswelle zu verhindern +++

(11.05.2020, 12:28 Uhr)

Nach der alarmierenden Häufung von Corona-Infektionen unter Bar- und Diskotheken-Besuchern in der Millionenmetropole Seoul versuchen die südkoreanischen Behörden mit Hochdruck, eine erneute Infektionswelle im Land zu verhindern. Am Montag teilten die Zentren für Krankheitskontrolle und Prävention mit, dass am Vortag 35 Neuinfektionen erfasst worden seien. Das war der höchste Tagesanstieg seit vier Wochen. Die Gesamtzahl kletterte auf 10.909. Die meisten Neuansteckungen wurden in Verbindung mit einem Ausbruch in Clubs im beliebten Ausgehviertel Itaewon in der Hauptstadt in Verbindung gebracht.

Die oberste Priorität sei nun, eine Verbreitung von Infektionen in der größeren Umgebung von Seoul gering zu halten, sagte Premierminister Chung Sye Kyun. Bis zum Nachmittag wurden den Angaben zufolge 86 Infektionsfälle mit nächtlichen Clubbesuchern in Itaewon oder Kontaktpersonen in Verbindung gebracht.

Die Stadt wolle 5517 Menschen ausfindig machen, die zwischen dem 27. April und dem 8. Mai verschiedene Clubs in Itaewon besucht hätten, sagte eine Sprecherin des Büros von Bürgermeister Park Won Soon. Bisher seien mehr als 3000 Personen auf Sars-CoV-2 getestet worden, die entweder selbst die Clubs besucht hätten oder mit ihnen Kontakt gehabt hätten. Um die übrigen Personen auf der Liste zu finden, prüfen die Behörden Kreditkartentransaktionen, Smartphonedaten und werten Videos von Überwachungskameras aus.

Ausgangspunkt für die Aktion war der positive Test bei einem jungen Mann, der bereits infiziert war, als er in der Nacht zum 2. Mai mindestens fünf Nachtclubs und Bars in Itaewon besucht hatte. Die Behörden schätzen, dass zu diesem Zeitpunkt mehr als 1500 Menschen die betroffenen Einrichtungen besuchten. Die Stadt hatte am Wochenende sämtliche Clubs und Diskotheken in Seoul vorläufig schließen lassen. (dpa)

+++ Lockerungen in Paris: Kein Verkehrschaos, aber volle Bahnsteige +++

(11.05.2020, 12:28 Uhr)

Am ersten Morgen nach dem Ende der strengen Ausgangsbeschränkungen ist in Paris ein größeres Verkehrschaos ausgeblieben - allerdings war es auf einigen Bahnsteigen sehr voll. Auf der Linie 13 seien Montagfrüh nach einem technischen Zwischenfall viele Menschen unterwegs gewesen - ebenso zeitweise am Bahnhof Saint-Lazare, sagte die Präsidentin der Pariser Nahverkehrsgesellschaft, Catherine Guillouard. Die Lage habe sich aber schnell entspannt. Am frühen Morgen war es besonders auf den Bahnsteigen der Vorstadtzüge RER sehr voll und es kam zu Gedränge, wie Bilder zeigten.

Sicherheitspersonal kontrollierte, ob die ab Montag geltende Maskenpflicht eingehalten wird. Ganz vereinzelt liefen Menschen ohne Schutzmaske herum - sie wurden direkt angesprochen. Der Verkehrsdienst Sytadin registrierte auf den Straßen deutlich weniger Staus als normalerweise.

Frankreich hat am Montag mit der schrittweisen Lockerung der strengen Ausgangsbeschränkungen begonnen, die seit Mitte März galten. Die Menschen dürfen nun wieder ohne Passierschein vor die Tür. Frankreich ist von der Coronavirus-Krise hart betroffen, mehr als 26.000 Menschen sind bisher gestorben. (dpa)

+++ Corona-Urteil in NRW: Schwangere Asylsuchende muss nicht in Flüchtlingsheim wohnen +++

(11.05.2020, 12:23 Uhr)

Das Land Nordrhein-Westfalen darf eine schwangere Asylsuchende und ihren Ehemann in der Corona-Krise nicht länger dazu verpflichten, in einer Gemeinschaftsunterkunft in Rheine zu wohnen. Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Münster ist der Schutz vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus in der Zentralen Unterbringungseinrichtung derzeit nicht gewährleistet.

Das Paar hatte beklagt, dass wegen der beengten Wohnverhältnisse die Einhaltung des gebotenen Mindestabstands nicht möglich sei. Außerdem müssten die beiden sich Sanitäranlagen mit anderen Bewohnern teilen und es würden Reinigungsmittel fehlen. Laut Gericht konnte die Bezirksregierung Arnsberg nicht überzeugend darlegen, dass der Schutz in der Einrichtung gegen eine Ansteckung ausreichend vorliegt. (dpa)

+++ Corona-Lockerungen in Teilen Spaniens +++

(11.05.2020, 12:18 Uhr)

Ein «Café con leche» im Straßencafé, Shoppen im Modegeschäft und ein Besuch im Museum: In Teilen Spaniens hat am Montag die nächste Stufe der Corona-Lockerungen begonnen. Zehn von insgesamt 17 «Autonomen Gemeinschaften» durften in die «Phase 1» des Deeskalationsplans vorrücken, darunter das Baskenland, Galicien, die Kanaren und die Balearen. So saßen auf Mallorca erstmals seit dem Beginn der strikten Ausgehsperre Mitte März wieder Menschen im Außenbereich von Bars zusammen - allerdings müssen die Tische einen Mindestabstand von zwei Metern haben, und die Kundenzahl ist begrenzt.

Auch die Kathedrale von Palma öffnete wieder für Gläubige. Ebenso wie in Museen und Läden ist die Zahl der Besucher auch in Kirchen auf ein Drittel beschränkt. Gleichzeitig sind - unter Einhaltung von Sicherheitsregeln - wieder private Zusammenkünfte von bis zu zehn Menschen erlaubt. Die Ausgehregeln gelten dennoch weiter: Sport und Spaziergänge zu zweit sind für Bürger im Alter zwischen 14 und 70 Jahren nur am Morgen und am Abend gestattet. Dazwischen gibt es Zeiträume zum Spazieren für ein Elternteil mit Kindern und für ältere Menschen.

Die Regeln seien ziemlich konfus, monieren viele im Land. «Ich darf etwa nur alleine mit meinem Kind spazieren gehen, aber nicht zu dritt mit meinem Lebensgefährten. Wenn wir aber in einer Bar ein Eis essen gehen, dann dürfen wir alle drei zusammen raus. Das macht ja irgendwie keinen Sinn», sagte eine Deutsche, die in Palma lebt.

