Nato-Treffen: Deutschland geht auf Konfrontationskurs zu USA

Deutschland geht innerhalb der Nato offen auf Konfrontationskurs zu den USA. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel machte ...

Deutschland geht innerhalb der Nato offen auf Konfrontationskurs zu den USA. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel machte am Freitag bei einem Bündnistreffen in Brüssel deutlich, dass die Bundesrepublik ihre Verteidigungsausgaben nicht so stark erhöhen wird wie von einigen Partnern gefordert.

„Ich halte es für völlig unrealistisch zu glauben, dass Deutschland einen Militärhaushalt von über 70 Milliarden Euro pro Jahr erreicht”, sagte der SPD-Politiker. „Ich kenne keinen Politiker in Deutschland, der glaubt, dass das in unserem Land erreichbar oder auch nur wünschenswert wäre.”

Gabriel wies auch darauf hin, dass kein anderer Staat von Deutschland einfordern könne, bis 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung auszugeben. Das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel gebe es nicht, sagte Gabriel. Beim Nato-Gipfel in Wales sei lediglich vereinbart worden, sich in diese Richtung zu entwickeln. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisierte Gabriels Äußerungen: „Das klingt schon wieder sehr nach einem „Deutschen Sonderweg””, bemängelte sie.

US-Außenminister Rex Tillerson machte erneut deutlich, dass sein Land den Richtwert als verbindliches Ziel ansieht. „Alliierte, die noch keinen konkreten Plan haben, wie sie bis 2024 zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben wollen, müssen einen erstellen”, sagte er laut Redemanuskript bei den Beratungen. Bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs Ende Mai solle dies aus Sicht der USA festgeschrieben werden.

Verteidigungsminister James Mattis hatte im...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung

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