Die besonders schwer von der Corona-Pandemie betroffene Region Madrid verbleibt zunächst in der «Phase 0», in der lediglich die Ausgangsbeschränkungen leicht gelockert sind und kleine Geschäfte auf Terminbasis öffnen dürfen. In anderen Regionen, etwa Katalonien oder Valencia, sind Lockerungen nur in wenigen Gebieten erlaubt. Auch die Metropole Barcelona muss «nachsitzen».

Die linke Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez will mit einem Vier-Stufen-Plan das Land bis Ende Juni zu einer «neuen Normalität» führen. Jedoch sollen die Regionen bei den Lockerungen - je nach Lage - mit verschiedenen Geschwindigkeiten voranschreiten. (dpa)

+++ Corona-Brennpunkt Landkreis Greiz hält an Besuchsverbot fest +++

(11.05.2020, 12:08 Uhr)

Im besonders vom Coronavirus betroffenen Landkreis Greiz in Thüringen soll trotz geplanter landesweiter Lockerungen weiter ein Besuchsverbot in stationären Pflegeeinrichtungen bestehen. Das teilte eine Sprecherin des Landratsamts am Montag mit. Weitere Entscheidungen beim Vorgehen in der Pandemie sollen erst getroffen werden, nachdem eine spezielle Arbeitsgruppe des Gesundheitsministeriums am Dienstag Empfehlungen abgegeben hat.

In Thüringen soll am Mittwoch eine neue Corona-Verordnung in Kraft treten. Diese sieht bisher auch eine schrittweise Lockerung der bisherigen Besuchsverbote für stationäre Einrichtungen der Pflege und besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen vor. (dpa)

+++ CDU-Präsidium will Konjunkturpaket für gesamte Wirtschaft +++

(11.05.2020, 12:06 Uhr)

Das CDU-Präsidium hat sich für ein «Gesamt-Konjunkturpaket» zur Stimulierung der wegen der Corona-Pandemie heruntergefahrenen deutschen Wirtschaft ausgesprochen. Die CDU sei sich einig, dass es nicht um Einzelmaßnahmen für bestimmte Branchen gehe, sondern um einen umfassenden Ansatz für die gesamte Wirtschaft, war am Montag nach einer Telefonschalte des Präsidiums aus der CDU zu hören. Mehrere Teilnehmer begrüßten demnach die Pläne der Bundesregierung für eine breit angelegte Stimulierung der Wirtschaft.

Autoindustrie und Auto-Länder fordern staatliche Anreize für die Branche. Bis Anfang Juni soll darüber entschieden werden, wurde bei einem «Autogipfel» von Bundesregierung und Branche vergangene Woche vereinbart. Aus der Koalition kamen kritische Stimmen, nach der Corona-Krise nur bestimmte Branchen zu unterstützen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte angekündigt, dass die Koalition Ende Mai oder Anfang Juni ein Konjunkturpaket auflegen wolle, um die Wirtschaft bei weiteren Lockerungen der Corona-Beschränkungen anzukurbeln.

Im CDU-Präsidium hieß es nun, bei der Stimulierung der Wirtschaft gehe es nicht nur um Finanzhilfen, sondern auch um einen nachhaltigen strukturellen Ansatz, der schon vor Corona wichtig gewesen sei, etwa beschleunigte Verfahren oder erleichterte Genehmigungsverfahren. Bei staatlichen Finanzhilfen für Unternehmen lehne die CDU Einmischungen ins operative Geschäft dieser Firmen ab.

Das CDU-Präsidium sprach sich demnach weiter dafür aus, die Geschäftsmodelle und Arbeitsbedingungen von Schlachtbetrieben in Deutschland genauer anzuschauen. Die jetzige Situation sei so nicht akzeptabel, hieß es. (dpa)

+++ Weitere Länder erlauben Einkaufen in großen Geschäften +++

(11.05.2020, 12:02 Uhr)

In den meisten Bundesländern können Geschäfte und Kaufhäuser wieder ohne Größenbeschränkung öffnen. Am Montag fielen entsprechende Beschränkungen auch in Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen mit Ausnahme des Kreises Coesfeld. Damit haben 13 von 16 Bundesländern die Obergrenze von 800 Quadratmetern abgeschafft, die für viele Geschäfte galt. Es gelten aber weiter Auflagen: So darf etwa je nach Bundesland nur ein Kunde je zehn oder zwanzig Quadratmeter Verkaufsfläche in die Läden.

Bundesweit durften in der Corona-Krise seit dem 20. April abgesehen von Ausnahmen zunächst Geschäfte wieder öffnen, deren Verkaufsfläche 800 Quadratmeter nicht überschreitet. Seit Anfang Mai haben Bundesländer diese Regelung nach und nach aufgehoben, zuletzt am Wochenende Berlin, Brandenburg, Hessen und Schleswig-Holstein.

Die Kunden kamen in der vergangenen Woche nur zögerlich zurück, wie eine Umfrage des Handelsverbands Deutschland unter Ladeninhabern ergab. Gut die Hälfte von ihnen rechnete für die vergangene Woche nur mit höchstens 50 Prozent des Vorjahresumsatzes. «Insbesondere im Bekleidungseinzelhandel verläuft die Entwicklung in den wieder eröffneten Geschäften sehr schwach», hieß es von dem Verband.

In drei Bundesländern gilt die 800-Quadratmeter-Grenze noch: Bremen streicht sie zu Mittwoch und Sachsen zum kommenden Montag. In Hamburg ist es noch offen. (dpa)

+++ RKI: Nach Anstieg von R-Wert Entwicklung weiter beobachten +++

(11.05.2020, 12:02 Uhr)

Der Wiederanstieg der Reproduktionszahl über die kritische Marke von 1 erlaubt laut Robert Koch-Institut (RKI) noch keine weitergehenden Schlussfolgerungen zum Infektionsgeschehen in Deutschland. Es könne «weiterhin noch nicht bewertet werden, ob sich der während der letzten Wochen sinkende Trend der Neuinfektionen weiter fortsetzt oder es zu einem Wiederanstieg der Fallzahlen kommt», schreibt das Institut in seinem aktuellen Situationsbericht (Stand Sonntag 0.00 Uhr). Demzufolge wird R nun auf 1,13 geschätzt. Das RKI verweist auf statistische Schwankungen, die durch die insgesamt niedrigeren Zahlen verstärkt würden.

Noch vergangene Woche hatte das RKI den R-Wert auf unter 1 geschätzt, im Bericht vom Freitag auf 0,83. In der Samstagsausgabe stieg er dann auf 1,1. Bei dem Wert gibt das Institut immer auch eine Schwankungsbreite an. Der Anstieg des Wertes mache es erforderlich, die Entwicklung in den nächsten Tagen «sehr aufmerksam zu beobachten», hieß es.

Die Zahl der neu ans RKI gemeldeten Corona-Fälle betrug laut aktuellem Situationsbericht 667 im Vergleich zum Vortag. Diese Zahl unterliegt aber starken Schwankungen - dabei spielt auch ein Meldeverzug am Wochenende eine Rolle.

Grundsätzlich ist die Reproduktionszahl R einer der zentralen Werte zur Beurteilung des Verlaufs einer Infektionswelle. Sie gibt an, wie viele Menschen ein Infizierter in einem bestimmten Zeitraum im Durchschnitt ansteckt. Je niedriger R ist, desto besser. Liegt R unter 1, steckt ein Infizierter im Schnitt weniger als einen anderen Menschen an - und die Epidemie läuft aus. Liegt R über 1, steckt ein Infizierter im Mittel mehr als einen anderen Menschen an - die Zahl der täglichen Neuinfektionen wird größer.

In den vergangenen Wochen sind nach und nach mehrere Maßnahmen zur Eindämmung von Sars-CoV-2 in den Bundesländern gelockert worden. (dpa)

+++ BKA-Chef: Verschwörungstheoretiker schwenken um auf Corona +++

(11.05.2020, 12:01 Uhr)

Verschwörungstheoretiker haben das Thema Coronavirus nach den Worten des Chefs des Bundeskriminalamts, Holger Münch, «dankend aufgenommen». In den ersten Wochen der Pandemie seien nicht unbedingt mehr solcher Inhalte kursiert, sagte Münch am Montag in Berlin - allerdings habe das Virus eine größere Rolle gespielt.

Mit dem Aufkommen von Demonstrationen hätten vor allem Akteure aus dem rechten Spektrum versucht, die Proteste des bürgerlichen Lagers, das von den Corona-Maßnahmen belastet sei, zu kapern, sagte Münch. «Die Wahrscheinlichkeit, dass das zu einem wirklich ernsthaften Problem werden kann, steigt mit der Abnahme der Akzeptanz der Maßnahmen einerseits oder der Frage, ob wir ein wirklich großes wirtschaftliches Problem gerade für viele Bundesbürger bekommen.»

Damit die Proteste kein Besorgnis erregendes Ausmaß annähmen, sei Aufklärung sehr wichtig, sowohl über das Coronavirus als auch über Möglichkeiten zu wirtschaftlicher Unterstützung, sagte Münch. Zwar sei die Unzufriedenheit noch nicht so groß wie in der Flüchtlingskrise. Er halte es aber für möglich, dass es eine ähnliche Entwicklung geben könne. (dpa)

+++ CDU-Spitze: Grenzöffnung mit Sicherheitsstandards wünschenswert +++

(11.05.2020, 11:59 Uhr)

In der CDU-Spitze wird eine zügige Öffnung der Grenzen zu den Nachbarländern als wünschenswert gesehen - bei gleichzeitigem Halten der Sicherheitsstandards. Man müsse wieder zu einer «Schengen-Normalität» der offenen Binnengrenzen in der Europäischen Union zurückkommen, hieß es am Montag aus der CDU nach einer Videoschalte des Parteipräsidiums. Die Sicherheitsstandards müssten allerdings eingehalten werden, wurde zugleich betont. Mehrere Ministerpräsidenten hätten in der Schalte über das Thema gesprochen. Dabei sei der Tenor für rasche Grenzöffnungen eindeutig gewesen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) war am Wochenende wegen der andauernden Grenzkontrollen infolge der Corona-Krise zunehmend unter Druck geraden. Unter anderen hatten der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), Saar-Regierungschef Tobias Hans (CDU) und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) eine schnelle Öffnung gefordert. Aus dem Bundesinnenministerium hatte es jedoch geheißen, in der Bundesregierung bestehe Einvernehmen, die Kontrollen fortzusetzen - zunächst bis Freitag. Über das weitere Vorgehen soll in den nächsten Tagen entschieden werden.

Die Kontrollen an den sonst geöffneten Grenzen zu den Nachbarländern wurden Mitte März wieder eingeführt, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen seither nur noch aus «triftigem Grund» kommen. Dazu gehören zum Beispiel Lkw-Fahrer, Angehörige medizinischer Berufe oder Berufspendler aus der Grenzregion. Inzwischen wurden schon mehr als 100 000 Einreisen verweigert. Vor allem die Bundesländer im Westen dringen auf ein sofortiges Ende. (dpa)

+++ Einkaufszentren und Friseure öffnen unter Corona-Auflagen in Türkei +++

(11.05.2020, 11:57 Uhr)

Nach knapp zwei Monaten Pause wegen der Corona-Pandemie eröffnen in der Türkei Friseure und Schönheitssalons wieder. Auch Einkaufszentren öffneten am Montag unter Auflagen wieder ihre Tore. Am Eingang wurde die Temperatur der Besucher gemessen und Kunden trugen Masken, wie auf Bildern des Staatssenders TRT zu sehen war. Die Anzahl der Besucher sei begrenzt, zudem erinnerten Lautsprecheransagen an die Einhaltung von Abstandsregeln. Vor einigen Einkaufszentren bildeten sich lange Schlangen, wie auf einem Video der Nachrichtenagentur DHA zu sehen war.

Auch Friseur- und Schönheitssalons unterlagen strengen Auflagen. Auf Bildern war zu sehen, wie Friseure Masken und Schutzschilder aus Plastik trugen. Kunden wurden aufgefordert, ihre eigenen Maniküre-Sets mitzubringen oder diese vor Ort zu kaufen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte Anfang Mai eine schrittweise Lockerung der Corona-Maßnahmen verkündet. Reisebeschränkungen und Ausgangssperren übers Wochenende gelten nur noch in 24 statt zuvor in 31 Städten und Provinzen. Zudem durften Senioren ab 65 Jahren am Sonntag zum ersten Mal seit dem 21. März für mehrere Stunden vor die Tür. Auch eine weitgehende Ausgangssperre für unter 20-Jährige wurde gelockert.

Nach offiziellen Angaben wurden in der Türkei bislang rund 139 000 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet, von denen rund 92 700 wieder gesund sind. Rund 3800 Menschen sind demnach bislang mit der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Das Land mit seinen rund 83 Millionen Einwohnern hatte am 11. März den ersten Coronavirus-Fall gemeldet. Insgesamt wurden rund 1,4 Millionen Tests durchgeführt. (dpa)

+++ Geschäfte in Dänemark wieder geöffnet +++

(11.05.2020, 11:49 Uhr)

Im deutschen Nachbarland Dänemark haben am Montag die Einzelhändler und Einkaufszentren wieder geöffnet. An vielen der in der Corona-Krise wochenlang geschlossenen Geschäfte in der Innenstadt von Kopenhagen hingen Warnhinweise, wonach Kunden mit Krankheitssymptomen wie Husten, Fieber und Atemwegsbeschwerden den Läden fernbleiben sollten. Andere hatten Schilder mit einer maximalen Kundenanzahl aufgehängt und Wachpersonal aufgestellt, das unter anderem auf ausreichenden Abstand unter den Kunden aufpassen sollte.

Ähnlich sollte es auch in anderen Landesteilen ablaufen. Der Leiter eines großen Einkaufszentrums in Herning rund 150 Kilometer nördlich von Flensburg sagte am Morgen im dänischen Radio, dass in seinem Zentrum Striche und Pfeile auf dem Boden angebracht worden seien, um eine Art Einbahnstraßenverkehr einzuführen und einen ausreichenden Abstand zwischen den Kunden zu gewährleisten.

Mit der Wiedereröffnung des gesamten Einzelhandels beginnt für die Dänen offiziell Phase zwei der Lockerungen der im März ergriffenen Corona-Maßnahmen. Bereits Mitte April waren die Tageseinrichtungen für Kinder sowie Schulen bis zur fünften Klasse geöffnet worden. In der zweiten Phase sollen unter bestimmten Richtlinien vom kommenden Montag an auch wieder Restaurants und Cafés sowie Kirchen und andere Gotteshäuser öffnen dürfen. Die sechsten bis zehnten Schulklassen nehmen dann ebenfalls ihren Unterricht wieder auf. Phase drei und vier starten dann am 8. Juni und im August. Wann Dänemark seine Grenzen für Reisende aus dem Ausland wieder öffnet, ist noch unklar. (dpa)

+++ Umfrage: Deutschland verliert in Italien an Ansehen +++

(11.05.2020, 11:47 Uhr)

Deutschland hat in Italien laut einer Umfrage in der Corona-Krise an Ansehen verloren. Nur noch 26 Prozent der Befragten hätten viel Vertrauen in Deutschland, ergab die repräsentative Umfrage des Instituts Demos & Pi für die Zeitung «La Repubblica» (Montag). Im Januar 2019 habe der Wert noch bei 42 Prozent gelegen.

Das Vertrauensverlust sei eine Reaktion auf das Verhalten nordeuropäischer Länder während der Virus-Krise, erklärte Ilvo Diamanti von dem Meinungsforschungsinstitut. Hart getroffene südeuropäische Länder wie zum Beispiel Italien oder Spanien fühlten sich in der Krise von der EU und Staaten wie Deutschland oder den Niederlanden alleine gelassen.

Nach der Umfrage gewannen Länder wie Russland und China leicht dazu. Die beiden Länder hatten in der Krise schnell Hilfsgüter nach Italien geschickt. Deuschland hatte zwar mehrere Covid-Patienten aus Italien in die Bundesrepublik geholt, der öffentliche Diskurs fokussierte sich aber zunächst auf den Streit in der EU über Finanzhilfen für Italien. (dpa)

+++ CDU-Spitze: Kritik an distanzlosen Corona-Demos mit Extremisten +++

(11.05.2020, 11:42 Uhr)

Die CDU-Spitze hat Kritik an Demonstrationen gegen Auflagen in der Corona-Krise geübt, bei denen Teilnehmer teils ohne Distanz und gemeinsam mit Extremisten protestiert hatten. Zwar sei das Recht auf Demonstration ein hohes Gut und stehe nicht in Frage, hieß es am Montag nach einer Videoschalte des CDU-Präsidiums aus der Partei. Demonstrationen ohne Distanz untereinander und ohne Distanzierung von mitlaufenden Extremisten seien aber besorgniserregend.

Bei den Aktionen protestierten Verschwörungstheoretiker und Impfgegner bis hin zu AfD- und Pegida-Anhänger angefeuert von Stimmungsmache aus Russland ohne Rücksicht auf Ansteckungsgefahren, wurde in der CDU kritisiert. Die Parteispitze rief demnach erneut dazu auf, die Pandemie durch gemeinsames Handeln in den Griff zu bekommen. Deutschland sei bisher gut durch die Corona-Krise gekommen, weil sich die Bürger an die Regeln gehalten und ihre Mitmenschen geschützt hätten. Das müsse nun auch weiter gelten.

Obwohl zuletzt zahlreiche Auflagen aufgehoben wurden und an diesem Montag vielerorts weitere Lockerungen in Kraft traten, waren am Wochenende Tausende Menschen in vielen deutschen Städten auf die Straße gegangen. Sie protestierten - oft unter Missachtung der Hygieneregeln und des Verbots größerer Versammlungen - gegen die staatlichen Vorgaben. Die Proteste lösen in der Politik zunehmend Besorgnis aus, auch weil sich mancherorts Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker unter die Demonstranten mischen. (dpa)

+++ Luxemburg lockert Corona-Einschränkungen +++

(11.05.2020, 11:39 Uhr)

Luxemburg hat seit Montag seine Corona-Regeln gelockert: Die Bürger dürfen wieder ihre Wohnungen ohne triftigen Grund verlassen, müssen sich dabei aber an strikte Abstands- und Hygieneregeln halten. Das teilte die Regierung in Luxemburg mit. Überall dort, wo der Mindestabstand von zwei Metern nicht eingehalten werde könne, müsse eine Mund-Nasen-Schutzmaske getragen werden - zum Beispiel in öffentlichen Verkehrsmitteln oder beim Einkaufen.

Im Freien dürfen sich nun bis 20 Personen gemeinsam aufhalten, in privaten Räumen sind Treffen mit maximal sechs weiteren Personen erlaubt. Dies bedeute aber nicht, dass zu Hause Partys gefeiert werden sollten, hieß es. Dafür sei es noch zu früh (#zefréifirparty).

Nach wochenlanger Zwangspause durften zahlreiche Geschäfte sowie Museen und Bibliotheken am Montag wieder öffnen. Kinos und Schwimmbäder blieben geschlossen. Die Zahl der in Luxemburg positiv auf Covid-19 getesteten Menschen beläuft sich (Stand Sonntag) auf 3886. Es gab 101 Todesfälle in Verbindung mit dem Coronavirus. Seit Beginn der Krise wurden insgesamt 55 250 Personen getestet. (dpa)

+++ Rosenheim unterschreitet Grenze für «Notbremse» bei Infektionen +++

(11.05.2020, 11:36 Uhr)

Die Stadt Rosenheim hat in der Corona-Pandemie die Marke von 50 Neuerkrankungen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tage wieder knapp unterschritten. Der Wert lag am Montag bei 49. Das geht aus Zahlen des Robert Koch-Instituts hervor.

Die Stadt hatte mehrfach an der Marke gekratzt, die Bund und Ländern als «Notbremse» im Lockerungs-Konzept vereinbart hatten. Bei einem Überschreiten sollen vor Ort entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. (dpa)

+++ Bund plant milliardenschwere Finanzhilfen für die Deutsche Bahn +++

(11.05.2020, 11:28 Uhr)

Der Bund plant eine milliardenschwere Eigenkapitalerhöhung bei der Deutschen Bahn, um wirtschaftliche Folgen infolge der Corona-Krise abzufedern. Außerdem soll die Verschuldungsgrenze angehoben werden. Das geht aus einem Papier hervor, das der Deutschen Presse-Agentur am Montag vorlag. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe darüber berichtet.

Der bundeseigene Konzern ist wegen der Belastungen in der Corona-Krise wirtschaftlich unter Druck geraten. An diesem Freitag (15. Mai) will der Aufsichtsrat zusammenkommen. Die Deutsche Bahn hat ihr Angebot in der Krise zurückgefahren, der größte Teil des Fahrplans wurde aber aufrechterhalten - um eine Grundversorgung aufrechtzuerhalten. Die Fahrgastzahlen sind jedoch eingebrochen. Laut Papier ist besonders der Fernverkehr betroffen mit Einbußen von rund 90 Prozent bei den sogenannten Personenkilometern im April.

In dem Papier von Verkehrs- sowie Finanzministerium wird für den Konzern aus heutiger Sicht ein liquiditätswirksamer wirtschaftlicher Schaden aus der Corona-Pandemie in Höhe von 11 Milliarden Euro in einem Basisszenario und von bis zu 13,5 Milliarden Euro in einem negativeren Szenario angenommen.

Anfang Mai hatte die dpa erfahren, dass die Deutsche Bahn bis 2024 rund acht bis zehn Milliarden Euro zusätzlich benötigt. Davon könnte die Bahn bis zur Hälfte übernehmen.

Laut Papier ist der Bund bereit, 80 Prozent der Schäden aus der Corona-Pandemie durch eine Eigenkapitalerhöhung bei der Bahn auszugleichen - dies seien derzeit geschätzt 6,9 Milliarden bis 8,4 Milliarden Euro. Dies stehe unter dem Vorbehalt einer beihilferechtlichen Prüfung durch die EU-Kommission. Zum Konzern gehören auch Arriva und DB Schenker. (dpa)

+++ BKA äußert sich zu Gewalt und Missbrauch in der Familie während Corona-Krise +++

(11.05.2020, 11:12 Uhr)

Bei der Polizei gehen nach Auskunft des Bundeskriminalamts (BKA) in der Corona-Krise nicht mehr Hinweise auf Gewalt und Missbrauch in der Familie ein als sonst. Diese Daten seien jedoch mit äußerster Vorsicht zu interpretieren, erklärte BKA-Chef Holger Münch am Montag in Berlin. Das Dunkelfeld sei groß und die Auflagen in der Corona-Pandemie könnten dazu beitragen, dass familiäre Konflikte eskalierten.

Zugleich seien Kinder weniger im Kontakt mit Menschen wie Erziehern, Lehrern oder Kinderärzten, an die sie sich normalerweise wenden könnten, sagte Münch. Es sei möglich, dass die Corona-Auflagen zu einer Zunahme von Gewalt führten, die die Polizei derzeit aber nicht beobachten könne.

Es sei wichtig, dass die Menschen im Umfeld von Kindern trotz physischer Distanz aufmerksam blieben und sich bei einem Verdacht an die Behörden wendeten, sagte Münch.

«Auch sexueller Missbrauch ist eine Pandemie, eine Pandemie mit dramatischem Ausmaß», sagte der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig. Er sei in Sorge, dass der Kampf gegen Missbrauch und der Kinderschutz jetzt auf der politischen Prioritätenliste weiter nach unten rutschen werde. Er appelliere an Politik und Gesellschaft, den Kampf gegen sexuellen Missbrauch und Kinderpornografie nicht herunterzufahren, sondern zu verstärken. (dpa)

+++ Österreich schnürt Hilfspaket für Lokale von 500 Millionen Euro +++

(11.05.2020, 10:44 Uhr)

Die Gaststätten in Österreich sollen mit einem Hilfspaket von 500 Millionen Euro in der Corona-Krise unterstützt werden. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte am Montag unter anderem die Halbierung der Umsatzsteuer auf alkoholfreie Getränke auf zehn Prozent an. Allein dieser Schritt bringe den Wirten eine Entlastung von 200 Millionen Euro, sagte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP).

Außerdem sollen die Pauschalierung sowie die steuerliche Absetzbarkeit von Geschäftsessen verbessert werden. Die 2014 eingeführte Schaumweinsteuer werde abgeschafft. «Die Gastronomie ist Teil der österreichischen Seele», sagte Kurz. Nach einer Beispielrechnung der Regierung zahlt ein Gasthof mit 160 000 Euro Jahresumsatz aktuell 6260 Euro Steuern. Künftig seien es 2390 Euro.

In Österreich dürfen die Lokale und Restaurants am 15. Mai wieder öffnen. Sie müssen aber einen Mindestabstand der Tische sicherstellen. Die Hotellerie soll Ende des Monats folgen. «Wir sind das erste Land in Europa, das dabei ist, gerade wieder hochzufahren», sagte Kurz. Die Ansteckungszahlen mit dem Coronavirus bewegen sich in Österreich seit Mitte April im nur noch zweistelligen Bereich. (dpa)

+++ Scharfe Kritik an Johnsons Plänen im Kampf gegen Coronavirus +++

(11.05.2020, 10:36 Uhr)

Die von der britischen Regierung geplanten Lockerungen der Kontaktbeschränkungen in England sind auf scharfe Kritik von Gewerkschaften, Wirtschaftsvertretern und der Opposition gestoßen. Sie forderten von Premierminister Boris Johnson mehr Klarheit im Kampf gegen die Pandemie. Schottland, Wales und Nordirland kündigten an, ihren eigenen - strikteren - Weg zu gehen. Johnson wollte seine Pläne am Montagnachmittag auch im Parlament vorstellen.

Wer nicht von zu Hause arbeiten könne, solle unter Beachtung der Abstandsregeln wieder zur Arbeit gehen, hatte Johnson in einer im Fernsehen übertragenen Rede angekündigt. Öffentliche Verkehrsmittel sollten dabei möglichst gemieden werden. Von Mittwoch an sind unter anderem wieder Sonnenbäder im Freien erlaubt. Auch Reisen innerhalb Englands, etwa an die Küste, werden wieder zugelassen. Johnson stellte zudem ein System von fünf Warnstufen vor, mit denen die Situation in Großbritannien bewertet werden soll.

Außenminister Dominic Raab sagte am Montag dem Sender Sky News, dass Friseure und Restaurants frühestens im Juli öffnen dürften. Die Briten müssen mindestens bis dahin auch auf ihr Pint im Pub verzichten.

Großbritannien hat Statistiken zufolge die meisten Corona-Opfer in Europa; bislang starben etwa 32 000 Infizierte. Noch immer mangelt es an Schutzausrüstungen. Auch das Ziel von 100 000 Tests am Tag wird häufig noch nicht erreicht. (dpa)

+++ Japan will über teilweise Aufhebung des Notstands entscheiden +++

(11.05.2020, 10:14 Uhr)

Die japanische Regierung will diese Woche über eine vorzeitige Aufhebung des Corona-Notstands in einigen Provinzen entscheiden. Man entscheide am Donnerstag nach Beratungen mit Experten darüber, ob eine teilweise Aufhebung möglich ist, sagte Regierungschef Shinzo Abe am Montag im Parlament. Japan sei auf dem «stetigen Weg», die Coronavirus-Krise hinter sich zu lassen.

Notstand bedeutet in Japan keine harte Ausgangsbeschränkungen wie in Europa. Die Bürger sind nur gebeten, möglichst zu Hause zu bleiben. Selbst wenn der Notstand von der Regierung aufgehoben wird, sollen die Bewohner möglichst nicht über die Provinzgrenzen hinaus reisen und große Menschenansammlungen meiden.

Der Notstand gilt eigentlich noch bis zum 31. Mai. Die Regierung hat die 47 Präfekturen des Landes dabei in zwei Gruppen eingeteilt. Für 13 Provinzen, darunter der Großraum Tokio sowie Osaka und Kyoto, gilt «besondere Vorsicht». Für die übrigen Provinzen gilt dies nicht.

Japan zählte bis Montag mehr als 16 500 Infektionsfälle und über 640 Tote, wie der TV-Sender NHK berichtete. Der Trend der Neuinfektionen zeigt nach amtlichen Angaben inzwischen nach unten. In der stark betroffenen Hauptstadt Tokio wurden am Montag laut NHK lediglich 15 weitere Fälle bestätigt. Damit liegt die Zahl der täglichen Neuinfektionen in Tokio erstmals seit Ende März unter der Marke 20. (dpa)

+++ Corona-Infektionszahlen in Coesfeld am Wochenende weiter gestiegen +++

(11.05.2020, 09:57 Uhr)

Im Kreis Coesfeld sind die Infektionszahlen nach einem Corona-Ausbruch in einem Fleischbetrieb weiter gestiegen. Am Sonntag seien im Kreisgebiet 780 nachgewiesene Ansteckungen verzeichnet worden, 35 mehr als am Samstag, sagte ein Kreissprecher. Laut Robert-Koch-Institut lag die Zahl der Neuinfektionen im Kreis bei knapp 96 und damit deutlich über der festgelegten Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Viele der von Montag an landesweit geplanten Lockerungen der Corona-Auflagen etwa für Gaststätten und Geschäfte werden damit im Kreis um eine Woche verschoben, wie der Kreis ankündigte.

Unter den Betroffenen im Kreis Coesfeld sind 230 Infizierte aus dem Westfleisch-Werk. 952 der rund 1200 Mitarbeiter seien dort bereits getestet worden, sagte ein Sprecher des Unternehmens. Der Standort bleibe weiter geschlossen. Am Sonntag hatte es unter anderem auch Massentests in einem Westfleisch-Betrieb in Hamm gegeben. Rund 1000 Mitarbeiter seien dort getestet worden, die übrigen sollten am Montag folgen, sagte der Westfleisch-Sprecher. Ergebnisse zu den Tests in Hamm gab es am Montag zunächst noch nicht. (dpa)

+++ Lindner sieht nach Kemmerichs Corona-Protest FDP-Argumente geschwächt +++

(11.05.2020, 09:46 Uhr)

FDP-Chef Christian Lindner hat die Teilnahme von Parteikollegen Thomas Kemmerich an Corona-Protesten erneut kritisiert. «Er hat damit die Argumente der FDP geschwächt», sagte Lindner am Montag in der RTL-Sendung «Guten Morgen Deutschland». Zwar setze sich seine Partei für eine bessere Vereinbarung von Gesundheitsschutz mit Freiheit, dem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben ein. Man dürfe aber nicht in die Nähe von Rechtsextremen, der AfD, Linken oder Verschwörungstheoretikern. «Das schwächt das Anliegen einer seriösen Partei der Mitte», betonte Lindner. Über ein Parteiausschlussverfahren wolle er öffentlich nicht sprechen.

Thüringens FDP-Chef Kemmerich war am Samstag auf Bildern zu sehen, wie er in Gera ohne Mundschutz dicht neben anderen Teilnehmern lief. Der Politiker war im Februar in die Schlagzeilen geraten, weil er auch mit Stimmen von AfD zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt wurde. Nach bundesweit heftigen Protesten trat er wenige Tage später zurück.

Thüringens Ex-Ministerpräsident räumte ein, sich während der Kundgebung am Wochenende falsch verhalten zu haben und betonte, keine Sympathien für die AfD zu pflegen. (dpa)

+++ Walter-Borjans warnt vor destabilisierenden Kräften auf Corona-Demos +++

(11.05.2020, 09:44 Uhr)

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans warnt vor demokratiefeindlichen Tendenzen bei Demonstrationen gegen die Corona-Regeln. «Auf der einen Seite gibt es eine Verunsicherung der Menschen. Es gibt aber offenbar auch immer wieder Kräfte, die genau an dieser Stelle ansetzen wollen, um eine Gesellschaft, eine Demokratie zu destabilisieren», sagte er dem Sender NDR Info. Es sei aber ein Trugschluss zu glauben, die Corona-Maßnahmen seien gar nicht nötig gewesen. (dpa)

+++ Tourismusbeauftragter: Vorrang für Frühbucher und Stammgäste +++

(11.05.2020, 09:41 Uhr)

Wenn Hotels coronabedingt nicht alle Urlauber aufnehmen können, sollten Frühbucher und Stammgäste laut dem Tourismusbeauftragten der Bundesregierung bevorzugt behandelt werden. «Vor Ort muss geschaut werden, welche Gäste wirklich längerfristig gebucht haben», sagte Thomas Bareiß im RTL/ntv-«Frühstart» am Montag. Bislang seien die Hotels aber nur zu 70 oder 80 Prozent ausgebucht.

Derzeit führe er Gespräche mit den Tourismusministern Italiens und Griechenlands, sagte Bareiß. Gemeinsam entwickele man Reise- und Sicherheitskonzepte. Er hoffe auf eine schrittweise Grenzöffnung, «so dass wir dann im Sommer Urlaub machen - nicht nur in Deutschland, sondern dass Urlaub auch in Europa möglich ist». (dpa)

+++ Ifo-Umfrage: Corona trifft Arbeitsmarkt im Süden am härtesten +++

(11.05.2020, 09:37 Uhr)

Ausgerechnet die beiden Musterschüler in Sachen Arbeitslosigkeit könnten von der Corona-Krise am härtesten getroffen werden. In Baden-Württemberg und Bayern hat laut einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Ifo-Instituts bereits rund ein Fünftel der Unternehmen beschlossen, Jobs abzubauen. «Von nun an schlägt die Krise auf den deutschen Arbeitsmarkt durch», sagt Klaus Wohlrabe vom Ifo-Institut.

Konkret gaben 22 Prozent der befragten Betriebe in Baden-Württemberg und 20 Prozent in Bayern an, einen Beschäftigungsabbau bereits beschlossen zu haben. Dahinter folgten die Region «Nordwest-Deutschland» aus Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen und Niedersachsen sowie Nordrhein-Westfalen mit jeweils 18 Prozent, Hessen kommt auf 16 Prozent.

In den in der Umfrage zu «Nordost-Deutschland» zusammengefassten Ländern Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sprachen 14 Prozent von einem beschlossenen Beschäftigungsabbau. Ebenso in den als «Mitteldeutschland» zusammengefassten Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Am glimpflichsten könnten Rheinland-Pfalz und Saarland davonkommen: In den zusammengefassten Antworten nannten 11 Prozent der Befragten einen Beschäftigungsabbau als Reaktion auf die Krise.

Auch je nach Branche unterscheiden sich die Antworten der Betriebe. So ist bei den Herstellern pharmazeutischer Erzeugnisse Beschäftigungsabbau kein Thema, am Bau nur bei drei Prozent und in der chemischen Industrie bei fünf Prozent der Befragten. In der Gastronomie dagegen steht bei 58 Prozent der befragten Betriebe Beschäftigungsabbau auf der Tagesordnung. Auch bei Leiharbeitsfirmen sind es mit 57 Prozent mehr als die Hälfte, im Bereich Beherbergung 50 und in der Herstellung von Lederwaren und Schuhen 48 Prozent. Ebenfalls hart getroffen ist die Reisebranche mit 43 Prozent sowie die Autoindustrie mit 39 Prozent. (dpa)

+++ Weniger eröffnete Insolvenzverfahren trotz Corona-Krise +++

(11.05.2020, 09:25 Uhr)

Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland explodiert trotz wirtschaftlicher Einbußen infolge der Corona-Krise bislang nicht. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamts nahm die Zahl der eröffneten Regelinsolvenzverfahren im März 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1,6 Prozent zu. Im April sei die Zahl der eröffneten Verfahren dagegen deutlich um 13,4 Prozent gesunken, teilte die Wiesbadener Behörde am Montag mit.

«Die durch die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu deren Eindämmung verursachte wirtschaftliche Krise spiegelt sich im März und April somit nicht in einem Anstieg der eröffneten Insolvenzverfahren wider», erklärten die Statistiker. Dies sei jedoch zum jetzigen Zeitpunkt nicht überraschend: Denn Unternehmen, die wegen der Corona-Krise zahlungsunfähig werden, hat der Gesetzgeber vorübergehend von der Pflicht zum Insolvenzantrag befreit. Zudem kann die Bearbeitung von Anträgen in manchen Gerichten derzeit länger dauern, weil auch dort der Betrieb teilweise nur eingeschränkt läuft.

Amtliche Insolvenzzahlen liegen bereits für Februar vor: In dem Monat, der von der Corona-Krise noch unbeeinflusst war, meldeten die deutschen Amtsgerichte 1529 Firmenpleiten. Das waren nach Berechnungen des Bundesamtes 3,2 Prozent weniger als im Februar 2019. Die Forderungen der Gläubiger bezifferten die Gerichte auf knapp eine Milliarde Euro. Ein Jahr zuvor waren es zwei Milliarden Euro. (dpa)

+++ Spahn mahnt zu Einigkeit im Kampf gegen Corona-Pandemie +++

(11.05.2020, 08:05 Uhr)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bürger zu Einigkeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie aufgerufen. Es gebe "berechtigte Debatten" über die Folgen der gegenwärtigen Einschränkungen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus, sagte Spahn am Sonntagabend im ZDF-"heute journal". "In einem freiheitlichen Land gehört das dazu."

Entscheidend sei aber, wie diese Debatten geführt würden. "Führen wir sie so, dass wir in der Kontroverse einander achten oder führen wir sie so, dass einige versuchen, wie wir das auf den Demonstrationen gesehen haben, zu spalten, ihr Süppchen zu kochen und alle auseinanderzutreiben", sagte Spahn. Aus seiner Sicht nehme die Polarisierung der Gesellschaft hinsichtlich der Corona-Maßnahmen immer stärker zu.

Einige hielten die Pandemie zu Unrecht für überwunden, warnte der Minister: "Wir sind noch mittendrin, die ist nicht vorbei."

+++ Israel lockert Quarantänebestimmungen für Rückreisende +++

(11.05.2020, 06:55 Uhr)

Israel hat die Quarantänebestimmungen für Rückreisende gelockert. Nach der Einreise können Israelis statt eines zweiwöchigen Aufenthalts in "Corona-Hotels" in Heimquarantäne gehen, wie das Büro des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in der Nacht zum Montag mitteilte. Wer nicht die Möglichkeit hat, sich zu isolieren, muss weiterhin in Hotel-Quarantäne, allerdings auf Staatskosten.

Die Regierung billigte am Sonntagabend ein Budget von sechs Millionen Schekel (1,5 Millionen Euro), um israelischen Staatsbürgern bei der Rückkehr aus dem Ausland zu helfen. Für Ausländer gilt weiterhin ein Einreiseverbot.

Die israelische Regierung entschied am Sonntagabend ferner, Parks wieder für die Öffentlichkeit zu öffnen. Auch Fitnessgeräte dürfen dort wieder genutzt werden, Spielplätze bleiben dagegen geschlossen. In muslimischen Ortschaften dürfen während des Fastenmonats Ramadan Geschäfte abends wieder geöffnet bleiben - außer in Gebieten mit vielen Corona-Erkrankten.

+++ Stadt Rosenheim wieder über Grenzwert von 50 Corona-Neuinfektionen +++

(11.05.2020, 06:50 Uhr)

In der bayerischen Stadt Rosenheim ist erneut die Marke von 50 Coronavirus-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche überschritten worden. Der Wert habe am Sonntag bei 50,5 gelegen, teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am Sonntag in Erlangen mit.

Die Stadt Rosenheim hatte bereits am 7. Mai den Grenzwert gerissen, den Bund und Länder am vergangenen Mittwoch festgelegt hatten. Die aktuell erneut gestiegenen Fallzahlen seien durch eine Reihentestung in einer Asylbewerberunterkunft zu erklären, teilte das Landesamt mit.

Damit sind jetzt fünf Orte in Deutschland bekannt, in denen die vereinbarte Obergrenze überschritten wird: neben der Stadt Rosenheim die Landkreise Greiz und Sonneberg in Thüringen, Coesfeld in Nordrhein-Westfalen und Steinburg in Schleswig-Holstein.

Der Wert von 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche gilt als Grenze, bei deren Überschreitung strikte Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie vorsehen sind - in der betreffenden Region.

+++ Vielerorts Lockerungen in Corona-Krise - Parteien beraten in Berlin +++

(11.05.2020, 05:53 Uhr)

In weiten Teilen Deutschlands wird der Alltag in der Corona-Pandemie von Montag an wieder etwas leichter. In mehreren Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen oder Bayern werden die Auflagen zur Eindämmung des Virus weiter gelockert. Auch große Geschäfte dürfen wieder öffnen, Beschränkungen etwa für gastronomische Betriebe oder im Sport werden gelockert, weitere Schüler kehren an die Schulen zurück.

In Berlin beraten die Gremien mehrerer Bundesparteien über die Lage in Deutschland. Die CDU-Spitze schaltet sich um 9.00 Uhr zusammen. Bei der Videokonferenz von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit ihren Stellvertretern, Kanzlerin Angela Merkel und dem weiteren engsten Führungszirkel der CDU dürfte auch der jüngste Anstieg der Ansteckungsrate eine Rolle spielen.

Die Reproduktionszahl, die angibt, wie viele andere Menschen ein Infizierter ansteckt, war nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Samstag zuletzt von 0,65 am Mittwoch auf 1,10 gestiegen. Laut RKI ist wegen statistischer Schwankungen aber noch nicht klar, ob es zu einem Wiederanstieg der Fallzahlen kommt.

+++ Spahn fordert konsequentes Durchgreifen vor Ort +++

(11.05.2020, 06:35 Uhr)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Behörden in Ländern und Kommunen aufgefordert, im Kampf gegen das Coronavirus konsequent durchzugreifen. "Wir brauchen das beherzte, umfassende Vorgehen vor Ort", betonte Spahn am Sonntagabend im "heute journal" des ZDF. Es sei sehr wichtig, alle Infektionen schnell nachzuvollziehen und Kontaktpersonen zu isolieren. Nur wenn in den Landkreisen sofort gehandelt werde, könne verhindert werden, dass die Zahlen auch bundesweit wieder anstiegen.

Der Bund hatte den Ländern vergangene Woche weitgehend freie Hand für die Lockerung der Corona-Auflagen gegeben. Vereinbart wurde aber eine Art Notfall-Mechanismus: Danach sollen in der betreffenden Region wieder strikte Beschränkungen greifen, wenn innerhalb einer Woche mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner registriert werden.

+++ DFB-Präsidium berät über Termine für 3. Liga, Pokal und Frauen-Liga +++

(11.05.2020, 05:52 Uhr)

Das Präsidium des Deutschen Fußball-Bundes berät an diesem Montag (15.30 Uhr) über die Rahmenterminkalender für die Fortsetzung der 3. Liga, des DFB-Pokals und der Frauen-Bundesliga. Vorbehaltlich einer Erlaubnis durch die Politik sollen am Montag die neuen Termine für alle drei vom DFB veranstalteten Wettbewerbe verkündet werden. In der 3. Liga stehen noch elf Spieltage aus, in der Frauen-Bundesliga sind noch sechs komplette Spieltage zu absolvieren.

Für den Pokal sucht der DFB noch nach möglichen Terminen für die Halbfinals und das Finale. Neben Titelverteidiger FC Bayern sind noch Eintracht Frankfurt, Regionalligist 1. FC Saarbrücken sowie Bayer Leverkusen vertreten.

+++ Sorge vor Radikalisierung des Protests gegen Corona-Regeln +++

(11.05.2020, 05:48 Uhr)

Nach den Demonstrationen gegen die staatlichen Auflagen zur Eindämmung des Coronavirus warnen führende Politiker vor einer Radikalisierung des Protests. Wer die Pandemie leugne und zum Verstoß gegen Schutzvorschriften aufrufe, nutze die Verunsicherung der Menschen schamlos dafür aus, die Gesellschaft zu destabilisieren und zu spalten, sagte SPD-Chefin Saskia Esken den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). "Wegschauen und Schweigen hilft nicht. Hier müssen wir gegenhalten und uns als streitbare Demokraten erweisen."

Ähnlich äußerte sich CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak: "Wir lassen nicht zu, dass Extremisten die Corona-Krise als Plattform für ihre demokratiefeindliche Propaganda missbrauchen", sagte er der "Augsburger Allgemeinen". Die CDU nehme die Sorgen der Bürger ernst. "Aber klar ist auch, dass wir konsequent gegen diejenigen vorgehen, die jetzt die Sorgen der Bürger mit Verschwörungstheorien anheizen und Fake-News in Umlauf bringen."